Das gilt glaube ich nur für Nahrungsmittel
Ja. Ist wohl so.
Auch wenn man Zwecks einer Feier oder so Waren verschenkt?
Was ist denn mit der Preisempfehlung vom Staat? Ist es sofort eine Straftat, wenn man Waren unter der Empfehlung anbietet?
Die Gesetzeslage:
§ 2 Ausschankerlaubnis
Der Verkauf und der Ausschank von Lebensmitteln und Getränken darf nur von behördlich genehmigten Stätten aus geschehen. Die Konzession muß außerdem für jedermann sichtbar angebracht sein.
§ 4 Preisliche Regelungen
(1) Die staatliche Preisempfehlung ist nicht bindend.
(2) Der Staat darf Produkte genau zum empfohlenen Preis anbieten, wenn der Marktpreis aller Angebote dieses Produktes mehr als 150 % des empfohlenen Preises beträgt. D.h. bei einer Preisempfehlung von 1 Sz liegt eine Abweichung vor, wenn nur für über 1.5 Sz angeboten wird.
Die soll sowohl die Inflationsgefahr eindämmen als auch die Bildung von Kartellen und die Ausnutzung von Monopolstellungen verhindern.
Der Staat kann von dieser Maßnahme absehen, wenn der hohe Preis durch überragende Qualität der Ware oder hohe Herstellungskosten aufgrund hoher Rohstoffpreise gerechtfertigt ist.
Sobald der Grund der Intervention entfällt ist die Maßnahme einzustellen.
(3) Der Staat darf einen Betrieb mit einer Strafabgabe belegen, wenn er Waren zu einem Preis unterhalb der Herstellungskosten anbietet, um damit Mitbewerbern den Zutritt zum Markt zu erschweren.
Das Strafmass ist gemäß § 5 Abs 1 festzulegen.
Die verbilligte oder kostenfreie Abgabe von Waren im Sinne von Schenkungen oder Spenden bleibt unberührt, sofern der niedrige Preis nur eine Woche gilt und die Massnahme nicht in kurzen Zeitabständen wiederholt wird.
(4) Gegen verhängte Strafzahlungen kann vor Gericht Einspruch eingelegt werden. Die Zahlung wird dann bis zur Gerichtsentscheidung ausgesetzt.
§ 5 Strafen
(1) Beim erstmaligen Verstoß ist eine Strafe in der Höhe von 5 % des Gesamtvermögens des Anbieters an die Staatskasse zu bezahlen, beim zweiten Verstoß eine Strafe in der Höhe von 10 %, die Strafe ist auch publik zu machen, beim dritten Verstoß 20 % des Gesamtvermögens, desweiteren ist auch diese Strafe publik zu machen und an den Geahndeten ist die Warnung zu richten, daß bei einem neuerlichen Verstoß seine Konzession entzogen wird.
(2) Sollte der Geahndete auch nach dem dritten Verstoß nicht den Bestimmungen des Gesetzes Folge leisten, ist ihm die Konzession zu entziehen. Der Konzessionsentzug beschränkt sich auf den betroffenen Wirtschaftszweig, nicht auf alle.
Gut, also darf man unter der Preisempfehlung liegen. Nur wie genau berechnet man die Produktionskosten? Ich meine, dass sind ja nicht nur Die Rohstoffe die man braucht, sondern auch ja auch die Betriebskosten!
In die Berechnung der Produktionskosten gehen sicherlich sowohl Rohstoffe als auch anteilige Betriebskosten ein. Bis jetzt gab es noch keine Fälle, wo darunter produziert wurde.
Was mich einmal interessieren würde: Wonach richtet sich das Vermögen mach denen die Strafe bemessen wird bzw. gibt es Abmahnungen oder wie wird das alles gehandhabt?
Die Kosten errechnen sich aus den Rohstoffen und den Betriebskosten.
Hat man selbst eine Produktionskette, kann man natürlich auch preisgünstiger anbieten, als jemand der Rohstoffe am Markt kaufen muß. Da die meisten Händler dort nach den Vorgaben gehen und somit je Stufe einen Gewinn von 10- 30 Sz. einrechnen, die ein Händler mit Eigenversorgung eben locker sparen kann und somit auch preisgünstiger seine Waren am Markt platzieren könnte, es aber nicht muß.
ZitatAuch wenn man Zwecks einer Feier oder so Waren verschenkt?
Dafür gilt dies, die Ädile haben ein Auge darauf...:
ZitatDie verbilligte oder kostenfreie Abgabe von Waren im Sinne von Schenkungen oder Spenden bleibt unberührt, sofern der niedrige Preis nur eine Woche gilt und die Massnahme nicht in kurzen Zeitabständen wiederholt wird.
Bemessungsgrundlage ist das Vermögen, dazu zählt sowohl Barvermögen als auch Waren auf Lager. Diese Waren werden zum üblichen Marktpreis bewertet.
Die Vorgehensweise liegt im Ermessen des Aedils.
Verstößt zB jemand gegen die 1-wöchige Frist der Dauer von Spenden auf dem Markt, wird wohl der Betreffende zunächst darauf hingewiesen, da dies wahrscheinlich nicht absichtlich geschieht.
ZitatWas mich einmal interessieren würde: Wonach richtet sich das Vermögen mach denen die Strafe bemessen wird bzw. gibt es Abmahnungen oder wie wird das alles gehandhabt?
Ist ne weitläufige Frage, weil dafür ein Kontoauszug beim Consul beantragt werden muß. Denke mal ein vierwöchiger Schnitt sollte da in Betracht gezogen werden, wegen Panikverkäufen und so. Außerdem zählt nicht nur das Geld, sondern auch Waren, Betriebe, Anlagen bei der Staatsbank, evtl. Sklavenbesitz usw. eben Gesamtvermögen.
ZitatDie Vorgehensweise liegt im Ermessen des Aedils.
*ganz lieb guckt
Hast du etwa was zu verbergen? 
ZitatOriginal von Medicus Germanicus Avarus
Ist ne weitläufige Frage, weil dafür ein Kontoauszug beim Consul beantragt werden muß.
Nur eine Kleinigkeit: Censor.
/edit: Achja, ad Panikverkäufe: Wenn die Anfrage des Aedils an den Censor nicht in aller Öffentlichkeit erfolgt, dann sollte das wohl kein Problem darstellen?
Weil auch diese Frage einmal auftauchte:
Lebensmittel und Getränke, die aufgrund einer Feier, wie Hochzeit oder ähnliches verschenkt werden, fallen nicht unter den Tatbestand der Lex Mercati.
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