De compensatio praediorum familiarum

Es war bedauerlich, dass Lepidus noch nicht im Senat saß als es um dies Todeserklärung ging. Da hätte er den ungeliebten Duccier sogar einmal Recht geben können. Denn dies hätte er für ein deutlich sinnvolleres und weniger bürokratisches System gehalten. Der jetzige Vorschlag war dagegen so kompromissbehaftet und schwierig, dass sich Lepidus nur schwer damit anfreunden konnte. Aber mal sehen, ob sich hier vielleicht doch noch Besserung einstellen könnte. "Das Problem der lange Abwesenden Römer ist in der Tat ein großes Problem und ich denke wir müssen bei diesem schwierigen Thema alle einen kühlen Kopf bewahren und sämtliche Möglichkeiten mit ihren Vor- und Nachteilen sorgsam abwägen" So der einführende Allgemeinplatz.

"Mir scheint dies ein sehr umfangreicher und sicherlich gut durchdachter Gesetzesentwurf zu sein. Doch ich frage mich, ob dies mit Ausnahme der Todeserklärung die einzige Möglichkeit sein muss. Ich denke, es ist allgemein schwer zu vermitteln, dass wir aus der Staatskasse das Vermögen von einigen Wohlhabenden Römern kompensieren. Selbst wenn die Staatskasse dieses Geld irgendwann zurück erhält, so ist es ihr doch erst einmal entzogen und es steht leider auch nie wirklich fest, ob sie überhaupt etwas zurückerhalten wird. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass der gemeine Römer dem Steuereintreiber deutlich häufiger ins Gesicht spuckt, wenn wir so offen viel Geld an Personen verteilen, deren Verwandte nur mal irgendwo verschwunden sind."

"Ich frage mich deshalb, warum wir ein Gesetz zur Kompensation anstrengen müssen und nicht vielmehr ein Gesetz zur Enteignung? Sicher mag nicht das gesamte Vermögen eines Verschwundenen immer bekannt sein, doch die Möglichkeiten an sein Geld heranzukommen stufe ich durch unsere fähigen Beamten dennoch optimistisch ein. Wenn nicht, dann sind doch zumindest die Lagen der Grundstücke des Betreffenden bekannt und die ließen sich ganz sicher enteignen und gesetzlich auf den entsprechenden Verwandten übertragen. Zumal diese wohl der entscheidende Besitz sein werden, der wieder in die Hände von tätigen Römern gehört."

"So frage ich also: Warum Kompensation und nicht vielmehr Enteignung von Personen, die mehr als 10 Jahre (eine beträchtliche Zeit) dem öffentlichen Leben ferngeblieben sind und zu denen kein Kontakt mehr besteht? Mir scheint ein solches Gesetz ließe sich auch deutlich einfacher formulieren als das nun vorliegende. Man könnte eventuell noch hinzusetzen, dass derjenige, der tatsächlich irgendwann einmal zurückkehrt vom Staat für die Enteignung kompensiert wird. Meines Erachtens werden diese Fälle seltener und damit für die Staatskasse leichter zu tragen sein."

Senator Avarus las sich die Tabulae mehrfach durch. Immer wieder stockte er sein Tun und fuhr mit dem Finger eine Zeile zurück. Ihm ging dabei der Gedanke durch den Kopf, ob der Senat überhaupt dazu berechtigt sei über die Staatskasse zu verfügen. Letztlich war diese Kasse doch Teil des kaiserlichen Vermögens und der Senat daran gebunden, was die kaiserliche Familie dazu zu sagen hatte. Gut man konnte es an den Kaiser heran tragen, aber in keinster Weise war ersichtlich welchen finanziellen Rahmen das neu zu diskutierende Gesetz haben oder sprengen würde. Neben diesen Bedenken, die er erstmal unerwähnt ließ, hatte er noch ganz Andere, die ihm Bauchschmerzen machten.

"Senatores, auch ich will mich dazu äußern."

Begann er ganz allgemein und erhob sich, damit der Senat sah woher die Initiative gestartet wurde.

"Es stellen sich mir eine ganze Reihe an Fragen, die ich in die Runde stellen möchte und die in meinen Augen den Rahmen dieses Gesetzentwurfes zerdrücken.:

[*]"Wie soll der rechtliche Rahmen gestaltet werden, um den Familien eine Nachweispflicht aufzuerlegen, was die Höhe des Vermögens anbelangt.
[*]Sachgegenstände können nur durch Geld ersetzt werden. Heute sind jene Waren soundsoviel wert, Morgen nur noch die Hälfte und wenn der verschollene Bürger doch wieder auftaucht, hat die Familie viel Geld zurückzuzahlen für Gegenstände die völlig wertlos sind. (z.B.)
[*]Auch ein heikles Thema sind die Grundstücke. Man bekommt vielleicht einen Acker, wahrscheinlich ist es jedoch ein bebautes Stück Land. Da Äcker rar gesät sind. Das bestehende Gemäuer ist in einem desolatem Zustand, wird aber mit viel Geld in Ordnung gebracht. Wie will ich als Decimvir ruhigen Gewissens jenen Leuten das Grundstück wieder abnehmen, oder sollen sie für ihre Einsatzleistung Ersatzleistungen gelten machen können?
[*]Wie willst Du die Korruption dabei ausschließen?
[*]Und ganz wichtig wäre eine Erhebung, was es der Res Publica kosten würde, wenn der Entwurf den Senat passieren würde. Reden wir hier von ein paar Millionen Sesterzen oder geht das in die Millionen As?!"

Er ließ sich vorerst wieder nieder. Auf die Antworten konnte er auch gut im Sitzen warten.

Der Senator Tiberius sprach und Avarus nickte hier und da mit dem Kopf. Das hörte sich ein Stück weit schon vernünftiger an. Dennoch gab es auch in diesem Fall Dinge, die einfach gesagt oder angeregt werden mussten.

"Verschollen ist ja so ein verschwommenes Wort. Wenn wir es gesetzlich möglich machen wollen, das Familien nach einer angemessenen Zeit an das ihr zustehende Erbe gelangen, müssen wir uns fragen wie der Zeitraum durch eine Familie sattelfest nachweisbar gemacht werden kann. Wie soll sie nachweisen, das ihr Anverwandter bereits die gesetzlich formulierte Zeit verschollen ist? Beginnen wir damit eine Flut von archivarischen Aufzeichnungen, wo Bürger sich nach dem Verschwinden von Verwandten an eine staatliche Stelle wenden müssen oder können, um den Zeitpunkt des Verschwinden zu dokumentieren? Legt man zum Beispiel fest, das der Verlust des Bürgers nach vier Wochen zu melden ist, so kann dieser auch nach sieben Wochen wieder auftauchen. Bitten wir da nicht zu einer bürokratischen Registrierungsflut? Was ist zudem mit jenen, die das Erbe nur eher bekommen wollen und den Vererber einfach mal so vermisst melden. Zehn Jahre sind kürzer als vielleicht errechnete Dreißig. Kommt dann der Erbbesitzer noch durch ein verschleiertes Verbrechen zu Tode, fördern wir dann nicht etwa auch noch die Kriminalität?"

...erst einmal genug Gesprächsstoff...

Zitat

Original von Titus Duccius Vala
Was die Akzeptanz in der Bevölkerung angeht, sollten wir uns keine so großen Gedanken machen: immerhin geht es um Familienvermögen die bereits erwirtschaftet wurden... und diese werden nicht einmal vollständig kompensiert. Zudem ist dieses Projekt ja durchaus aus einem Bedürfnis der Bevölkerung erwachsen, hunderte Hängepartien endlich zu einem für römische Familien vorteilhaften Ende zu bringen.

Zitat

Original von Titus Duccius Vala
Was die Enteignung anging, durfte ich nach der Sitzung zur Todeserklärung erfahren, dass genau das ein Problem für viele in der Bevölkerung und auch im Senat ist. Eine Umsetzung einer Enteignung halte ich daher nicht für praktikabel... zumindest nicht für die Fälle der Vergangenheit. Möglicherweise ließe sich das ganze kombinieren... ein Gesetz zur Kompensation ungreifbarer Vermögen aus Fällen der Vergangenheit. Und die Todeserklärung für Fälle der Zukunft." [/b][/color], dachte Vala laut nach, weil er in dieser Angelegenheit tatsächlich nicht zu einem schlüssigen Ende gekommen war und die Arbeit daher noch im Entstehen begriffen war.

"Mir scheint, du hältst Todeserklärung und Enteignung für zwei unmittelbar zusammenhängende Vorgänge. Das sehe ich aber nicht so. Ich denke wir müssten nie wieder von Todeserklärungen sprechen, wenn wir uns schlicht auf eine Enteignung einigen würden. Enteignet werden können auch lebende Personen. Und weshalb sollte eine solche für jetzige oder vergangene Fälle nicht ebenso praktikabel sein, wie für Zukünftige? Ich denke die Kompensation im allgemeinen wird nicht viel praktikabler sein als die Enteignung, egal ob jetzt oder in Zukunft." Da wollte der Tiberier einfach etwas Klarheit in der Argumentation des Ducciers.

"Ich wüsste auch spontan nicht, wo das Problem in der Bevölkerung aufkommen sollte, wenn das Gesetz klar formuliert wird: Enteignung nur unter ganz bestimmten Bedingungen und dazu auch noch die Garantie, dass Rom die Enteignung kompensiert, sollte der verschwundene Bürger sich irgendwann wieder zurückmelden. Nur dann müsste Rom eine Kompensation leisten. Während nach dieser Variante die Staatskasse nur in sehr seltenen Fällen herangezogen werden muss, wird es im jetzigen Kompensations-Vorschlag die Regel sein"

"Auch wenn ich respektiere, dass dieses Gesetz sicher wohlbedacht ausgearbeitet wurde, so möchte ich dennoch sagen, dass ich es für ein bürokratisches Monster halte. Allein die Abstufungsregelung bezüglich der Menge des zu kompensierenden scheint mir unnötig. Ich sehe durchaus die Bewandtnis, denn immerhin würde eine vollständige Kompensation von mehr als 30.000 unsere Staatskasse durchaus leiden lassen. Doch dieses Problem würde sich gar nicht stellen, wenn wir die Lösung der Enteignung heranziehen würden. Wir könnten es uns sogar leisten - im Falle der erwähnten Rückkehr eines Enteigneten - die Summe vollständig zu kompensieren, da sie eben selten bis gar nicht in Anspruch genommen werden würde. Tja, und wo nehmen wir eigentlich im jetzigen Vorschlag die zusätzlichen Grundstücke her? Die alten bleiben ja offenbar im Besitz des Verschwundenen. Wenn wir diese nicht enteignen, wie viel können wir dann einfach so zur Kompensation übergeben? Auch das wird sicher seine Grenzen haben und du sprichst ja im anderen Zusammenhang bereits selbst vom akquirieren, warum dann nicht gleich enteignen, was wir viel besser handhaben könnten?"

"Ich habe mal versucht auf die schnelle etwas auf die Tabula zu bringen" Der Vorschlag wurde sogleich verlesen. "Dieser Vorschlag hätte die von mir angesprochenen Vorteile. Dass sich der Besitz nicht verdoppelt ist natürlich etwas, was wir bedenken müssen" stimmte er dem Duccius zu." Deshalb habe ich auch hier eine Rückgabe-Regelung eingebaut, wie es ja auch im vorheringen Vorschlag bedacht wurde. Auf diese Weise kann eine Generierung von Gewinnen verhindert werden. Eine Compensatio ist nur noch vorgesehen, wenn die rückkehrende Person umgehend den früheren Vermögensstand wiederherstellen möchte. Sowohl die Rückgabe der Besitztümer als auch eine Compensatio würde die absolute Ausnahme werden, da bekanntlich Menschen, die so lange verschwunden sind nur in den allerseltensten Fällen wieder auftauche. Und selbst dann würde die Staatskasse in diesem Fall nur temporär belastet werden."

Allerdings konnte man das ganze vielleicht sogar noch einfacher haben, aber da wusste der Tiberier nicht in wie weit dies im Senat Zuspruch finden würde. "Im Moment sehe ich den einzigen wirklich großen Nachteil (den es aber auch schon im vorherigen Vorschlag gab), dass diejenigen, die Besitztümer erhalten nur sehr unfrei mit ihnen verfahren können. Sie müssen stetig darauf bedacht sein, dass sie nicht alles verlieren, weil sie sonst im Falle der Rückkehr eines lang Verschollenen die entsprechenden Güter nicht zurückzahlen können. Vielleicht wäre es ja hilfreich eine zeitliche Regelung einzubauen, die in etwa besagt: Nach 4 Jahren fällt der Besitz vollständig an den neuen Besitzer, während der frühere Eigentümer sein Recht darauf verliert, selbst wenn er noch einmal zurückkehren sollte. Das wäre dann schlicht der Preis für eine lange Abwesenheit"

"Ich kann dir nicht ganz folgen" Und das meinte er diesmal sogar tatsächlich sachlich. "Möglicherweise liegt dies daran, dass ich bei der Diskussion um die Todeserklärung noch nicht Teil des Senats war und die Sitzungsprotokolle liegen mir natürlich gerade nicht vor. Aber was würde es bedeuten zum Ursprungsgedanken zurückzukehren und die Todeserklärung wieder zum Thema zu machen? Würden wir in diesem Fall weder über ein Gesetz zur Enteignung, noch über ein Gesetz zur Kompensation diskutieren, sondern lediglich über ein Gesetz, was Personen, die dem öffentlichen Leben eine entsprechende Zeit lang ferngeblieben sind, für Tod erklärt? Ein solches Gesetz würde natürlich vieles vereinfachen, denn nach der Todeserklärung greift schlicht der Erbschaftsfall, der bereits gesetzlich geregelt ist. In diesem Falle müssten wir wahrscheinlich nur eine wenig komplizierte Kompensationsregelung schaffen, sollte der für Tod erklärte wider Erwarten doch wieder zu den Lebenden zurückkehren. Ist mein Gedankengang soweit korrekt und ist es dies, was du nun zum Thema machen würdest anstatt der bisherigen Gesetzesentwürfe, die wir in dieser Sitzung bisher diskutierten?"

"Ich hätte hier und da noch ein paar Anmerkungen", bemerkte der Tiberier auf die noch einmal geforderten Gedanken, Bedenken oder Änderungsvorschläge. "Ich finde es problematisch, dass wir es zur Voraussetzung machen, dass es unbedingt zwei Familienmitglieder sein müssen, die antragsberechtigt sind. Es mag zwar selten, doch immerhin nicht völlig unwahrscheinlich sein, dass nur ein Einzelner der letzte Überlebende einer Linie ist, der dazu nicht dem öffentlichen Leben ferngeblieben ist. Warum sollte gerade dieser Unglückliche nicht das Recht haben, was andere Familien, die aus zwei Mitgliedern bestehen haben? Er hätte einfach Pech gehabt, dass ihm nicht Bruder und Schwester geboren wurden. Zumindest sollte die Enteignung einer solchen Person nicht verschlossen sein. Wenn man die Tatsache würdigen möchte, dass eine Todeserklärung eine wichtige familiäre Angelegenheit ist, so könnte man dementsprechend die Antragstellung für die Todeserklärung auf zwei belassen, jedoch eine Antragstellung auf Enteignung des Vermögens schon bei einer Person zulassen."

"Das bringt mich jedoch auch gleich zu einem etwas anderen Ansatz, den wir vielleicht der Übersicht wegen halten sollen. Du hast nun im Gesetzestext eine sehr starke Ausdifferenzierung vorgenommen, wie du auch selbst beabsichtigt hast. Aber für mich scheinen Enteignung und Todeserklärung nun zwei völlig voneinander getrennte Angelegenheiten zu sein: Ich kann nach dem jetzigen Vorschlag einmal eine Enteignung vornehmen, ohne die entsprechende Person jemals für Tod zu erklären. Oder ich kann die entsprechende Person für Tod erklären und auf diesem Wege das Erbe erhalten ohne je eine Enteignung erwirkt zu haben. Zuletzt kann ich beides auch nacheinander machen. Erst die Enteignung und dann für die familiäre Klarheit später noch eine Todeserklärung erwirken. Nun stellt sich für mich die Frage: Warum das alles in ein Gesetz packen? Wahrscheinlich wäre es übersichtlicher und leicher zu handhaben einerseits ein Gesetz zur Enteignung und andererseits eine Gesetz zur Todeserklärung zu verabschieden. Damit würden wir einerseits dem Rechnung tragen, was nach jetzigem Entwurf ohnehin bereits der Fall ist: Dass es sich um zwei getrennte Rechtsakte handelt und ebenso könnten wir dann auch eventuell separate Voraussetzungen für die Antragsberechtigung festlegen, wie von mir beispielsweise bezüglich der Personenanzahl angeregt"

"Dann noch der zum Absatz '(4) Bei anfallendem Besitz des Betroffenen greift das Verfahren nach §3.' Ist hier beabsichtigt, dass bei Todeserklärung die Enteignungsregelung unter §3 greift? Das wäre ja in dem Sinne unnötig, dass nach dem Tod eines Angehörigen schlicht die Erbschaftsgesetzgebung greifen sollte. Oder bezieht sich dies auf den Fall, dass ein Rückkehrer Erstattung und Kompensation erhält? Dann müsste es auf '§2.3. Erstattung und Kompensation' verweisen, wobei ich natürlich sehe, dass die Platzierung der Nummerierung in diesem Antrag noch nicht endgültig war. Ich sage das nur damit keine Unklarheiten entstehen."

Mit dieser Antwort konnte der Tiberier durchaus leben. In der Tat machte es vielleicht doch Sinn alles unter ein Gesetz zu packen, auch wenn es für ihn selbst immer noch etwas umständlich und kompliziert aussah. Auch dass die Möglichkeiten der Enteignung für einen Einzelnen geschaffen werden konnte, war seiner Ansicht nach vernünftig. Nur bei letzterem Punkt war es noch ein wenig problematisch, wie er fand. "Aber wäre es dann denn eine richtige Todeserklärung? Wenn jemand tot ist, ist er tot und dann auch mit allen Konsequenzen, die daraus folgen. Der Anspruch auf Kompensation würde ihm ja auch nach der Erbschaftsregelung nicht entgehen. Ich weiß nicht, ob es hier richtig ist, einen qualtativen Unterschied zwischen: "Zum Tode erklärte" und "tatsächlich registrierte Tote" zu machen. Aber ich will hier vorerst kein neues Faß aufmachen, da mir das Gesetz im großen und ganzen den Zweck erfüllt, den es erfüllen soll und eine bisher ungeklärte Frage bezüglich der Hinterlassenschaften von dem öffentlichen Leben entschwundenen klärt." Das Gesetz konnte also nach Lepidus Ansicht die Prüfung der Abstimmung auf sich nehmen, wenn sich kein weiterer Senator meldete. Spätestens bei der Abstimmung würde man dann ja sehen, ob die Mitglieder des Senats mit diesem Gesetz zufrieden waren.

Die Diskussion zu diesem Thema war ja ziemlich detailliert, wenn auch auf einen kleinen Kreis der Beteiligten beschränkt gewesen... und in Victors Augen völlig seltsam. Auch wenn er sich sonst völlig zurückhielt im Senat in den vergangenen Monaten, so konnte er seine Meinung doch jetzt nicht zurückhalten und erhob sich von seinem Platz.

"Dieser Vorschlag wurde sicherlich mit viel Verstand durchdacht und formuliert, aber mich stößt bei diesem ganzen Thema doch etwas auf: Warum soll sich der Staat überhaupt mit sowas beschäftigen? Das geht doch weit über alles hinaus, was die res publica für die Bürger zu leisten hat. Was kommt denn dann als nächstes? Soll der Staat auch Familien unterstützen, weil der Ernährer krank wird oder einen Unfall erleidet?"

"Du meinst so wie die Kinder römischer Bürger, die hier in Rom auf öffentliche Kosten aufgezogen werden?" Warf Modestus noch per Zuruf ein. Nach dieser unter Trajan noch erweiterten Praxis wurden arme Familien bei der Erziehung ihrer Kinder mit Zuteilungen von Getreide, Öl und Geld unterstützt. Auch brachte man Waisenkinder in Pflegefamilien unter, die für die Erziehung der Jungen und Mädchen ebenfalls ähnliche Zuwendungen erhielten.

Bei der Abstimmung hatte der Tiberier leider krankheitsbedingt fehlen müssen, aber das Ergebnis war, wie er erfuhr, doch immerhin so eindeutig, dass seine eigene Stimme daran nichts mehr geändert hätte. Gespannt wartete er nun zur neuen Aussprache darauf, dass sich jene zu Wort melden würden, welche das Gesetz ablehnten. Denn es war doch schon ein wenig merkwürdig: Niemand meldete während der Aussprache seine Zweifel an und von daher war das negative Abstimmungsergebnis schon irgendwie überraschend.

"Bevor hier nun wieder alles auf Anfang zurückgedreht wird, sollten vielleicht einige Senatoren konstruktiv äußern, was sie an dem Gesetz in seiner Abstimmungsform problematisch fanden", rief er dann auch seine Kollegen gleich zum Sprechen auf. "Denn ich verstehe ehrlich gesagt nicht im Geringsten, was an dieser jetzt neu eingebrachten Gesetzesform ohne Enteignung besser sein soll? Das macht doch alles nur noch schlimmer. Die Res Publica sollte nur dann etwas kompensieren, wenn sie selbst etwas genommen hat. Einfach so ein Vermögen eines entschwundenen zu kompensieren geht einfach nicht und dies aus den bereits mehrfach angebrachten Gründen. Der Einwand des Senators Octavius Victor war im Falle des abgestimmten Gesetzes meiner Ansicht nach nicht berechtigt, in diesem Falle der ausschließlichen Kompensation durch die Res Publica ist er das durchaus. Ich sehe kein bisschen ein, warum wir die Staatskasse in dieser Weise belasten sollten: Deshalb bin ich nach wie vor für Enteignung und von mir aus ohne Todeserklärung"

"Ich möchte deshalb, dass wir meinen ursprünglichen Entwurf zur Enteignung zur Diskussionsgrundlage machen und nicht denjenigen der reinen Kompensation"