Senatskommission zur vorgeschlagenen Erbschaftssteuer

Vor Jahrzehnten, als Menecrates noch am Anfang seiner Senatskarriere stand, blickte er zu den Consularen auf, bewunderte sie für ihr Wissen und beneidete sie zuweilen um ihren Einfluss, denn Pläne, wie er Rom in eine positive Zukunft geleiten konnte, besaß er schon immer. Als Jungsenator, selbst noch nach dem Aedilat gab es für ihn kaum Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. Oftmals musste er hilflos zusehen, wie die Einflussreichen im Senat die Geschicke dorthin leiteten, wo sich Menecrates die Haare sträubten.

Heute besaß er Einfluss, aber der Vorteil besaß auch eine Kehrseite. Es verging kaum ein Sitzung von Gewicht - seien es Gesetzesänderungen oder heikle Themen, in der er keine Verantwortung trug. Sich zurücklehnen, die anderen diskutieren lassen und sich daraus eine Meinung bilden, gehörte der Vergangenheit an.

Die Verkündung der Consuln traf ihn dennoch überraschend, auch wenn er im Nachhinein eingestand, dass sie naheliegend war.

Die anberaumte Tagung fand an einem trüben Wintertag statt. Ausnahmsweise traf Menecrates per Sänfte beim Senatsgebäude ein, weil trockene Füße möglicherweise eher zum Gelingen eines akzeptablen Entwurfes beitragen konnten. Zumindest fühlte er sich damit wohler. Er betrat den Saal, der ungewöhnlich leer wirkte. Um sich besser austauschen zu können, wurde die übliche Sitzordnung vernachlässigt, die Senatoren rückten näher zusammen. Menecrates' Blick streifte über die Köpfe der Anwesenden und er entdeckte auch Beamte der kaiserlichen Finanzverwaltung.

"Patres Conscripti, werte Gäste! Ich begrüße euch zu dieser Sitzung. Wir werden ringen, wir werden uns erhitzen, aber am Ende werden wir einen bestmöglichen Entwurf zum Thema Besteuerung erarbeiten. Ohne diesen verlassen wir nicht die Curia Iulia. Er möge sich also jeder eifrig einbringen und außerdem kompromissbereit zeigen. Beginnen wir mit dem Einkreisen der zu besteuernden Vermögensgegenstände.

Zur Auswahl und damit zur Debatte stehen:

1. geerbtes Barvermögen
2. geerbte Betriebe
3. geerbte Grundstücke
4. geerbtes bewegliches Eigentum (Möbel, Sklaven)
5. verschenkte Geldbeträge
6. verschenkte Betriebe
7. verschenkte Grundstücke
8. verschenktes bewegliches Eigentum
9. Frage: Wollen wir auch Verkäufe von Grundstücken versteuern?
10. Falls ja, wären dann auch verkaufte Betriebe und verkaufte Sachgüter zu versteuern?
11. Habe ich Punkte vergessen?

Es geht also nicht nur um die Erbschaftssteuer. Wir müssen uns zunächst darüber einig werden, ob 'anderer Besitzwechsel' wie es unser Kaiser formuliert hat, eine Besteuerung erfahren soll oder nicht. Ich bitte um Wortmeldungen."

Wie von Menecrates beabsichtigt, konzentrierten sich die ersten Wortmeldungen auf die Art der möglichen Besitzwechsel, die für eine Besteuerung infrage kämen, und nicht auf die Besteuerungspläne an sich. Eine Grundsatzdebatte blieb ihm erfreulicherweise erspart. Die Kommissionsteilnehmer kreisten die Vorschläge ein, um sich in einem zweiten Schritt mit der Höhe der Besteuerung zu befassen.

"Es ist beabsichtigt, über die Varianten zu beratschlagen, sie auszusortieren und auch neue dazu zunehmen. Der neue Vorschlag von Senator Annaeus gefällt mir persönlich sehr gut." Menecrates ließ das Gehörte noch einmal Revue passieren, dann fuhr er fort.

"Obwohl ich der Ansicht bin, dass ein Beschenkter die Schenkung nicht zwangsweise annehmen muss, halte ich Schenkungen ebenfalls für ungeeignet. Sie sind zu speziell und werfen mehr Abwicklungsprobleme auf, als dass sie Nutzen in Form von Einnahmen bringen, weil Schenkungen nicht oft vorkommen. Das bedeutet, wenn keine anderweitigen Meinungen aufkommen, könnten die Punkte fünf bis acht sofort gestrichen werden."

Er sah sich um und gab den Senatoren und Finanzbeamten die Gelegenheit, sich zu äußern.

"Was ist mit Verkäufen allgemein? Senator Annaeus beschränkt sich auf den Verkauf von Sklaven."

Menecrates sah sich im Kreis der Anwesenden um. Als niemand antwortete, ergriff er das Wort.

"Die Argumentation ist für mich schlüssig, daher schließe ich mich Senator Annaeus an. Sachgüter im Allgemeinen sind häufig geringwertige Güter und nur selten Wertgegenstände, was den Erfassungs- und Abwicklungsaufwand höher als den Erlös einer etwaigen Steuer macht. Sachgüter im Speziellen, worunter Sklaven fallen, besitzen hingegen durchgängig einen mehr als geringfügigen Wert. Wenn niemand einen Einwand erhebt, spezifizieren wir Punkt 10 von 'verkauften Sachgütern' in 'verkaufte Sklaven' und rücken ihn an die fünfte Stelle der Listung."

1. geerbtes Barvermögen
2. geerbte Betriebe
3. geerbte Grundstücke
4. geerbtes bewegliches Eigentum (Möbel, Sklaven)
5. verkaufte Sklaven
6. Fraglich: Verkäufe von Grundstücken versteuern?
7. Fraglich: Verkäufe von Betrieben versteuern?

Er dachte kurz nach. Mehrere Gedanken schossen ihm durch den Kopf. Er machte sich Notizen, bevor er fortfuhr.

"Frage eins stelle ich der Ordnung halber: Debattieren wir über verkaufte Grundstücke und Betriebe, oder reichen uns zunächst die ins Auge gefassten Punkte?" Er breitete die Hände aus. "Es wird nachfolgende Steuerdebatte geben und wir sollten ein paar Möglichkeiten übriglassen.

Frage zwei: Wer bezahlt die Steuer für verkaufte Sklaven? Wenn der Käufer die Steuer bezahlt, werden sich die Gebote sicherlich nicht überschlagen, was dem Händler nicht erfreut. Dann könnte er von vorn herein derjenige sein, der die Steuer entrichtet, weil sich dann die Käufer frei fühlen und der höhere Verkaufserlös fliest in der Mehrheit in des Händlers Tasche. Die Steuer ist im Vergleich gering."

Wieder breitete Menecrates die Hände aus.

"Frage drei: Senator Annaeus hatte auch eine Besteuerung im Zuge der Freilassung vorgeschlagen. Grundsätzlich halte ich das für eine gute Idee, zumal die Freilassungsrate beständig steigt." ...was Menecrates wenig erfreute, füllte es doch die Subura. Er dachte nach, dann fügte er an:

"Wir müssten uns auf eine Basis zum Errechnen der Steuer einigen. Kopfsteuer? Der ehemalige Kaufpreis? Allerdings sinkt der Wert eines Sklaven mit zunehmendem Alter, was zu einer nennenswerten Differenz zwischen tatsächlichem Wert und ehemaligem Kaufpreis führt. Eine feste Größe würde den Verwaltungsakt minimieren.

Außerdem gilt es zu klären, wer überhaupt diese Freilassungssteuer bezahlt. Ich schlage vor der Eigentümer, der freilässt, und nicht der Sklave, da dieser bis zum Tag X nichts besitzt, und der Staat seinen Einnahmen nicht hinterherlaufen soll. Andererseits wollen wir Steuereinnahmen generieren, aber ich vermute, die Freilassungsrate wird sinken, wenn der Eigentümer zahlt. Das wird sich jeder zweimal überlegen."

Er blickte zu Annaeus, dessen Vorschlag es war, Freilassungen zu besteuern. Zum Erörtern der Erbschaftssteuer und wie man die Armen herausfiltert, gab es auch bereits Vorschläge, aber wenn Menecrates auf alles einging, müsste er einen langen Monolog halten. Einen Gedanken fügte er allerdings noch an.

"Frage vier: Sollte eine Sklavin höher besteuert werden als ein Sklave?"

Wie zu erwarten, gingen die Meinungen auseinander und die Redebeiträge wurden länger. Es kostete dauerhafte Konzentration, den Überblick zu behalten, Mehrheiten zu erkennen und alle wichtigen Argumente zu erfassen, um auf sie eingehen zu können. Zum Glück wurden Mitschriften angefertigt, um bei Bedarf nachlesen zu können. Debatten dieser Art hielten den Geist fit und förderten die Merkfähigkeit, so viel stand fest.

Die Punkte 6 und 7 erzeugten Diskussionsbedarf, weswegen sich Menecrates nicht einzig auf die Zusammenfassung beschränkte, sondern selbst argumentierte, um seinen Standpunkt einzubringen.

"Ich schlage vor, den Verkauf von Grundstücken und Betrieben getrennt voneinander auf die Eignung zur Besteuerung zu überprüfen. Mein Aedilat liegt zwar Ewigkeiten zurück, aber die Preise für Betriebe und Grundstücke sind mir in bester Erinnerung geblieben. Während eine Vielzahl von Betrieben einen Wert von wenigen Hundert Sesterzen besitzen, liegt der Wert und somit der Kaufpreis von einem Grundstück bei mehreren Tausend Sesterzen. Nicht einmal Erz- und Goldgruben reichen an diese Höhe heran. Es macht nach längerer Betrachtung keinen Sinn, Handwerker, Tabernae, selbst Viehzuchtbetriebe zu versteuern, weil der Aufwand den Nutzen übersteigen würde. Ich möchte vorschlagen, Punkt sieben aus der Liste zu entfernen."

Es lag nahe, dass er bei Grundstücken eine andere Haltung einnahm, was die Diskussion weiter befeuern würde.

"Punkt 6 betrifft den Verkauf von Grundstücken. Ich würde sie zur Besteuerung heranziehen, weil Grundbesitz nicht in Mengen den Eigentümer wechselt, aber wenn, erzeugt es höhe Kaufpreise und damit beachtliche Steuern."

Der Einwand reichte Menecrates und er wandte sich einem anderen Punkt zu.

"Punkt 5, verkaufte Sklaven, wer trägt die Steuerlast? Hier scheint sich eine Übereinkunft abzuzeichnen, dass der Händler die Steuer zahlt. Sehe ich das richtig oder gibt es Einwände?"

Menecrates gab Gelegenheit für Wortmeldungen, bevor er fortfuhr.

"Punkt 5, wiederum Sklaven, dieses Mal die Freilassung. Der Vorgang verdient auf jeden Fall einen separaten Punkt. Abgesehen davon... Ich hatte zwar eine andere Argumention, gelange aber wie Senator Annaeus zu dem Schluss, dass die Steuerkopplung an den ehemaligen Kaufpreis spätestens bei einem bereits gealterten Sklaven zu viele Komplikationen birgt. Die Kopfsteuer fände auch meine Befürwortung."

Der nächste Punkt konnte schnell erledigt sein, oder für eine große Debatte sorgen. Das blieb abzuwarten.

"Punkt 5, verkaufte Sklaven, verschiedene Steuersätze. Ob es praktikabel ist, bleibt dahingestellt, aber ich finde, wir sollten erörtern, ob der Steuerwert einer verkauften Sklavin nicht doch höher angesetzt werden kann als der bei einem männlichen Sklaven. Eine Sklavin könnte Jahr für Jahr ihrem Eigentümer weitere Sklaven schenken, für die keinerlei Kaufpreis gezahlt werden muss." Menecrates sparte sich weitere Ausführungen, weil er annahm, das Hochrechnen würde jeder der Anwesenden für sich vornehmen können , um sich die Dimensionen auszumalen. Abschließend aktualisierte er per Notiz die Zusammenfassung.

1. geerbtes Barvermögen
2. geerbte Betriebe
3. geerbte Grundstücke
4. geerbtes bewegliches Eigentum (Waren, Sklaven)
5. verkaufte Sklaven
6. freigelassene Sklaven

Während des Hin und Hers, ob Sklavinnen höher besteuert werden sollten oder nicht, kam Menecrates zu dem Schluss, dass eine unterschiedlich hohe Steuer einen Mehraufwand für die Verwaltung bedeuten könnte. Ein Händler musste zwar jeden Verkauf dokumentieren, weswegen eine Steuer pro Verkaufsabschluss unkompliziert war und eine sichere Einnahme darstellte, aber bei der Geschlechtsangabe bestand die Möglichkeit der Manipulation. Am Ende mussten die Verwaltungsbeamten den Angaben hinterherlaufen, weil sie entweder unvollständig ankamen oder ein geschlechtsunspezifischer Name Raum für Spekulationen ließ.

In eine Diskussionslücke warf er ein: "Wir sollten in einem Zwischenschritt darüber abstimmen, wer für die einheitliche und wer für eine geschlechtsspezifische Besteuerung ist. Diejenigen, die eine einheitliche Steuer bevorzugen, heben die Hand."

Wegen der überschaubaren Runde fand er es unnötig, die Senatoren zu den verschiedenen Seiten des Raumes laufen zu lassen, um auf die übliche Art ihre Positionierung aufzuzeigen. Er selbst hob die Hand.

Einheitlicher Steuersatz beim Verkauf von Sklaven

Die Abstimmung ergab ein deutliches Votum für eine einheitliche Besteuerung, dennoch zählte Menecrates durch, um die Stimmen korrekt zu erfassen. Er stimmte sich mit dem Protokollführer ab und nickte, als er die notierten Zahlen sah. Anschließend wandte er sich wieder an die Kommissionsmitglieder.

"In einem nächsten Schritt wollen wir über den anzusetzenden Steuersatz sprechen. Es wurden bereits fünf Prozent als Marke genannt. Ich persönlich halte fünf Prozent für einen guten Satz, denn er ist nicht zu hoch, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt, wenn Bedarf besteht, noch einmal erhöhen zu können. Gibt es andere Vorschläge und entsprechende Begründungen dazu?"

Der Ordnung halber und für das Protokoll wollte Menecrates auch über den Steuersatz abstimmen lassen, daher ergriff er wieder das Wort.

"Die überwiegende Mehrheit hat sich fünf Prozent ausgesprochen, aber wir benötigen ein genaues Meinungsbild. Lasst uns wieder per Handzeichen abstimmen, das geht schneller und erspart Unruhe sowie Wege. Zunächst stimmen wir über den Steuersatz beim Verkauf von Sklaven ab.

Wer für eine Besteuerung von fünf Prozent ist, der hebe jetzt die Hand."

Während seine Hand nach oben ging, zählte er die weiteren. Die Zahl ließ er in Abstimmung mit dem Protokollführer zu Papier bringen.

"In einem zweiten Schritt bitte ich um die Meinung der Anwesenden, ob dieser Steuersatz ebenso auf Erbschaften und bei Grundstücksverkäufen Anwendung finden soll. Wer dafür stimmt, hebe bitte die Hand."

Es würde sich erweisen, ob sich Gesprächsbedarf ergab, oder auch hier eine weitgehend einhellige Meinung vorherrschte. Er selbst drückte mittels Handzeichen seine Zustimmung aus.

Menecrates verstand die Zögerer nicht, wiederholte aber geduldig die aus seiner Sicht unschlagbaren Argumente.

"Patres, Grundstücke besitzen einen hohen Wert. Das bedeutet zum einen, sie werfen beachtliche Steuerbeträge ab, und zum anderen treffen diese Steuern nur die Wohlhabenden. Die arme Bevölkerung besitzt kein Land. Den verwalterischen Aufwand halte ich für sehr überschaubar, weil Grundstücke nicht allzu oft den Eigentümer wechseln. Bliebe die Erfassung der Verkäufe."

Ob die Mehrheit der Senatoren seiner Argumentation folgen würden, blieb abzuwarten. Der Präfekt überlegte indes, wie die Verkäufe erfasst werden konnten, dann blickte er zu den Finanzbeamten der kaiserliche Kanzlei und anschließend in die Runde.

"Im Rahmen meiner Quaestur habe ich die Abgabe von Grundstücken aus dem Staatsbesitz erfasst. Ich meine jetzt nicht, dass diese Verkäufe oder Geschenke besteuert werden sollten, denn das wäre kontraproduktiv, sondern ich meine, der Kanzlei sind nicht nur die neuen Eigentümer dieser Grundstücke bekannt, sondern sämtliche Rechte an Grundstücken. Ich halte es ohne großen Aufwand für machbar, aus dem Rechtekataster ein Steuerkataster zu entwickeln."

Da Senator Annaeus die deutlichste Abwehr zeigte, blickte Menecrates ihn an.

Menecrates wirkte erleichtert, weil er das Ende der Debatte näher rücken sah. Um sich selbst und den anderen einen Überblick zu verschaffen, fasste er - mit Blick auf seine Notizen - zusammen.

"Folgende Sachverhalte sollen zukünftig der Besteuerung unterliegen:

1. geerbtes Barvermögen

2. geerbte Betriebe

3. geerbte Grundstücke

4. geerbtes bewegliches Eigentum wie Möbel, Sklaven, sonstige Waren.

Diese Steuern zahlt der Erbberechtigte."

Er blickte hoch und überzeugte sich von möglichen Reaktionen, denn bisher tauchte der Begriff 'sonstige Waren' nicht auf, aber Menecrates wusste, dass außer Möbeln eine Vielzahl an Gütern unterschiedlicher Art vererbt werden konnten.

Anschließend setzte er die Zusammenfassung fort.

"Weiter:

5. verkaufte Sklaven - die Steuer zahl der Händler bzw. Verkäufer

6. Freilassung von Sklaven - die Steuer zahlt der Freilasser

7. Verkäufe von Grundstücken - die Steuer zahlt der Verkäufer."

Wieder blickte er auf, um Proteste oder Zustimmung wahrzunehmen. Wer die Steuer bei Grundstücksverkäufen zahlte, hatte er abgeleitet; sie wurde keineswegs besprochen.

"Gegenvorschläge? Falls nicht, dann weiter:

Als einheitlicher Steuersatz wurde bereits der Wert von 5 % vorgeschlagen, diskutiert und mehrheitlich angenommen."

An dieser Stelle erwartete Menecrates keine Einwände, legte aber trotzdem eine Gedankenpause ein.

"Abschließend, und sofern kein Diskussionsbedarf zu vorgenannten Punkten besteht, müssen wir uns noch über das Vorgehen oder über eine Grenze einigen, ab wann Werte besteuert werden. Wir waren uns darüber einig, dass den Armen keine Steuerlast zugemutet werden soll. In der Regel besitzt ein Armer weder Land noch Sklaven, aber er kann erben!

Die einfachste Form, bestimmte Personengruppen zu berücksichtigen, ist immer der Rückgriff auf ein ordentlich geführtes Verzeichnis oder ein Register, das Berechtigte erfasst.

Die Lex Flavia de frumentationibus z.B. regelt die Vergabe von Getreidespenden über Listen, die an der Basilica Iulia aushängen. Wir könnten diese Listen ebenfalls nutzen, denn die Cura Annona unterliegt meiner Verantwortung bzw. der des mir unterstellten Praefectus Annonae.

Allerdings", er hob den Zeigefinger, "regeln diese Listen nur die Ausgabe der Getreidemarken an alle Freigeborenen mit römischem Bürgerrecht. Zwar führen diese Listen keine Angehörigen der Ordines Decurionum, Equester und Senatorius sowie auch keine Mitglieder des Exercitus Romanus und keine Vestalinnen, also die gut Situierten fallen heraus, aber sie schließen auch alle peregrinen und libertinen Personengruppen aus. Der Punkt ist aber, dass häufig genug unter diesen Einwohnern Arme zu finden sind und ich habe ein Interesse daran, den Unmut dieser Schichten so gering wie möglich zu halten. Pauschalieren möchte ich Peregrine und Freigelassene aber nicht, dann alleine mein griechischer Leibarzt verfügt über erhebliches Vermögen und zählt gewiss nicht zu den Armen."

Er senkte den Zeigefinger samt Hand und grübelte kurz, bevor er fragte: "Hat jemand eine brauchbare Idee, wie wir die wirklich armen Liberti und Peregrini von den wohlhabenderen trennen können?"

Von den straffällig gewordenen Bürgern wollten Menecrates erst gar nicht sprechen, denn gerade sie würden ohne Getreidespenden im Laufe der Zeit auch unter die Armutsgrenze rutschen.

Sie mussten zunächst die grundsätzliche Erfassung klären, bevor es daran ging, wie und ob die Wohlhabenderen von den Armen zu trennen waren.

"Ich dachte zunächst an die Kopfsteuer, Tributum capitis. Für diese Personensteuer, die ja Bürger in gesamt Italia und einzelnen Außenprovinzstädten ausnimmt und somit nur alle übrigen Bewohner betrifft, die wir ja von der Erbschaftssteuer entlasten wollen, gibt es auch ein Register. Wir benötigen es, um die Familiengröße derer zu erkennen, die wir besteuern. Von Nachteil ist, dass diese Steuer eine Pro-Kopf-Steuer ist, die sich weder an Vermögensverhältnissen noch an dem Einkommen orientiert."

Ihm gefiel dieser Gedanke nicht, aber sie befanden sich ja noch mitten in den Überlegungen.

"Das bedeutet, wir könnten alle "übrigen" Einwohner des Reiches herausfiltern und von der Erbschaftssteuer befreien. In den Provinzen leben überwiegend Einheimische und die römischen Bürger dort stellen die Minderheit. Entweder wir befreien alle Provinzen außer Italia von der Erbschaftssteuer, was bedeutet, dass die dort lebenden Römer von der Ausnahmeregelung profitieren, wenn sie mitsamt Pereginen aus der Besteuerung herausfielen, oder aber wir filtern in den Provinzen die wenigen römischen Bürger heraus, die besteuert werden."

Er hob unzufrieden die Arme und musste sich zugegebenermaßen sammeln und konzentrieren, um nicht zu verwickelt zu denken. "Gerecht wäre es nicht, wenn auswärts lebende Römer nicht von der Erbschaftssteuer betroffen wären, und auch nicht, wenn einzelne Liberti oder Peregrini verschont blieben, die reicher als der durchschnittliche römische Bürger sind. Tja."

Menecrates war für den Augenblick mit seinem Latein am Ende. Er sah in die Gesichter der Anwesenden und hoffte, Einfälle erkennen zu können.