- Officium

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§ 2 Iudicium Imperialis
(1) Das Iudicium Imperialis tagt in der Basilica der Domus Augustana auf dem Palatinus.
(2) Dem Iudicium Imperialis gehören der Imperator Caesar Augustus und zwei Iudices an.
(3) Iudex Prior beim Iudicium Imperialis ist der Imperator Caesar Augustus.
(4) Das Iudicium Imperialis verhandelt Strafsachen der Kategorie Schwerverbrechen, sowie Berufungen des Iudicium Maior.
(5) Das Urteil wird von allen Iudices in Einvernehmen gefasst, erstellt und vom Iudex Prior verkündet. Sollte diese Einvernehmlichkeit nicht herstellbar sein, so kann der Imperator Caesar Augustus das Urteil alleine fassen.
(6) Bei Verhandlungen des Iudicium Imperialis ist stets der Advocatus Imperialis Maior Ankläger.

§ 12 Iudexverbot bei Verweis an höhere Instanzen
(1) Ein Iudex, der bei einem Verfahren mitgewirkt hat, ist von der weiteren Mitwirkung bei der Entscheidung in dieser Sache bei einer höheren Instanz kraft Codex ausgeschlossen.
(2) Ausgenommen hiervon sind die Praetoren.

§ 26 Eröffnungsvoraussetzungen
(1) Die Eröffnung einer gerichtlichen Untersuchung ist durch die Erhebung einer Klage bedingt.
(2) Zur Erhebung der öffentlichen Klage ist das zuständige Gericht berufen.
(3) Das für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständige Gericht kann von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht.
(4) Liegen die Voraussetzungen vor, unter denen das Gericht von Strafe absehen könnte, so kann das Gericht, das für die Hauptverhandlung zuständig wäre, von der Erhebung der öffentlichen Klage absehen.

§ 42 Berufung
(1) Gegen das Urteil des Iudicium Minor kann vom Angeklagten oder Kläger Berufung eingelegt werden, was bei Annahme zu einer Neuverhandlung vor dem Iudicium Maior führt.
(2) Gegen das Urteil des Iudicium Maior kann vom Angeklagten oder Kläger Berufung eingelegt werden, was bei Annahme zu einer Neuverhandlung vor dem Iudicium Imperialis führt.
(3) Gegen das Urteil einer Berufungsverhandlung des Iudicium Maior kann erneut Berufung eingelegt werden, was bei Annahme zu einer Neuverhandlung vor dem Iudicium Imperialis führt.
(4) Gegen das Urteil des Iudicium Imperialis kann keine Berufung eingelegt werden.
(5) Bei der Bekanntmachung eines Urteils, das durch Berufung angefochten werden kann, ist der Betroffene über die Möglichkeit der Anfechtung zu belehren.

§ 42.1 Antrag auf Berufung
(1) Ein Antrag auf Berufung kann frühestens nach 2 Tagen nach Verkündung des Urteils gestellt werden.
(2) Der Antrag geht an den Iudex Prior des Iudicium Imperialis als Berufungsgericht, der Berufungssteller muss dafür Sorge tragen, dass dieser den Antrag erhält.
(3) Die einfache Verkündung der Beruf im Anschluss an das Urteil ist unzulässig.
(4) Der Berufungsantrag muss enthalten
1. Bezeichnung und Nummer des Verfahrens
2. Namen der Streitparteien
3. Namen der Richter
4. Verhandelte Straftaten
5. Urteilsbegründung des Gerichts
6. Begründung der Berufung

§ 43 Prüfung der Berufung
(1) Legt ein Betroffener gegen ein Urteil Berufung ein, so prüft der Iudex Prior des Iudicium Imperialis die Verhandlung und das Urteil der vorherigen Instanz.
(2) Erkennt er gravierende Formfehler oder aber hat er begründete Bedenken an der Entscheidung, so kann er die Berufung zulassen.
(3) Ist beides für ihn nicht erkennbar, so kann er die Berufung ablehnen und bestätigt somit das verkündete Urteil.
(4) Es steht ihm weiterhin frei das Strafmaß zwischen Freiheits- und Geldstrafe angemessen umzuwandeln.

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE
Das Gericht sieht es nicht als erwiesen an, daß der Angeklagte seine Aussagen auf der Rostra in böswilliger Absicht zur Schädigung des Ansehens des Senators Marcus Didius Falco bzw. der Senatorin Flavia Messalina Oryxa. getätigt haben soll. Das Gericht berücksichtigt in diesem Fall auch den Zeitpunkt der getätigten Aussagen auf der Rostra, der mitten in den Wahlvorbereitungen zum Cursus Honorum erfolgte. Es liegt in der Natur des Wahlkampfes, daß während dieser Zeit die Politiker bzw. die Kandidaten ihre Sympathien und Antipathien öffentlich kund tun und dies auch unterstreichen. Dieses Urteil soll jedoch mitnichten ein Freibrief für jedermann sein, munter auf der Rostra wahllos Beleidigungen zu artikulieren. Im Gegenteil, das Gericht gibt vor allem den Parteien den guten und wohlgemeinten Rat, solche verbale Exzesse in der Öffentlichkeit in Zukunft zu vermeiden. Desweiteren bittet das Gericht den Quästor Sacri Palatii, eine eventuelle Anklage gegen den Senator Marcus Didius Falco nach dessen Amtszeit als Consul, die mit diesem Fall in Zusammenhang steht, nicht in Betracht zu ziehen.

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1. Bezeichnung und Nummer des Verfahrens
IUD MAI IV/DCCCLV
2. Namen der Streitparteien
Imperium Romanum vs. Gaius Scribonius Curio
Nebenklägerin gemäß § 8 Cod Iur, Flavia Messalina Oryxa
3. Namen der Richter
Iudex Prior, Marcus Vinicius Hungaricus
Iudex, Secundus Flavius Felix
Iudex, Spurius Purgitius Macer
4. Verhandelte Straftaten
§ 84 (2) Üble Nachrede
5. Urteilsbegründung des Gerichts
Das Gericht sieht es nicht als erwiesen an, daß der Angeklagte seine Aussagen auf der Rostra in böswilliger Absicht zur Schädigung des Ansehens des Senators Marcus Didius Falco bzw. der Senatorin Flavia Messalina Oryxa. getätigt haben soll. Das Gericht berücksichtigt in diesem Fall auch den Zeitpunkt der getätigten Aussagen auf der Rostra, der mitten in den Wahlvorbereitungen zum Cursus Honorum erfolgte. Es liegt in der Natur des Wahlkampfes, daß während dieser Zeit die Politiker bzw. die Kandidaten ihre Sympathien und Antipathien öffentlich kund tun und dies auch unterstreichen. Dieses Urteil soll jedoch mitnichten ein Freibrief für jedermann sein, munter auf der Rostra wahllos Beleidigungen zu artikulieren. Im Gegenteil, das Gericht gibt vor allem den Parteien den guten und wohlgemeinten Rat, solche verbale Exzesse in der Öffentlichkeit in Zukunft zu vermeiden. Desweiteren bittet das Gericht den Quästor Sacri Palatii, eine eventuelle Anklage gegen den Senator Marcus Didius Falco nach dessen Amtszeit als Consul, die mit diesem Fall in Zusammenhang steht, nicht in Betracht zu ziehen.
6. Begründung der Berufung
I. Gemäß § 20 sind zusammenhängende Strafsachen, solche die einzeln zur Zuständigkeit verschiedener Gerichte gehören würden. Sie können verbunden bei dem Gericht anhängig gemacht werden, dem die höhere Zuständigkeit beiwohnt. Dies ist geschehen, nämlich Cod Iur 84 (1) et (2), das Gericht verhandelte allerdings nur nach Absatz 2. Es hätte aus Gründen der Zweckmäßigkeit allerdings durch Beschluss die Trennung der verbundenen Strafsachen angeordnen können, es hat es allerdings nur kommentarlos unterlassen. Das Urteil sieht § 84 gesamt vor, die Begründung geht aber nur auf Absatz 2 ein. Dies stellt einen gravierenden Verfahrensfehler dar, da eine Verurteilung nach Absatz 1 eher möglich gewesen wäre.
II. Weiter sieht die ADV IMP auch das gefasste Urteil zu Absatz 2 als verfehlt an. Die Urteilsbegründung ist unschlüssig. Wie kann das Gericht den Angeklagten freisprechen und selber in der Urteilsbegründung von gemachten "Beleidigungen" und von "verbalen Exzessen" reden, dies läuft sich diametral entgegen. Die Urteilbegründung folgt weiter einem Tenor, der anklingen lässt, dass zwar Schuld vorhanden sei, diese aber unter den zur Tatzeit bestehenden Rahmenbedingungen als gering anzusehen sei. Warum aber wurde nicht gemäß § 26 die Anklage sofort verworfen. Die ADV IMP sieht eine deutliche Schuld und einen Freispruch als weit zu milde an.
III. Weiter kommt das Gericht in seiner Begründung dem Straftatbestand des § 107 Nötigung von Reichseinrichtungen oder -organen sehr nahe, da es mit der Autorität eines Gerichtes versucht die ADV IMP in einem gänzlich anderen Fall zu nötigen von einem Klageantrag abzusehen.

Aus all diesen Gründen beantragt die ADV IMP die Berufung vor dem Iudicium Imperialis zuzulassen.

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AD Advocatio Imperialis
Palatin, Roma

Salve Quaestor Sacri Palatii Titus Helvetius Geminus,

ich schreibe euch wegen eines Schreibens vom ANTE DIEM XVII KAL SEP DCCCLV A.U.C. (16.8.2005/102 n.Chr.), daß ich von der Administratio Imperatoris erhalten habe.
Es geht dabei um den Gubernator Lucius Scribonius Skjeld, der von den Praetorianern angeklagt wurde.
Ich würde es daher begrüßen einen Bericht von euch zu erhalten, weswegen Scribonius angeklagt wird, da sich hiermit wohl auch das Militärgericht in der Sache wegen § 24 Codex Militaris beschäftigen müssen wird.

Ich danke im Vorraus

A Ferrius Theodores
stellv. Kommandant der Classis Germanica, Colonia Claudia Ara Agrippinensium