Inquisitio Senatus

    Ich stelle folgenden Entwurf zu einer Lex zur Diskussion:


    Lex Helvetia Prima – Inquisitio Senatus


    § 1 Definition
    (1) Zur Klärung konkreter Sachverhalte, zum Zwecke einer Delegation zur Vertretung des Senates und zur Durchführung konkreter Aufgaben kann der Senat eine Inquisitio Senatus anordnen.
    (2) Diese Senatskommission besteht aus mindestens drei jedoch höchstens fünf Senatoren der Römischen Curia.
    (3) Ein Mitglied dieser Senatskommission wird als Inquisitor Senatus bezeichnet.
    (4) Eines der Mitglieder wird zum Vorsitzenden der Kommission ernannt, zum Inquisitor Senatus Maior.
    (5) Die Inquisitoren sind während ihrer Amtszeit zu allgemeiner Neutralität verpflichtet.


    § 2 Einsetzung
    (1) Eine Inquisitio Senatus darf nur durch Decretum Senatus angeordnet werden.
    (2) Eine Inquisitio Senatus kann von jedem Senator der Römischen Curia beantragt werden.
    (3) Bei der Einsetzung der Inquisitoren ist, so irgend möglich, auf ein ausgewogenes Vertretungsverhältnis der Factiones zu achten.


    § 3 Anhörung und Abstimmung
    (1) In der einer Abstimmung vorausgehenden Anhörung zum Thema werden zum einen der Sachverhalt erläutert, dann wird ein notwendiger Zeitansatz zur Umsetzung debattiert und bereits nach möglichen Kandidaten zur Besetzung der Inquisitio Senatus gesucht.
    (2) Abgestimmt wird dann zwingend über die Punkte
    1. Genaue Aufgabenbestimmung
    2. Zusammensetzung und Größe der Inquisitio
    3. Ernennung des Inquisitor Senatus Maior
    4. Zeitansatz zur Umsetzung
    5. Notwendigkeit von Zwischenberichten und deren Intervalle
    6. Geheimhaltung
    (3) Die Inquisitio Senatus gilt erst dann als eingesetzt wenn alle Punkte die gesetzlich notwendige Mehrheit erhalten haben.
    (4) Eine Geheimhaltung der Inquisitio Senatus darf nur angeordnet werden, wenn eine Öffentlichkeit der Untersuchung dem Erfolg der selbigen abträglich wäre. Sie kann auch nachträglich angeordnet werden.


    § 4 Kandidatenmangel
    (1) Sollte es zu Abstimmungsbeginn keine ausreichende Anzahl von freiwillig zur Verfügung stehenden Senatoren geben, so kann der Princeps Senatus solche mit Initiierung der Abstimmung vorschlagen.
    (2) Lehnt ein Senator trotz Nominierung per Decretum Senatus eine Mitwirkung ab, so gilt er als nicht nominiert.


    § 5 Überwachung
    Während einer Inquisitio Senatus behält der Senat die Aufsicht über die Kommission. Stellt er fest, das die Inquisitoren ihre Rechte missbrauchen, Fehlverhalten jeglicher Art begehen oder den Auftrag unzureichend erfüllen, so steht dem es Senat jederzeit frei die Inquisitio Senatus zu stoppen oder eines oder mehrere Mitglieder zu ersetzen.


    § 6 Berichtpflicht
    (1) Zwingend erforderlich ist ein Bericht über Tätigkeit und Ergebnis nach Beendigung der Aufgabe, dieser hat einen Vorschlag zur Beschlussfassung zu enthalten.
    (2) Das Ergebnis oder Zwischenberichte sind dem Senate vom Inquisitor Senatus Maior vorzutragen.
    (3) Zwischenberichte können in Vorhinein oder nachträglich vom Senat per Decretum Senatus angeordnet werden.


    § 7 Befugnisse und Umgang
    (1) Zur Durchführung einer Inquisitio Senatus sind den Inquisitoren folgende Vollmachten in ihrer Amtszeit übertragen
    1. Die Inquisitio Senatus hat das Recht jede sachdienliche Person zur Sache zu befragen und diesen notfalls zwangsvorzuführen.
    2. Zur Durchsetzung der notwendigen Maßnahmen ist die Inquisitio Senatus gegenüber den Cohortes Urbanae weisungsbefugt.
    3. Akteneinsichts- und Auskunftsrecht gegen alle sachdienlichen Behörden und Institutionen.
    (2) Eine Inquisitio Senatus darf in ihrer Arbeit nicht behindert oder aufgehalten werden. Wer dies dennoch tut macht sich des Widerstandes gegen die Staatsgewalt gemäß Codex Iuridicialis in besonders schwerem Maße schuldig.


    § 8 Inquisitor Senatus Maior
    Der Inquisitor Senatus Maior ist gegen die anderen Inquisitoren weisungsbefugt und legt die konkrete Handlungsweise fest.


    § 9 Aufdeckung von Straftaten
    (1) Erlangen während oder nach der Inquisitio Senatus deren Mitglieder Kenntnis von begangenen Straftaten, so sind diese dem Senate zu melden.
    (2) Der Princeps Senatus hat die Pflicht diese den zuständigen Behörden zur Kenntnis zu bringen.


    § 10 Öffentlichkeit
    (1) Die Einsetzung einer Inquisitio Senatus ist dem Volke öffentlich zu verkünden. Die Verkündung umfasst alle nach § 3 Abs. 2 notwendigen Punkte.
    (2) Ebenso ist mit Zwischenberichten und dem Ergebnisbericht zu verfahren.
    (3) Dies gilt nur, wenn keine Geheimhaltung angeordnet wurde.


    § 11 Beendigung
    (1) Nach Vorlage des Ergebnisberichtes kann der Senat die Inquisitio Senatus abberufen oder deren Wirkungszeit verlängern.
    (2) Die Mitglieder der Inquisitio Senatus sind für etwaige während ihrer Amtszeit begangene Straftaten voll haftbar.

    "Ich schlage vor, den Entwurf dahingehend zu ergänzen, dass als Mitglieder einer Inquisitio Senatus Senatoren aus möglichst vielen unterschiedlichen Factiones eingesetzt werden müssen."

    "Ein Punkt macht mir etwas Angst, Geminus.
    (2) Eine Inquisitio Senatus darf in ihrer Arbeit nicht behindert oder aufgehalten werden. Wer dies dennoch tut macht sich des Widerstandes gegen die Staatsgewalt gemäß Codex Iuridicialis in besonders schwerem Maße schuldig.
    Geht das auch anderen so? :)
    Ich wünsche einen Abbruchs-Paragraphen, der eindeutig klarmacht unter welchen Umständen (neues Decretum vlt.?) eine Inquisitio gestoppt wird.


    Weiters ist mir noch § 4 - Bestimmtheit aufgefallen:
    (1) Die zu erfüllende Aufgabe muss eindeutig formuliert sein.
    (2) Die Größe der Inquisitio muss mit der zu erfüllenden Aufgabe in angemessener Relation stehen.
    (3) Die angesetzte Zeit muss zur Aufgabenerfüllung ausreichen.
    (4) Eine Geheimhaltung der Inquisitio Senatus darf nur angeordnet werden, wenn eine Öffentlichkeit der Untersuchung dem Erfolg der selbigen abträglich wäre. Sie kann auch nachträglich angeordnet werden.
    Schön. Und was ist wenn nicht? :)
    Diese Punkte sind meines Erachtens Empfehlungen, wie eine Inquisitio geplant werden soll, und zwar sehr naheliegende die keiner besonderen Erwähnung bedürfen.


    Was die Factiones angeht würde ich in einer Lex nur erwähnen dass die gewählten Inquisitoren möglichst neutral sein sollten."

    QUAESTOR CONSULUM
    DIRECTIVUS SCHOLAE ATHENIENSIS PHOEBI APOLLONIS DIVINIS

    Ich wünsche einen Abbruchs-Paragraphen, der eindeutig klarmacht unter welchen Umständen (neues Decretum vlt.?) eine Inquisitio gestoppt wird.


    Hm, der Senator streicht sich durch den Bart, den Punkt hatte er offensichtlich übersehen.


    "Gut, einen Textteil, der es dem Senat jederzeit erlaubt die ganze Sache zu stoppen, als auch jeder Zeit Mitglieder zu ersetzen. Würde das soweit helfen?"


    Diese Punkte sind meines Erachtens Empfehlungen, wie eine Inquisitio geplant werden soll, und zwar sehr naheliegende die keiner besonderen Erwähnung bedürfen.


    "Hm, auch hier habt ihr wohl recht, jedoch Absatz 4 ist finde ich wichtig genug um woanders im Text doch wieder zu erscheinen, meint ihr nicht?"


    Was die Factiones angeht würde ich in einer Lex nur erwähnen dass die gewählten Inquisitoren möglichst neutral sein sollten.


    "Ergo steht dann irgendwo im Text, dass die Inquisitoren zur allgemeinen Neutralität verpflichtet sind, ja, das hat Sinn."

    Zitat

    Original von Titus Helvetius Geminus
    Was die Factiones angeht würde ich in einer Lex nur erwähnen dass die gewählten Inquisitoren möglichst neutral sein sollten.


    "Ergo steht dann irgendwo im Text, dass die Inquisitoren zur allgemeinen Neutralität verpflichtet sind, ja, das hat Sinn."


    "Die Verpflichtung zur Neutralität ist gut. Dennoch schlage ich zusätzlich eine Formulierung vor, wonach es in der Verantwortung des Princeps Senatus liegt, dass er bei der Zusammenstellung der Kommissionen auf eine parteipolitisch ausgewogene Auswahl zu achten hat."

    (4) Eine Geheimhaltung der Inquisitio Senatus darf nur angeordnet werden, wenn eine Öffentlichkeit der Untersuchung dem Erfolg der selbigen abträglich wäre. Sie kann auch nachträglich angeordnet werden.


    "Bei dem Drang unserer Senatoren, Senatsgespräche auf die Rostra zu bringen, denke ich dass § 3 die Geheimhaltung auf wenige Fälle einschränken wird. Doch wenn man sie zusätzlich erschweren möchte würde dieser Absatz schon Sinn machen...


    Was den Abbruchs-Paragraphen und die Factiones angeht sind wir einer Meinung, wie ich sehe :)"

    QUAESTOR CONSULUM
    DIRECTIVUS SCHOLAE ATHENIENSIS PHOEBI APOLLONIS DIVINIS

    Zitat

    Original von Marcus Didius Falco
    "Die Verpflichtung zur Neutralität ist gut. Dennoch schlage ich zusätzlich eine Formulierung vor, wonach es in der Verantwortung des Princeps Senatus liegt, dass er bei der Zusammenstellung der Kommissionen auf eine parteipolitisch ausgewogene Auswahl zu achten hat."


    "Und dann würde der Princeps auf diese Bestimmung hin bei einer kleinen Kommission einen Blauen, einen Grünen und einen Rosanen bestimmen? Bei größeren dann noch Mitglieder kleiner Factiones?
    Senatoren der Veneta, von denen der Großteil dauerhaft in Rom und im Senat ist, bekämen viel seltener die Gelegenheit mitzuarbeiten.
    Mitglieder von kleineren Factiones oder auch welchen, von denen ein Großteil nicht in Rom ist, müssten dagegen öfter in solche Kommissionen bestellt werden.
    Verzeih mir bitte, aber DAS halte ich nicht für ausgewogen.


    Die Personenvorschläge sollten vor allem nach Fachkenntnis und Fähigkeit und danach wieviel Zeit dieser Senator dafür aufbringen kann, gemacht werden!
    Eine Regelung über die parteipolitische Zusammensetzung behindert nur das Finden effizienter Kommissionen."

    "Senatorin Adria, die von Senator Geminus vorgenommene Ergänzung trägt in ihrer Formulierung durchaus deinen Bedenken Rechnung.


    Insgesamt halte ich die parteipolitisch ausgewogene Zusammensetzung der Kommissionen im Interesse der Akzeptanz sowohl dieser Einrichtung als auch der von ihnen vorgelegten Arbeitsergebnisse jedoch für unerläßlich.


    Im Übrigen bin ich mir sicher, daß auch nicht eine Inquisitio Senatus die andere jagen wird."

    "Die Akzeptanz sollte doch eher durch die guten Ergebnisse, die vorgestellt werden können, erzeugt werden und nicht durch Regelungen, die nur vieles kompliziert machen.
    Natürlich soll die Zusammensetzung der Kommission nicht eintönig sein, aber dazu brauche ich keine Regelung. "

    "Diese auch von mir gewünschten guten Ergebnisse sind aber nur durch eine ausgewogene Zusammensetzung dieser Kommissionen zu erreichen, durch welche das Einfliessen unterschiedlicher Betrachtungsweisen in die Arbeit gewährleistet ist. Ich halte diese Regelung jedenfalls für unerläßlich. "

    "Oh, ich halte sie sehr wohl für erlässlich. Sogar für unnötig und kontraproduktiv."




    "Auch bei den anderen Teilen dieser Lex gibt es keine Rechtsfolgen, wenn dagegen "verstoßen" wird.
    Ich sehe daher das ganze Thema eher als interne Weisung des Senates, wie für eine Inquisitio Senatus zu verfahren ist, aber kein Gesetz dafür notwendig."

    Zitat

    Original von Adria Germanica
    "Oh, ich halte sie sehr wohl für erlässlich. Sogar für unnötig und kontraproduktiv."


    "Wenn ich deine Äußerung von vorhin zu Rate ziehe...


    Zitat

    Original von Adria Germanica
    Senatoren der Veneta, von denen der Großteil dauerhaft in Rom und im Senat ist, bekämen viel seltener die Gelegenheit mitzuarbeiten.


    "..ist mir auch klar, warum.


    Du magst ja als Blaue die Senatoren der Veneta als die Hüter aller Weisheit betrachte und ihre Neutralität für über alle Zweifel erhaben. Deshalb wünscht du natürlich, dass die blauen Senatoren deshalb die Inquisiti Senatus dominieren sollten. Diese Sichtweise dürften Senatoren anderer Factiones kaum teilen. Ich jedenfalls ganz bestimmt nicht. Nein, ich bleibe dabei, die Inqusisiti müssen soweit es jeweils möglich ist parteipolitisch ausgewogen besetzt sein.


    Wenn dies nicht der Fall sein sollte, prophezeie ich schon jetzt daraus resultierenden Knatsch und zahlreiche Streitereien über die Ergebnisse der Arbeit dieser Kommissionen hier im Senat.


    Das Anliegen von Senator Geminus mit seiner Gesetzesinitiative ist es doch gerade, daß diese Inquisiti dem Senat fundierte Arbeitsergebnisse vorlegen sollen, welche den Beschlußfassungsprozeß hier im Senat über Gesetze und vieles andere mehr erleichtern soll. Gerade diese Erleichterung findet wohl kaum statt, wenn durch die unausgewogene Zusammensetzung einer Kommission das Arbeitsergebnis dieser Kommission vor allem die Sichtweise einer Factio widerspiegelt.


    Abschließend möchte ich noch sagen, Senatorin Adria, gerade unsere kleine Diskussion hier beweist mir wie wichtig diese von Senator Geminus in seinen Entwurf aufgenommene Regelung ist."

    "In erster Linie sollten die Mitglieder einer Inquisitio nach ihrer Kompetenz und weniger aufgrund ihrer politischen Ausrichtung ausgewählt werden."

    Zitat

    Original von LUCIUS ULPIUS IULIANUS
    "In erster Linie sollten die Mitglieder einer Inquisitio nach ihrer Kompetenz und weniger aufgrund ihrer politischen Ausrichtung ausgewählt werden."


    Mir lag es auf der Zunge, von einer gesunden Mischung aus fachlicher Kompetenz und politischer Ausgewogenheit zu sprechen, welche die Miglieder einer Inquisitio verkörpern sollten.


    Da ich aber nicht wußte wie der Imperator aufgelegt war, unterließ ich diese Bemerkung. Vorerst. :)

    Zitat

    Original von Marcus Didius Falco
    Du magst ja als Blaue die Senatoren der Veneta als die Hüter aller Weisheit betrachte und ihre Neutralität für über alle Zweifel erhaben. Deshalb wünscht du natürlich, dass die blauen Senatoren deshalb die Inquisiti Senatus dominieren sollten.


    "Alle Weisheit ist sicherlich nicht nur auf unsere venetischen Senatoren konzentriert, ich würde es nie wagen, sie allen anderen Anwesenden abzusprechen. Doch wäre es zu schade, würde der Großteil unserer Senatoren nie die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen wegen einer Quotenregelung der Farben."


    Zitat

    Gerade diese Erleichterung findet wohl kaum statt, wenn durch die unausgewogene Zusammensetzung einer Kommission das Arbeitsergebnis dieser Kommission vor allem die Sichtweise einer Factio widerspiegelt.


    "Es wundert mich fast, dass du bisher noch nicht mit dem Vorschlag einer politischfarbig ausgewogenen Zusammensetzung des ganzen Senatse gekommen bist."


    Zitat

    Abschließend möchte ich noch sagen, Senatorin Adria, gerade unsere kleine Diskussion hier beweist mir wie wichtig diese von Senator Geminus in seinen Entwurf aufgenommene Regelung ist.


    "Ich komme immer mehr zu der Ansicht, dass wir beide wirklich absolut gegenteiliger Ansicht sind."

    Zitat

    Original von Adria Germanica


    "Alle Weisheit ist sicherlich nicht nur auf unsere venetischen Senatoren konzentriert, ich würde es nie wagen, sie allen anderen Anwesenden abzusprechen. Doch wäre es zu schade, würde der Großteil unserer Senatoren nie die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen wegen einer Quotenregelung der Farben."


    Warum das? Ihr müßt doch nicht jedesmal die gleichen Senatoren der Veneta in eine Inquisitio entsenden."



    Zitat

    Original von Adria Germanica


    "Es wundert mich fast, dass du bisher noch nicht mit dem Vorschlag einer politischfarbig ausgewogenen Zusammensetzung des ganzen Senatse gekommen bist."


    Sim-Off:

    LOL


    "Klingt sinnvoll... :D Wenn du diesen Vorschlag denn unterstützt greife ich deinen Wunsch gern auf." :)



    Zitat

    Original von Adria Germanica


    "Ich komme immer mehr zu der Ansicht, dass wir beide wirklich absolut gegenteiliger Ansicht sind."


    "In der Sache der parteipolitisch ausgewogenen oder, wie es Senator Felix so schön formuliert hat, neutralen Zusammensetzung der Inquisitii schon.


    Generell würde ich das aber nicht sagen. Ich bin jederzeit bereit auch Vorschläge von dir zu unterstützen, wenn ich sie für richtig und sinnvoll halte."

    Zitat

    Original von Marcus Didius Falco
    Warum das? Ihr müßt doch nicht jedesmal die gleichen Senatoren der Veneta in eine Inquisitio entsenden."


    "Mir geht es nicht um die Vertretung der Factio Veneta sondern vor allem um die einzelnen Senatoren!"
    Sie sah skeptisch zu Falco und wartete darauf, ihn jeden Moment laut lachen zu sehen.



    Zitat

    "Klingt sinnvoll... :D Wenn du diesen Vorschlag denn unterstützt greife ich deinen Wunsch gern auf." :)


    "Natürlich werde ich diesen Vorschlag nicht unterstützen!
    Die derzeitige Zusammenstellung ist gut so wie sie ist."

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