Lex Octavia Solidaritatis Patriciarum

    Ich nickte Hungi danken zu "Danke, Senator"und wandte mich dann an die Senatoren....


    "Werte Senatoren!


    Ich möchte eure Zeit nicht unnötig auslasten, doch als Volkstribun sehe ich es als meine Pflicht an, die Anliegen der Brüger an euch weiterzutragen.


    Das Thema: Die Lex Octavia Solidaritatis Patriciarum!


    Ich weiss, das Thema wurde schon häufig diskutiert und bis zum Letzten strapaziert, dennoch fange ich heute wieder davon an.
    Nur mir geht es nicht um die Stuerfreiheit an sich, sondern um den Wortlaut des Gesetztes!


    Vor Kurzem ist ein Bürger an mich herangetreten und hat mich mit der Nase auf den §2 gestossen, der besagt:


    Zitat

    §2 Alle Römer, welche unter dieses Gesetz fallen, haben eine Spende in der Höhe der im Reich üblichen Steuern an die kaiserliche Finanzabteilung zu entrichten.


    Nun, dieser Text impliziert, dass die Patrizier eine Spende zu leisten HABEN und diese in der Höhe der üblichen Steuern! Somit sind sie verpflichtet!
    Wenn dem so ist, so frage ich euch, warum dann dieses Gesetz besteht, warum dann nicht einfach die Steuern erhalten wurden?


    Nun trat auch die Frage auf, wer dies kontrolliert? Wer garantiert dem römischen Volk, den Plebeiiern, dass diese 'Spenden' dem Gesetz entsprechend, geleistet werden?"


    Ich machte eine kleine Denkpause und sprach dann weiter


    "Sollte es kein Kontrollorgan geben, dann frage ich mich, ob das Gesetz auch eingehalten wird, oder ob es nur dazu dient, die Plebeiier ruhig zu halten?"


    Es klang vielleicht härter, als dies gemeint war, doch ich war noch nie gut darin, alles zu umschreiben und dann zu zerreden. Ich sagte es frei herraus, wie es war.

    "Nun, werter Senator Quarto! Genau das meinte ich, soweit ich weiss, weiss man Nichts darüber, oder eben nur die Öfentlichkeit weiss Nichts darüber. Und genau darum geht es den Bürgern!
    Es gibt ein Gesetz und an Gesetze muss man sich halten. Doch der Bürger weiss nicht und kann auch nirgends nachvollziehen, ob dieses Gesetz eingehalten wird, und auch nicht in welcher Form!"

    Nachdem Quarto sich von einem Senatsdiener eine Schriftrolle mit dem vollständigen Gesetzestext hatte bringen lassen und nachdem er diesen, recht kurzen Text studiert hatte, ergriff er erneut das Wort:
    “Die Institution, welche in diesem Gesetz genannt wird, ist die kaiserliche Finanzabteilung. Die Lex Octavia Solidaritatis Patriciarum sagt, dass diese für die Ausschüttung der eingehenden Gelder verantwortlich zeichnet. Es wird im Gesetz zwar nicht eindeutig geregelt, aber für mich wäre demnach nur logisch, dass die Finanzabteilung auch für die Einnahmeseite verantwortlich zeichnet.“

    Ich nickte "Wäre logisch, doch wird es auch kontrolliert? Bedarf es einer Kontrolle?
    Womit wir wieder bei der Textformulierung sind!
    Für mich und die Bürger des Reiches, stellt sich der Text so dar, als wäre es eine Pflicht zu Spenden! Und überall wo es eine Pflicht gibt, gibt es auch Kontrollen!
    Wie seht ihr das, werte Senatoren?"

    “Das Kernproblem dürfte doch wohl sein, dass die Betroffenen eine Pflichtspende kaum als etwas anderes als eine Steuer betrachten würden. Der Kaiser hat die Patrizier aber bekanntlich per Decretum explizit von den Steuern befreit.
    Ich weiß sehr wohl, dass dies unter den Plebejern nicht unumstritten ist, aber es ist eine bindende Entscheidung unseres Kaisers Lucius Ulpius Iulianus und sie steht meines Wissens nicht zur Disposition.


    Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass wir ganz schnell zu eher unliebsamen Rechtsstreitigkeiten kommen würden, wenn die vom Gesetz geforderte Spende von säumigen Spendern zwangsweise eingetrieben wird.


    Deine Anfrage dreht sich aber auch vor allem um die Öffentlichkeit des gesamten Vorgangs. Mein Vorschlag wäre deshalb, dass die Patrizierspenden auf ein gesondertes Konto überwiesen werden und dass sich der jeweils amtierende Volkstribun eine Liste der Einzahler vom Comes Sacrarum Largitinorum erstellen lässt und diese öffentlich macht. So könnte jeder sehen, wer den im Gesetz beschriebenen Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft nachkommt und wer es unterlässt.“

    "Dieses Kernproblem sehe ich auch so, Senator! Nur dann sollte eben der Gesetzestext angepasst werden!
    Ich weiss, dass es sich hierbei nur um eine bürokratische Angelegenheit, eine Formulierung handelt, doch der Wahrheit zu Liebe sollte dies geschehen.
    Wenn es nur freiwillige Spenden sind und keine Verpflichtung, dann soll es auch so auf dem Papier stehen!
    Andererseits wären für freiwillige Spenden keine Gesetze notwendig. Man siehst also, dass hier Klärungsbedarf besteht.
    Es geht mir rein um die Ehrlichkeit dem Volke gegenüber!


    Und deinen Vorschlag kann ich nur befürworten. Er klingt für mich sehr gut und die Offenlegung dieser Spenden wäre ein positives Zeichen für das Volk!"

    Verärgert erhebt sich Livia. Die Untätigkeit ihrer patrizischen Mitsenatoren ( :P ) ruft großen Unmut in ihr hervor, so dass sie sich nun selbst zur Wortmeldung gezwungen sieht.


    "Dieses Gesetz, die Lex Octavia Solidaritatis Patriciarum, ist eine Schande für die römische Gesetzgebung. Auf einen Erlass des Kaisers zur Steuerfreiheit der Patrizier hin wurde es von einem Volkstribun erstellt und mit zweifelhaftem Ergebnis von der Volksversammlung beschlossen. Aufbau und Form der vorliegenden Paragraphen entbehren der Vollständigkeit und widersprechen in ihrem Sinn dem des kurz zuvor erlassenen Beschluss des Kaisers. Diese Tatsachen kann jeder klar denkende Geist vollumfänglich nachvollziehen. Diese Augenwischerei der Volkstribunen beleidigt jeden klaren Gedanken zum Sinn unserer Gesetze und dem Willen des Gesetzgebers. Wie kann es Ehrlichkeit gegenüber dem Volk geben, wenn ein solches Gesetz aus dem Dekret unseres Kaisers einen blanken Hohn machen soll?"


    Sie hält inne und wirft dem Volkstribun einen kurzen Blick zu. Rasch wendet Livia sich wieder von ihm ab und spricht zu den anderen Senatoren.


    "Wir dürfen diese Farce von einem Gesetz nicht weiter unterstützen. Statt die Ehrlichkeit zu fördern, wird durch eine solche Maßnahme einzig und allein die Lüge und die Verschleierung in Bezug auf die Rechtslage gegenüber dem Volk verstärkt. Aus diesen Gründen spreche ich mich klar und entschieden gegen eine solche Offenlegung der Daten aus."

    Ich atmete einmal tief durch.....


    "Werte Senatorin!
    Es gibt keinen Grund, so verärgert zu reagieren. Ich zweifle die Steuerfreiheit in keinem Satz an. Der Kaiser hat es beschlossen und ich akzeptiere dies!
    Doch, dieses Gesetz besteht nunmal und es besteht so, wie es geschrieben ist. Ich habe es nicht durchgesetzt und ich habe es auch nicht vorgeschlagen, doch es gibt es nunmal!


    Und nichts anderes möchte ich hier, als diese Gesetz auch vollzogen zu wissen und zwar so wie es geschrieben steht! Doch niemand fühlte sich bisher dazu bemüssigt, dieses Gesetz zu kontrollieren! Und jedes Gesetz ist nur soviel Wert, wie die Kontrolle darüber.


    So, wie es aber jetzt ist, führt es nur zur Verwirrung im Volke. Der einfache Mann denkt, die Patrizier spenden fleissig, tun dies aber vielleicht gar nicht. Und ich sage VIELLEICHT, denn ich weiss es ja nicht! Hier fehlt eben die Offenlegung darüber!


    Oder aber man erklärt dieses Gesetz für nichtig, aber dies öffentlich und für jeden Bürger des IMperiums klar ersichtlich!"

    Livias linke Augenbraue schiebt sich leicht nach oben.


    "Tatsächlich? Bist du nicht auch ein Plebejer, einer vom Volk? Bist du nicht auch ein Mitglied der Volksversammlung? War es nicht die Volksversammlung, welche dieses Gesetz durchgesetzt hat? Oder bist du nun nicht mehr ein Teil deines Volkes, Volkstribun?"


    Sie hält kurz inne und schafft es, sich wieder einigermaßen zu beruhigen.


    "Gesetze fallen nicht vom Himmel. Sie werden erlassen. Doch nur weil ein Gesetz einmal erlassen wurde, bedeutet das noch lange nicht, dass sein Sinn und Inhalt auf alle Zeiten unfehlbar sei. Was wäre unser Staat, wenn wir unsere zahlreichen Paragraphen nicht ständig neu überprüfen, überdenken und auch ändern würden? Im Falle der Lex Octavia Solidaritatis Patriciarum wäre nach meiner Meinung ein Aufheben des ganzen Gesetzes die einzig richtige Entscheidung."


    Livia schüttelt kurz den Kopf und lässt den Blick durch die Ränge der Senatoren gehen und wendet sich dann wieder an den Volkstribun.


    "Eine Offenlegung kommt nicht in Frage. Legen die Plebejer offen, wie viele Steuern sie bezahlen? Sie würden sich mit Händen und Füßen wehren, dies zu tun. Aus gezahlten Steuern oder aber auch Spenden ließe sich allzu leicht errechnen, wie hoch das tatsächliche Vermögen der einzelnen wäre. Soll dies das Ziel sein? Doch auch das würde scheitern. Denn wer unter Plebejern und Patriziern gleichermaßen kennt es nicht, das gute alte Sparkonto, durch welches man sich so bequem den so unangenehmen pekuniären Pflichten entziehen kann? Besitzt du nicht auch eines, Tribunus Plebis? Wie viele Steuern zahlst du?"

    Zitat

    "Tatsächlich? Bist du nicht auch ein Plebejer, einer vom Volk? Bist du nicht auch ein Mitglied der Volksversammlung? War es nicht die Volksversammlung, welche dieses Gesetz durchgesetzt hat? Oder bist du nun nicht mehr ein Teil deines Volkes, Volkstribun?"


    Ich nickte und atwortete ruhig....


    "Doch, ich bin Plebejer und ich bin stolz darauf! Doch ob und wie ich bei dieser Abstimmung gestimmt habe bleibt mir überlassen!
    Ich war zumindest nicht der Initiator des Ganzen! Dein Ärger trifft also den Falschen!"


    Zitat

    "Gesetze fallen nicht vom Himmel. Sie werden erlassen. Doch nur weil ein Gesetz einmal erlassen wurde, bedeutet das noch lange nicht, dass sein Sinn und Inhalt auf alle Zeiten unfehlbar sei. Was wäre unser Staat, wenn wir unsere zahlreichen Paragraphen nicht ständig neu überprüfen, überdenken und auch ändern würden?"


    "Und genau dies habe ich hier zur Diskussion gestellt! Entweder man ändert es, oder aber man handelt danach!"


    Zitat

    "Eine Offenlegung kommt nicht in Frage. Legen die Plebejer offen, wie viele Steuern sie bezahlen? Sie würden sich mit Händen und Füßen wehren, dies zu tun. Aus gezahlten Steuern oder aber auch Spenden ließe sich allzu leicht errechnen, wie hoch das tatsächliche Vermögen der einzelnen wäre. Soll dies das Ziel sein? Doch auch das würde scheitern. Denn wer unter Plebejern und Patriziern gleichermaßen kennt es nicht, das gute alte Sparkonto, durch welches man sich so bequem den so unangenehmen pekuniären Pflichten entziehen kann? Besitzt du nicht auch eines, Tribunus Plebis? Wie viele Steuern zahlst du?"


    Noch immer blieb ich, auch für mich, überraschend ruhig


    "Du verfehlst das Thema, die Offenlegung wäre nur eine Variante, das Gesetz, welches du soweiso als eine Farce bezeichnest durchzusetzen und zu kontrollieren!
    Ob die Plebeijer das wollen würden oder nicht, steht nicht zur Debatte!
    Wenn dir das Gesetz nicht gefällt, dann kämpfe dagegen an. Zur Zeit besteht es aber noch und ich möchte nur, dass danach gehandelt wird.


    Und um deine Wissbegierde zu stillen, werte Senatorin, NEIN, ich besitze kein Sparkonto! Das kannst du gerne nachprüfen!
    Erstens besitze ich nicht soviel Geld, als dass ich es sparen könnte. Zweistens ist das Amt des Tribunus Plebis, so wie auch das des Quaestors ein ehrenamtliches und wird nur mit einer kleinen Aufwandsentschädigung bedacht. Und diese brauche ich zum Leben und zum Führen meines Betriebes!
    Und wenn du selbst einen Betrieb hast, das weiss ich nicht, wirst du nur zu gut wissen, dass man damit keineswegs reich wird!
    Ausserdem bin ich der Meinung, man sollte die Wirtschaft ankurbeln und nicht sie, durch übermässiges Horten seines Einkommens, zerstören!"


    Nochmal atmete ich tief durch


    "Doch dies ist ebenso wenig das Thema dieser Diskussion!"

    Als die Diskussion um irgendein Gesetz gerade sehr laut wurde, unterbrach ich meine leise, aber wichtige Unterredung mit dem Sitznachbarn und hörte zu. Es schien um ... oh nein ... Tatsache ... es ging um die Un-Lex. Ich musste mich einfach einmischen.


    Als sich einer der Redner - es war der Volkstribun - einer kurzen Verschnaufpause näherte, erhob ich mich rasch.


    "Senatoren, hört mir zu!


    'Warum?', frage ich mich. 'Warum sollten wir ein Gesetz, das schon in Form und Sinn derart fehlerhaft ist, auch noch mit einer unangemessenen Methode erzwingen?'


    Der Volkstribun selbst sieht ein, dass die Lex Solidingsbums einer Rundumerneuerung bedürfen würde. Warum also beharrt er auf seiner Position, Informationen über das Vermögen der Patrizier zu veröffentlichen?


    Warum sind es immer die Volkstribunen, die die wirtschaftliche Situation des teilweise bereits verarmten Adels weiter einzuschränken suchen? Sind sie die einzigen nicht korrupten Politiker des Imperiums? Wollen sie nur Ehrlichkeit und sonst nichts? Oder suchen sie Ruhm und den Beifall des Pöbels?"


    Ich wartete lang genug, dass sich das schlechte Gewissen des Volkstribunen voll entwickeln konnte. :D


    "Du willst Ehrlichkeit? Dann beantrage eine Änderung der Lex Sodalidings, beende die Farce einer obligatorischen Spende und nenne darin Steuern beim Namen. Doch wagst du es wirklich, ein Decretum Imperialis außer Kraft zu setzen?"

    QUAESTOR CONSULUM
    DIRECTIVUS SCHOLAE ATHENIENSIS PHOEBI APOLLONIS DIVINIS

    Als ich kurz verschanufte und auf einen weiteren Beitrag meiner geschätzten Schwägering wartete, sprang plötzlich ein, mir unbekannter, aber als Patrizier erkennbarer, anderer Senator auf und ergriff das Wort.


    Trotz des Angriffes auf meine Person, blieb ich immer noch ruhig und atwortete gelassen....


    "Werter Senator! Warum, frage ich mich, reagiert ihr so aggressiv bei dem Vorschlag eure Spenden, die ihr, nebenbei bemerkt, per Gesetz zu leisten habt, offen zu legen?"


    Dies liess ich einfach mal im Raume stehen....


    "Und auch auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole! Ich habe und werde nie den Beschluss des Kaisers anzweifeln. Ich zeige lediglich auf, wie die Gesetzteslage ist und stelle dies zur Diskussion. Ich beharre keineswegs auf diesem Vorschlag, der ja auch nicht von mir kam!


    Ich werde zu diesem Gesetz sicherlich keinen Änderungsvorschlag bringen. Denn dies wäre keineswegs in meinem Sinne. Wenn schon, dann wäre es in eurem!
    Tatsache ist nunmal, dass dieses Gesetz besteht und dass es so, wie es niedergeschrieben wurde, beschlossen und verabschiedet wurde. Nun haltet euch auch daran. Mit allen Konsequenzen. Und eine dieser Konsequenzen heisst: Kontrolle über die Ausführung dieses Gesetzes, in welcher Form auch immer!
    Wenn ihr das nicht wollt oder könnt, oder dieses Gesetz für sinnlos erachtet, dann tut selbst etwas dagegen und versucht nicht, mich, den Volkstribun, vorzuschieben!"


    Dann machte ich eine kurze Pause und suchte den Blick des Senators


    "Und du, werter Senator, willst du mich der Korruptheit bezichtigen?"

    Genug!


    Hungi hatte bisher noch recht ruhig zugesehen und zugehört, aber alles hatte seine Grenze.


    Einander zu beschuldigen ist unter der Würde der Curia Iulia. Also mäßigt Eure Zunge.


    Hungi stand auf und richtete sich seine Toga, bevor er mit erhobener Hand um Stille gebot.


    Wir sind uns wohl einig, daß diese Lex eher ... naja, wie soll ich sagen ... etwas unglücklich ist. Daß die patrizischen Senatoren gegen diese Lex sind, ist zu erwarten gewesen, ohne Frage. Auch ich persönlich halte nicht viel von der Lex Octavia, allerdings aus anderen Gründen. Der Stil darin ist so mangelhaft, daß es mich graut, aber - was schwerwiegender liegt: mit diesem Wisch, der sich Gesetz nennt, wird tatsächlich ein Dekret des Imperators umgangen. Ja, mit letzterem hat die Senatorin Tiberia Recht.


    Ruhig setzte sich Hungi wieder hin.


    Doch auch du hast recht, Tribunus. Die Patrizier sind diesem Gesetz nach verpflichtet, ihre Steuer, Spende, wie auch immer ihr das nennen wollt, zu leisten. Und du hast nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht dazu, das Volk vor Übervorteilung zu schützen.

    Ich lauschte den Ausführungen des Princeps und wartete bis er geendet hatte....


    "Nichts Anderes habe ich gesagt, Princeps!
    Nochmal möchte ich meine Meinung zusammenfassen: Ich weiss, dass dieses Gesetz das Decretum zu umgehen versucht und ich weiss auch, dass dieses Gesetz nicht dem Sinn des Decretums entspricht.


    Doch, das Gesetz wurde nunmal beschlossen und solange es besteht, muss dafür Sorge getragen werden, dass es auch durchgesetzt wird.


    Es gibt im Grunde nur zwei Möglichkeiten: Erstens, das Gesetz bleibt bestehen, wie es ist, dann muss aber dem Volke auch garantiert werden können, dass es eingehalten wird, oder aber, das Gesetz wird für nichtig erklärt und abgeschafft. Aber auch dann muss das dem Volk öffentlich mitgeteilt werden.


    Ich weiss auch, dass die zweite Möglichkeit dem Volke nicht gefallen wird, doch wenn dies der Wahrheit mehr entspricht, dann soll das Volk es auch erfahren!


    Womit wir wieder beim Punkt sind, den mir soviele hier anzweifeln! Mir geht es nicht um die Steuerfreiheit für die Patrizier an sich, hier geht es mir nur um die Wahrheit und die Ehrlichkeit dem Volke gegenüber!"

    “Aber was erwartest du, Marcus Vinicius Lucianus, dass der Senat tun soll?


    Dieses Gesetz wurde damals von einem Volkstribun vorangetrieben und von der Volksversammlung beschlossen, nicht vom Senat. Wie ich bereits zum Ausdruck brachte, bin ich der Meinung, dass deshalb auch am besten der Tribunus Plebis dafür sorgen sollte, dass es eingehalten wird.
    Kommst du jedoch zum Schluss, dass dieses Gesetz reformiert werden müsste, dann solltest du eine Änderung vor die Versammlung des Volkes bringen. Ich für meinen Teil werde mich zumindest jedes Versuches widersetzen, dass dieses Gesetz durch den Senat geändert oder gar aufgehoben wird, denn das würde einen Konflikt zwischen diesen beiden Staatsorganen heraufbeschwören und könnte das Ansehen des Senats beim einfachen Volke beschädigen.“

    Wieder wandte ich mich an Senator Quarto


    Zitat

    Dieses Gesetz wurde damals von einem Volkstribun vorangetrieben und von der Volksversammlung beschlossen, nicht vom Senat. Wie ich bereits zum Ausdruck brachte, bin ich der Meinung, dass deshalb auch am besten der Tribunus Plebis dafür sorgen sollte, dass es eingehalten wird.


    "Da stimme ich dir zu, Senator! Doch wie soll ich für die Einhaltung des Gesetzes sorgen, wenn man keinen Einblick bekommt, ob die Spenden geleistet wurden oder nicht?"


    Zitat

    Kommst du jedoch zum Schluss, dass dieses Gesetz reformiert werden müsste, dann solltest du eine Änderung vor die Versammlung des Volkes bringen.


    "Dieser Schluss kommt nicht von mir, sondern von Anderen, dann sollen auch diese sich drum kümmern, dass es geändert wird!"


    Zitat

    Ich für meinen Teil werde mich zumindest jedes Versuches widersetzen, dass dieses Gesetz durch den Senat geändert oder gar aufgehoben wird, denn das würde einen Konflikt zwischen diesen beiden Staatsorganen heraufbeschwören und könnte das Ansehen des Senats beim einfachen Volke beschädigen.


    "Auch da stimme ich dir zu und das verlange ich auch nicht! Ich poche nur auf die Einhaltung eines bereits bestehenden Gesetzes, so wie auch alle anderen Gesetze eingehalten werden müssen! Egal, ob gewisse Bevölkerungsschichten es nun für sinnvoll halten oder nicht!
    Wie der Senat nur reagiert obliegt natürlich euch Senatoren. Aber wenn dieses Gesetz bestehen bleibt, so wie es ist, dann muss es eine Kontrollmöglichkeit geben!"

    “Ich verstehe deine Auffassung und ich teile sie. Ein gültiges Gesetz muss angewandt und kontrolliert werden. Aber du hörst es selbst: Im Senat gibt es Widerstand dagegen, dass du Einsicht in die Bücher des Comes Sacrarum Largitinorum nimmst.
    Allerdings…“    , nun lächelte der bislang sehr ernste Quarto: “…allerdings ist es ohnehin nicht am Senat, der Administratio Imperatoris Anweisungen zu erteilen. Es könnte bestenfalls eine Empfehlung sein.“

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