DECRETUM IMPERATORIS
GESETZGEBUNG UND GESETZESÄNDERUNG
PARS PRIMA ? DECRETUM IMPERATORIS
Das Decretum Imperatoris wird ausschließlich vom Imperator erstellt und ratifiziert. Es besitzt sofort Gesetzesstatus und wird in der Regia Traiana veröffentlicht. Gesetze und Weisungen des Imperators werden nach Ratifizierung und Verkündung in der Regia Traiana dauerhaft im Tabularium hinterlegt. Es gilt als Weg zur schnellen Gesetzgebung durch den Imperator Caesar Augustus.
Das Decretum Imperatoris kann nur durch den Imperator Caesar Augustus selbst geändert, ausgesetzt oder aufgehoben werden.
PARS SECUNDA ? DECRETUM SENATUS
Das Decretum Senatus wird ausschließlich vom Senat beschlossen. Ein Entwurf zu einem Decretum Senatus wird dem Senat in ausformuliertem Gesetzestext vorgelegt. Dies erfolgt zuerst als ?ANHÖRUNG - ...?, die den Senat über das Gesetzesvorhaben informieren soll und der Curie die Möglichkeit gibt den Inhalt zu prüfen. Während dieses Prozesses der Diskussion ist jeder Senator befugt und angehalten auf den Entwurf einzuwirken und Vorschläge für Änderungen oder Verbesserungen zu machen. Eine einfache Zustimmung oder Ablehnung des Vorhabens dient ebenfalls der Diskussion. An dieser Diskussion dürfen auch der Imperator und die Beisitzer des Senates teilnehmen. Dieser Prozess muss mindestens eine Woche andauern um jedem Senator die Möglichkeit zu geben sich zu äußern. Nach dieser Woche kann der Entwurfsteller eventuelle Änderungen am Entwurf vornehmen oder dies auch unterlassen und den Entwurf zur ?ABSTIMMUNG? stellen.
Diese Abstimmung kann auch sofort initiiert werden, wenn der Entwurfsteller mit keinerlei Gegenstimmen rechnet.
Stimmberechtigt sind hierbei alle Senatoren der Curie und ausgenommen sind der Imperator Caesar Augustus und jeder senatorische Beisitzer des Senates. Um das Decretum Senatus als solches zu erlassen und zu ratifizieren müssen 60% der Senatoren dem Gesetzentwurf zustimmen. Sollte diese Mehrheit nicht erreicht werden gilt das Gesetz als gescheitert.
Ein darauffolgender Weg kann eine ?AUSSPRACHE - ...? sein, in der versucht wird einen Kompromiss zu erzielen und strittige Punkte des gescheiterten Entwurfs zu klären. Nach Scheitern des Entwurfs und einer ?AUSSPRACHE - ...? kann eine neue ?ABSTIMMUNG? stattfinden.
Einen Gesetzentwurf zu einem Decretum Senatus können einbringen:
- Imperator Caesar Augustus
- Princeps Senatus und alle Senatoren
- Consul und Tribunus Plebis
Es gibt zwei Arten eines Decretum Senatus. Zum einen ein ?Gesetz?, welches in festen Punkten eine fixe Handlungsweise und Vorschrift beinhaltet, die immer wieder Anwendung findet und eine ?Weisung?, die in einem konkreten Fall eine Entscheidung des Senates bildet. Gesetz und Weisung werden nach Ratifizierung im Senat einmalig in der Basilica Traiana veröffentlicht und dauerhaft im Tabularium hinterlegt.
Das Decretum Senatus kann nach dessen Ratifizierung durch den Imperator Caesar Augustus oder durch 80% des Senates blockiert oder aufgehoben werden. Dies kann jeder Senator initiieren, darf dies aber Minimum eine Woche nach Erlassen des Gesetzes/Weisung tun.
ROMA, PRIDIE KAL AUG MMDCCLVI A.U.C (31. Juli 2003/2756)
