Politik - Frage

Zitat

Original von Rediviva Helena
Die Skizze ist ja noch chaotischer O.O Dagegen verstehe ich meine ja fast

Állerdings muss nach meiner Skizze der Bundesrat und nicht der Bundestag zustimmen.

Jetzt verstehe ich nur nich, wenn der Bundesrat allein entscheiden kann, wann der Vermittlungsausschuss einberufen wird! Wenns unklarheiten gibt bei der Gesetzesgebung? Und wenns okay oder totaler Müll ist kommt Annahme oder Ablehnung?

Der Bundesrat kann dann alleine Entscheiden wenn bei einem Zustimmungsgesetz das Vermittlungsverfahren gescheitert ist und der Bundesrat ablehnt (Seteht glaube ich auch auf der Grafik).

Unklarheiten bei der Gesetzgebung gibt es nur bei uns weil diese Verfahren wie bei allem total aufgebläht sind;)

Beim vermittlungsausschuss kommt es zur Einigung wenn Bundestag und Bundesrat es in diesem Ausschuss es schaffen sich nahezukommen in Fragen des betreffenden Gesetzes

Ja alle drei können das machen. Wie schon gesagt der vermittlungsauschuss kommt dann zusammen, wenn bei einem Zustimmungsgesetz der Bundesrat dem Gesetz ablehnend gegenüber steht aber es eine Chance gibt das Bundestag und Bundesrat zusammen eine Lösung finden.
Es ist wichtig das es einen Vermittlungsauschuss nur bei einem Zustimmungsgesetz gibt

Nein nur die Zustimmungsgesetze, bei den Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat zwar ein Veto einlegen aber der Bundestag kann dieses Veto mit einer Mehrheit überstimmen. Welche Gesetze welcher Typ sind steht übrigens auch im Grundgesetz