Strafformen

Aelius Quarto erhob sich.

“Ich danke dem Consul Tiberius Durus, dass er sich dieses schwierigen und äußerst komplexen Themas annimmt. Wie er, so bin auch ich der Ansicht, dass die Strafen, die heute in unseren Gesetzen vorgesehen sind, nicht immer unseren guten römischen Traditionen entsprechen und, zumindest in einigen Bereichen, auch zu milde sind. Kerkerhaft ist, da bin ich ganz der Meinung des Consuls, ein untaugliches Mittel, um das Recht durchzusetzen und für Gerechtigkeit zu sorgen. Der Gefangene muss ernährt werden, ihm wird Obdach gewährt und man muss Männer bezahlen, die ihn bewachen. Dem römischen Volk entstehen also nur Kosten, aber es hat keinen Nutzen davon, zumindest keinen materiellen Nutzen.

Ich bin also ganz entschieden dafür, den Consul bei seinem Vorhaben zu unterstützen und ich selbst werde mein Möglichstes tun, um diese Reform zu einem Erfolg werden zu lassen.
Aber im Detail müssen wir die Vorschläge diskutieren und ich hoffe, dass uns dazu ausreichend Gelegenheit gegeben wird.

Vielleicht ist es deshalb ratsam, die Sache Paragraph für Paragraph durchzugehen, wobei ich mich dafür ausspreche, auch den § 53 in unsere Überlegungen mit einzubeziehen.

Doch dazu später. Zuerst möchte ich über den § 52 sprechen, der bisher noch den Titel 'Freiheitsstrafe' trägt, künftig aber nach dem vorliegenden Entwurf 'Opus Publicum' heißen soll.

Den Ansatz, der hier vorgeschlagen wird, finde ich sehr gut.
Im Detail schlage ich jedoch noch einige Änderungen vor, die ihr, meine verehrten Kollegen, bitte überdenken möchtet.

In Absatz (1) des Entwurfs heißt es, dass ein Verurteilter zu, ich zitiere: 'jeder Art von Arbeit herangezogen werden kann'.
Aber in Absatz (3) wird ihm für den Fall einer Verfehlung angedroht, dass er wie ein, ich zitiere erneut: 'Sklave zu schwerer Arbeit' herangezogen wird.
Die Formulierung 'jede Art von Arbeit' beinhaltet aber doch auch die schwere Arbeit eines Sklaven, würde ich denken.

Das eine Verurteilung zu Opus Publicum nicht mit dem Verlust des Bürgerrechts einhergeht, dass muss hingegen nicht unbedingt erwähnt werden, meine ich. Solange eine Strafe nicht ausdrücklich angedroht wird, kann sie ohnehin nicht verhängt werden. So habe ich es bei Magister Iuris Vinicius Hungaricus zumindest seinerzeit gelernt.

Allerdings sollte der Absatz (3) die Vollstrecker des Urteils vielleicht noch ermächtigen, den Verurteilten wie einen Sklaven zu binden und über Nacht einzusperren, damit er nicht davon laufen kann, zumindest dann, wenn er sich nicht willfährig zeigt. Es müssen ihnen ausdrücklich Mittel an die Hand gegeben werden, einen renitenten Delinquenten in seine Schranken verweisen zu können. Möglicherweise ist genau das mit der jetzigen Formulierung gemeint, doch sollte es dann deutlicher zum Ausdruck kommen.

Außerdem würde ich diese Regelung gerne erweitert wissen, um die Möglichkeit, dass ein Verurteilter seine Strafe nicht nur zum Nutzen des Staates ableistet, sondern auch, wo es sich anbietet, zum direkten Nutzen des oder der von ihm Geschädigten, als Wiedergutmachung. Das wird nicht in jedem Fall möglich sein und sollte im Ermessen des Gerichts liegen. Allerdings wäre für eine solche Regelung der Begriff 'Opus Publicum' ein wenig irreführend.“

Auch bei diesem Thema hörte Macer aufmerksam zu und dachte eine Weile länger nach, denn die Thematik erschien ihm reichlich komplex und die Art und Weise, wie sie in Paragraphen aufgeteilt wurde, machte die Sache in seinen Augen nicht einfacher. Genau deswegen meldete er sich dann zu Wort.

"Unabhängig von der Frage, wer wann unter welchem Umständen zu welcher Strafe verurteilt werden kann, wäre es mir sehr wichtig, dass wir eine Reform auch dazu nutzen, die Regelungen übersichtlicher und eingängiger zu formulieren. Ich beziehe mich dabei insbesondere auf die Nummerierung, die durch den eingeschobenen Paragraphen im Moment sehr ungünstig ist, was in jedem Fall behoben werden wollte. Ich beziehe mich aber auch auf die Reihenfolge, in der die Strafen genannt werden. Das einfachste wäre es doch, sie in aufsteigender Reihenfolge zu nennen, also mit der leichtesten Strafe anzufangen und mit der schwersten zu enden." Er blickte sich fragend um, ob ihm alle soweit folgen konnten.

"Soweit ich das sehe, ist die Geldstrafe die leichteste aller Strafen. Sie schränkt den Verurteilten weder in seinem Wohnort noch in seiner Tätigkeit ein. Dann folgt die Relegatio. Sie bestimmt einen Ort, an dem er sich aufhalten muss und schränkt seine politische Tätigkeit ein, aber mehr nicht. Nun wird es etwas schwieriger, denn sowohl Exillium als auch Opus publicum verschärfen die Relegatio, aber in verschiedener Hinsicht. Das Exillium schließt eine Rückkehr aus und zieht das Bürgerrecht und das Vermögen ein, aber der Verurteilte kann an dem ihm zugewiesenen Ort prinzipiell tun und lassen, was ihm beliebt. Das Opus publicum bleibt dagegen zeitlich befristet und zieht keine Rechte ein, schreibt dafür aber nicht nur den Ort, sondern auch die auszuübende Tätigkeit vor." Wie man es gewichtete und ob diese beiden Dinge überhaupt vergleichbar sein mussten, darüber war sich Macer auch selber noch nicht klar. "An letzter Stelle steht jedoch in jedem Fall die Todesstrafe als schärfte aller möglichlichen Strafen. Ich halte es wie gesagt für sinnvoll, die Strafen dann auch in dieser Reihenfolge zu erwähnen."

Auf Durus antwortete Quarto zuerst:

“Wie du es sagst, Consul, war es von mir auch gemeint: Nur ein Verurteilter, der sich seiner Bestrafung widersetzt, sollte befürchten müssen, als Verschärfte Maßnahme des Opus Publicum zusätzlich auch eingesperrt zu werden. Es ginge dabei vor allem darum, ihn am Fortlaufen zu hindern.

Was die schwere der Arbeit betrifft, so könnte das Gesetz als übliche Strafe vielleicht leichte bis mittlere Arbeiten vorsehen und schwere oder gefährliche nur, wenn eine besondere schwere der Schuld festgestellt wurde, oder wenn sich ein Verurteilter unkooperativ verhält.
Das Verbringen in eine Mine oder einen Steinbruch könnte dann die höchste Steigerungsform dieser Strafe sein. Ich wäre sogar geneigt, sie namentlich im Gesetz als solche festzuhalten.

Was die von dir angesprochene Schuldknechtschaft betrifft, so geht es mir darum, dass nicht nur den Zwecken des Staates mit einer Strafe gedient wird, sondern auch den Geschädigten, so dies möglich ist. Wenn eine leicht verständliche und einfach formulierte Regelung gefunden wird, die solches ermöglicht, werde ich sie gerne befürworten.“

Dann sagte er aber auch noch etwas zu Macers Vorschlag.

“Deinen Vorschlag, Praetor urbanus Purgitius Macer, finde ich sehr gut. Das es im Detail etwas schwierig ist, eine ganz genaue Abfolge der Strafen nach ihrer schwere zu finden, dass hast du bereits selbst gesagt. Zum Beispiel gehören für mich die Strafen Exilium und Relegatio in einen Paragraphen, einfach um den Unterschied auf einen Blick deutlich zu machen.
Aber den Versuch, hier insgesamt eine übersichtlichere Lösung zu finden, den sollten wir tatsächlich unternehmen. Ich bin dafür.“

"Ich begrüße die umfangreiche Ausarbeitung des Consuls, wie auch die Vorschläge meiner Vorredner.", meldete sich schließlich der Flavier zu Wort.

"Nichtsdestotrotz habe ich ebenfalls einige Anmerkungen vorzubringen.
Ich bin ebenfalls ein Befürworter einfacher Formulierungen und eines schlanken Gesetzestextes, doch meiner Meinung nach sollte das Prozedere des Opus Publicium näher erläutert werden.
Wenn wir in §54 Abs. I davon sprechen, dass das Opus Publicium als Ersatz für eine uneinbringliche Geldstrafe anwendbar ist, so stellt sich mir die Frage, da aus §52 Abs. II das Opus als unentgeltlich definiert, wie der Verurteilte seine Existenz aufrecht erhalten soll.
Meiner Meinung nach ist hier ein gerichtliches Abwägen anzuwenden. Dies kann wiederum ein Praetor nicht, da der Verurteilte zum Opus herangezogen wird, eben weil er keine finanziellen Mittel zur Begleichung besitzt, jedoch auf der anderen Seite sich selbst versorgen muss, während er seine Schuld durch das Opus entrichtet.
Das impliziert eine Unterversorgung, gar überhaupt keine, der Verurteilten.

Wir sollten abwägen, ob ein Römer seiner Existenz beraubt werden darf, weil er einen anderen zuvor geschädigt hat, und dadurch letztendlich selbst zum Tode verurteilt wird, da seine Grundversorgung nicht gewährleistet ist.

Entweder wir definieren die Versorgung der zum Opus Publicium heran gezogenen Verurteilten oder wir gestatten ihnen ein Grundmaß an Vermögenswerten."

Wobei natürlich eine Definition der "Knechtschaft" in seinen Augen weniger aufwändig sein sollte als nun ein immer wieder zu verändernder Rahmen des Freivermögens.

Hatte er sich bei dem Einwand von Aelius Quarto noch neutral verhalten, schüttelte Macer bei der Zusammenfassung des Consuls nun den Kopf. "Ich möchte anmerken, dass mit dieser Zusammenfassung mein Vorschlag nicht korrekt widergegeben wird. Ich halte es eben nicht für sinnvoll, Relegatio und Exillium so anzuordnen, dass sie gemeinsam nach dem Opus Publicum folgen", betonte er.

"Und gerade, wenn wir die Inhalte besprechen, wird das deutlich. Die Relegatio schreibt dem Verurteilten für eine gewisse Zeitspanne seinen Aufenhaltsort vor und schließt ihn von politischen Tätigkeiten aus. Genau dies passiert auch beim Opus Publicum. Nur dass hier noch die körperliche Arbeit hinzu tritt. Ich würde sogar soweit gehen, dass das Gericht bei der Relegatio in der Regel nur vorschreiben würde, wo sich der Veruteilte nicht aufhalten darf, indem es zum Beispiel vorschreibt, dass er sich nicht in Rom und einem Umkreis von 100 Meilen aufhalten darf. Ob er sich dann nach Mantua oder Tarraco oder Miletus begibt, dürfte dem Gericht egal sein. In sofern wären die Vorschriften des Opus Publicum eben noch schärfer, indem sie den Ort exakt vorschreiben."

"Dann sollte dies auch so deutlich werden, denn bisher kann man aus dem Gesetzestext auch anderes entnehmen", erwiderte Macer. "Wenn das Opus Publicum einen Verurteilten nur mäßig weit oder eventuell gar nicht von seiner Wohnstätte entfernt, während ihn Relegatio und Exillium deutlich weiter weg führen, letzteres dabei gar zeitlich unbefristet, dann ist auch diese eine logische aufsteigende Staffelung."

EInen Augenblick dachte Macer nach, dann schob er noch eine Begründung nach, warum ihm dieser Punkt so wichtig war. "Ich beharre deswegen auf einer logischen Reihenfolge, da wir ja explizit erlauben wollen, dass eine Strafe aus bestimmten Gründen oder für bestimmte Personen durch eine andere ersetzt werden kann. Da sollte es schon klar sein, welche Strafe nun als härter angesehen wird, um eine passende Ersetzungsregel zu finden."

Sedulus schüttelte den Kopf und meldete sich zu Wort.

Ähm, ist es nicht logisch, das wenn es in seinem Heimatort keine Arbeit für ihn gibt, er dann dort auch nicht eingesetzt wird?

Sedulus blickte sich wundernd umher. Warum sollte man den Verurteilten denn dann dort unterbringen? Wo bliebe bitte schön die Strafe?

Man könnte allerdings hergehen und ihn in einem Nachbarort in der es Arbeit für ihn gibt unterbringen. Aber dies wird das Gericht wahrscheinlich eh so beschließen.

Macer konnte sich kaum vorstellen, dass es keine Arbeit geben sollte, zu der man einen Verurteilten heranziehen konnte, egal an welchem Ort. "Arbeit gibt es doch überall. Straßen müssen überall gekehrt werden, Brunnen kann man überall reinigen, irgendein Tempel braucht immer einen frischen Anstrich. Und wenn nicht, dann werden eben Holz und Steine für den nächsten Bau geschleppt." Macer sah da wirklich kein Problem.

"Ich würde sogar tatsächlich im Gesetzestext festhalten, dass die Arbeit dort abzuleisten ist, wo die Straftat begangen wurde. Damit auch jeder möglichweise Betroffene sieht, dass sie gesühnt wird. Wie man das formulieren könnte?" Macer machte eine wedelnde Handbwegung, während er im Kopf formulierte. "Als Opus Publicum hat der Verurteilte für einen befristeten Zeitraum eine vom Gericht zugewiesene körperliche Arbeit zu verrichten, die dem Gemeinwohl nützlich ist und die in ihrer Art und Dauer seiner Leistungsfähigkeit und der Schwere der begangenen Tat angemessen ist. Das Gericht muss sich bemühen, Arbeit an dem Ort anzuordnen, an dem die Straftat begangen wurde. Oder so ähnlich."

Macer wiegte zunächst den Kopf leicht hin und her, während der Consul seinen neuerlichen Vorschlag unterbreitete. Dann nickte er schweigend, als Zeichen seiner Zustimmung. Aber er war sich recht sicher, dass jemand anderes sich doch nochmal wieder zu Wort melden würde.

Sedulus erhob sich da er hierzu etwas zu sagen hatte.

Ja ich hätte da noch eine Anmerkung zu machen.

Begann Sedulus.

Für den gemeinen Bürger sollten wir die Strafen der Relegatio und Exilium genaustens beschreiben da sie sich ja doch recht ähnlich sind. Also so, dass es keine Mißverständnisse gibt. In beiden Fällen darf der Verurteilte seine Bürgerrechte behalten, wird allerdings verbannt bzw. bekommt eine Provinz oder einen Ort zugewiesen wo er auf unbestimmte Zeit oder lebenslänglich zu verweilen hat. Oder aber, er darf gewisse Landstriche des Imperiums nicht betreten. Was bei der aquae et ignis interdictio ja nicht der Fall ist. Hier verliert er seine Bürgerrechte so wie Haus und Hof und es ist verboten ihm etwas zu Essen und zu Trinken zu gewähren. Er ist quasi vogelfrei. Auch hier könnte man weiter gehen und sagen, wer dies doch tut, dem ist die selbe Strafe gewiss.

“Was ist, wenn ein Verurteilter zu einer sehr hohen Strafe verurteilt wird, so dass es Jahre dauert, bis er sie durch Opus Publicum abgearbeitet hat?
Ich meine, was kommt bei zwei Sesterzen pro Tag schon zusammen? Zieht man die Feiertage ab, dann doch kaum mehr als 400 im Jahr.
Wenn so jemand dann noch nicht einmal eine Familie oder Freunde hat, die die Strafe für ihn bezahlen, muss ein solcher Mensch dann nicht doch auch seine Freiheit verlieren, damit man ihn als Sklaven verkaufen kann, um mit dem Verkaufserlös seine Strafe zu begleichen?“