Der Pontifex Tiberius Durus beantragte, einen Punkt auf die Tagesordnung setzen zu lassen, der sich mit dem Wahlrecht befassen sollte. So wartete er an diesem Tag etwas gespannt darauf, an die Reihe zu kommen.
Wahlrecht
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- Diskussion
- Manius Tiberius Durus
- Geschlossen
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Und nach vielen ermüdenden Reden und Diskussionen war es auch soweit. Der Consul stand auf und erhob seine Stimme.
"Der Pontifex Tiberius Durus hat einen Tagesordnungspunkt beantragt bezüglich des Wahlrechtes. Er hat das Wort."
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Als Durus aufgerufen wurde, räusperte er sich kurz und ging auf dem Weg nach vorn seine Punkte nocheinmal gedanklich durch. Dann wandte er sich zur Versammlung und begann:
"Patres conscripti!
Ich trete heute vor Euch mit einem Gesetzesentwurf zum Wahlrecht. Genaugenommen geht es um den Paragraphen 45, den ich für unangemessen halte:
Wie Ihr alle wisst, geht es in diesem Paragraphen um die Gültigkeit einer Wahl, sowie um die zu erreichenden Stimmen, um eine Wahl zu gewinnen. Beim Gesetzesstudium fiel mir auf, dass dieser bei unserem Wahlmodus zum einen eine unnötige Verkomplizierung der Sache ist, zum andern der Würde der Ämter nicht angemessen. Das Gesetz regelt, dass man für den Wahlsieg bei zwei zu bestimmenden Amtsträgern - beispielsweise den Consuln - ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen muss. Dies bedeutet, dass er nicht einmal eine Senatsmehrheit hinter sich benötigt, um zum wichtigsten Amt der Res Publica aufzusteigen. Geht es um mehr als zwei Posten, werden die zu erreichenden Prozente immer geringer, sodass die zwanzig Vigintiviri theoretisch nur den einundzwanzigsten Teil benötigen. Dadurch wird die Wahl zwar eindeutig, aber die gewählten Magistrate haben wohl kaum eine echte Mehrheit hinter sich.
Da jeder von uns genau so viele Stimmen bei der Wahl hat, wie es zu bestimmende Amtsträger gibt, beantrage ich, den Paragraphen folgendermaßen zu ändern:
§ 45 Wahl und Gültigkeit
(1) gestrichen
(2) beantrage ich, ebenfalls zu streichen.
(3) Nur diejenigen Kandidaten sind für eine Ernennung zu berücksichtigen, welche mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen für ihr Amt erhalten.
(4) Erreichen weniger Kandidaten das geforderte Quorum als Amtsträger bestimmt werden sollen, so wird unter den bestplatzierten nicht gewählten Kandidaten eine Nachwahl* für die nicht besetzten Ämter durchgeführt. Gibt es gleichviele oder weniger Kandidaten als mögliche Amtsträger, entfällt diese Nachwahl und die Ämter bleiben unbesetzt.
(5) Die Kandidaten mit den meisten Stimmen, welche das in Absatz 3 erforderte Quorum erfüllen, sind gewählt.
(6) Bei Stimmengleichheit wird eine Stichwahl durchgeführt. Erlangt in einer Stichwahl keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, so ist kein Kandidat gewählt, das betreffende Amt bleibt unbesetzt."Sim-Off: Damit wäre bei nur einem Kandidaten auf ein Amt die CH-Wahl sozusagen die Nachwahl: Wer weniger als 50% hat, der hat gegen seinen NSC-Mitkandidaten verloren.
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Nach einer Weile meldete sich Avarus zu Wort: "Schön und gut, aber kann Rom sich leisten Ämter im Cursus Honorum unbesetzt zu lassen? Der erste Vorschlag des Anhebens von einem Drittel auf die geschlagene Hälfte stellt sich doch zu erreichen unmöglich dar. Es würde verlangen, das hundert Prozent der Wähler überhaupt einem Consulanwärter ihre Stimme geben. Treten zwei gleich starke Senatoren dazu an wird es wohl keiner werden, denn ein Teil der Wähler wird sich immer der Wahl verschließen. Weiterhin schließen wir damit aus, das sich ein etwas weniger bekannter Senator niemals wird den Stuhl der Consulen besetzen, denn die Popularität entscheidet einzigst über Wahl oder Nichtwahl. Wollen wir das? Ich jedenfalls denke es ist der falsche Weg das schon heute stark gestraffte Gesetz noch weiter zu verschärfen."
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Macer versuchte noch, im Kopf die vorgeschlagenen Änderungen mit dem Status quo abzugleichen und die entscheidenden Veränderungen auf ihre Auswirkungen hin zu untersuchen, als sich Avarus zu Wort meldete. Dessen Bemerkungen versuchtre Macer ebenso nachzuvollziehen, was bei ihm allerding einiges an Stirnrunzeln verursachte. "Möglicherweise habe ich den Antrag von Tiberius Durus noch nicht so schnell und vollständig verstanden, wie Kollege Avarus, aber wo geht aus dem Antrag hervor, dass hundert Prozent aller Wähler ihre Stimme abgeben müssen, um zu sinnvollen Ergebnissen zu kommen? Der Antrag sprach doch wie allgemein üblich von einem gewissen Anteil an den abgegebenen Stimmen, oder nicht? Dann ist es doch unerheblich, wie viele tatsächlich abgegeben wurden."
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Durus fragte sich, ob der Kommentar ernst gemeint war, oder nur dazu diente, ihn aus dem Konzept zu bringen. Wenn es letzteres war, so war es ziemlich patzig und sicherlich nicht gut gelungen.
Zum Glück kam ihm Purgitius Macer zu Hilfe. Dennoch bestätigte er die Einschätzung noch einmal.
"Selbstverständlich. Jede andere Annahme wäre ja völliger Blödsinn!"
Ob er damit Avarus beleidigen wollte, ließ er offen. Zumindest zeigte sich eine Sekunde ein Aufblitzen seiner Zähne.
"Im Übrigen halte ich es tatsächlich für nicht förderlich, wenn ein Senator, den der halbe Senat nicht oder nur schlecht kennt, das Consulat bekleidet. Abgesehen davon bin ich zuversichtlich, dass wir stets genügend verdiente Praetorier finden, die einen solchen Rang bekleiden können."
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Es wurde wieder ziemlich ruhig in der Curia, nachdem Avarus' Einwand geklärt worden war. Aber Durus hatte keine Lust, ewig zu warten. Folglich fragte er noch einmal in die Runde:
"Hat sonst jemand Fragen zu diesem Vorschlag? Wenn nicht, beantrage ich eine Abstimmung!"
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Nachdem er sich bisher in seinem Redebeitrag nur mit dem Einwand von Senator Avarus befasst hatte, ergriff Macer jetzt noch einmal zum eigentlichen Inhalt des Gesetzes das Wort. "Sehe ich das richtig, dass es mit dieser Regelung bis zu drei Wahlgänge geben könnte? Nehmen wir an, das Consulat ist zu besetzen und es gibt drei Kandidaten. Lassen wir den ersten mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten und die beiden anderen weniger. Demnach müsste unter diesen eine Nachwahl stattfinden. Erreichen in dieser Nachwahl beide Kandidaten die gleiche Stimmenzahl, wird zwischen ihnen noch eine Stichwahl durchgeführt. Habe ich das richtig erfasst? Das erscheint mir recht komplex."
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Er war für einen Moment perplex, was auch das Grübeln unterstützte, das Avarus einleitete, als Macer ihm eine unverständliche Anzahl Nichtwähler mit unterschieben wollte. Hatte er nicht deutlich Wähler gesagt? Doch, doch er konnte sich erinnern. So alt war Senator Germanicus Avarus nun auch noch nicht, das er in paar Minuten die gesprochenen Worte vergaß. Wenn er also von Wählern sprach, dann sicher nicht von der Dunkelziffer Senatoren, die garnicht erst zur Urne schritten oder sich öffentlich verweigerten, weil alle Kandidaten in ihrer Sicht gekauft und unsinnig wären.
Nach einer Weile wurde der Tiberier auch noch ungeduldig. Nicht nur die Reihe bei und mit Avarus strafte diese Art der Konversation mit einem finsteren Blick. Als dann Macer genau das ansprach, was Avarus bereits in seinen ersten Worten angedeutet hatte. Er runzelte die Stirn.
"Es gibt faktisch keine Klausel die Patsituationen regelt. Wahrscheinlich wünscht der Tiberius dann nur einen Consul. Eine Rechnung die nicht aufgehen wird und aufgehen sollte."
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Durus seufzte leise und so, dass es hoffentlich niemand mitbekam. Eine solche Frage hätte von ihm selbst kommen können, obwohl sie ein relativ unwahrscheinliches Szenario entwarf, wie er fand.
"Tatsächlich besteht nach aktueller Gesetzeslage diese Regel, denn bei Stimmengleichheit während der Stichwahl bleibt das Amt bisher auch schon unbesetzt. Daran wurde auch jetzt nichts geändert - bei einer Pattsituation wird keiner in das Amt eingesetzt, denn eine neue Stichwahl würde wohl kaum ein anderes Ergebnis bringen.
Abgesehen davon, dass ich ein solches Ergebnis für höchst unwahrscheinlich halte, könnte man bestenfalls ein Losverfahren entwerfen, nach dem in diesem Fall zwischen den beiden Kandidaten Fortuna entscheiden soll. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob das nicht endlose Prozesse wegen der Unabhängigkeit des Losrichters und der Einwandfreiheit des Materials nach sich ziehen würde.
Eine andere Alternative wäre eine Entscheidung des Imperator Caesar Augustus als höchste Auctoritas der Res Publica. Wenn der Senat dies wünscht, könnte man dies gerade bei der Änderung noch mit aufnehmen."
Er hatte das Gefühl, sich für ein Gesetz des toten Iulianus rechtfertigen zu müssen. Andererseits war es sicher keine dumme Idee, diese Sache anders zum Wohl der Res Pubilca zu ordnen.
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Die Problematik, dass ein Posten möglicherweise unbesetzt blieb, ließ Macer in seinen Überlegungen zunächst außen vor. Das war eine Frage des politischen Willens, ob man eben dieses wollte oder nicht. Zunächst ging es ihm nur um das Verfahren als solches. "Das ist mir durchaus bewusst, dass die jetzige Regelung ebenfalls von Nachwahlen und Stichwahlen spricht. Aber wenn wir schon dabei sind, eine Änderung anzustreben, wäre es doch sehr wünschenswert, das Verfahren etwas eingängiger oder einfacher zu machen. Egal wo wir nun eine Grenze ansetzen, die man erreichen muss, um überhaupt gewählt zu sein, ist es doch wenig sinnvoll, dass wir jenen, die diese Grenze nicht erreichen, dann doch noch einmal eine weitere Chance einräumen und danach gegebenenfalls noch einmal in eine Stichwahl gehen. Ich würde die Stichwahl für jenen Fall vorbehalten, dass es mehr Kandidaten gleicher Stimmenzahl oberhalb der Mindestmenge gibt, als Plätze zu vergeben sind. Nur in diesem Fall sollte eine Stichwahl stattfinden und wenn diese zu keinem Ergebnis führt, entscheidet das Los."
Er machte eine kurze Pause, bevor er fortfuhr. "Die vorgeschlagene Mindestmenge von der Hälfte der abgegebenen Stimmen halte ich für angemessen. Wir dürfen wohl davon ausgehen, dass eine Stimme die nicht für einen Kandidaten abgegeben wird, eine Stimme gegen ihn ist. Und Männer, die mehr Gegenstimmen als Stimmen erhalten haben, sollten nicht zum Magistrat ernannt werden."
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Senator Purgitius sprach weise. Meridius hasste komplizierte und ewig lange Verfahren. Je einfacher und schneller Entscheidungen gefällt werden konnte, umso besser. Ein langes Verfahren würde im schlimmsten Fall nur dazu führen, dass sich die Wahl eines Magistraten so lange hinzog, dass er die meiste Zeit seiner vorgesehenen Amtszeit im Wartezustand verharrte. Oder aber man musste die Wahlen früher ansetzen. Was jedoch ebenfalls Nachteile mit sich brachte. Er nickte daher, als Purgitius sprach und kommentierte dessen Worte mit einem:
"So sehe ich es auch."
Dann lehnte er sich wieder gemütlich zurück, gespannt, welcher seiner Kollegen als nächster einen Beitrag bringen würde.
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Der Consul ergriff das Wort.
"Quirites, keine weiteren Wortmeldungen? Wären die Kollegen Tiberius Durus und Purgitius Macer gewillt, einen gemeinsame neue Formulierung vorzulegen?"
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Durus musste einen Augenblick nachrechnen, ob die Argumentation Macers rechnerisch Sinn machte. Wenn er fünf Kandidaten und 100 Wähler mit zwei Stimmen hatte, dann war es tatsächlich möglich, dass es einen mit 60 und zwei mit 55 Stimmen gab. Also würde es dann eine Stichwahl geben - eigentlich keine dumme Idee.
"Ja, Purgitius` Vorschlag klingt einleuchtend. Dann wäre also Absatz vier und sechs folgendermaßen zu ändern:
(4) Erreichen weniger Kandidaten das geforderte Quorum als Amtsträger bestimmt werden sollen, so bleiben die Ämter unbesetzt.
(6) Bei Stimmengleichheit oberhalb des geforderten Quorum wird eine Stichwahl durchgeführt. Erlangt in einer Stichwahl keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, so ist kein Kandidat gewählt, das betreffende Amt bleibt unbesetzt. - wäre dies so korrekt?"Bei all den Zahlenjonglagen verwirrten Durus ein wenig. Er hatte wirklich ein komplexes Thema angeschnitten, das nun allerdings seine Rechen- und Ausdruckskünste auf die Probe stellte.
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Erfreut registrierte Macer, dass sein Vorschlag auf Zustimmung stieß. Nachdem Senator Durus eine neue Fassung formuliert hatte, ließ er sich jedoch einen Augenblick Zeit, über diese Worte nachzudenken, bevor er antwortete.
"Könnten wir das nicht noch weiter zusammenfassen beziehungsweise einfacher formulieren? Satz 3 bis 5 müssten sich doch in etwa so zusammenfassen lassen: 'Gewählt sind jene Kandidaten, die die meisten Stimmen auf sich vereinen, sofern sie mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten. Es ist möglich, dass Ämter nicht besetzt werden, indem keine Kandidaten mit ausreichender Stimmenzahl existieren.' Wobei sich mir gerade die Frage stellt, ob wir 'mindestens die Hälfte der Stimmen' oder 'mehr als die Hälfte der Stimmen' haben wollen. Das macht schließlich einen Unterschied."
Mit der Regelung der Stichwahl hatte er jedoch nicht nur sprachlich, sondern auch inhaltlich noch größere Schwierigkeiten. "Wollen wir wirklich, dass Ämter unbesetzt werden, wenn die Stichwahl unentschieden ausgeht? Damit würde ein guter Kandidat, der gegen einen anderen guten Kandidaten antritt, genauso behandelt wie ein schlechter Kandidat, der nicht die Zustimmung der Wähler erhält. Wollen wir nicht stattdessen den Losentscheid im Gesetz verankern?" erinnerte er an seinen eben geäußerten Vorschlag.
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Hungi wußte im ersten Moment nicht, ob er genervt oder erfreut sein sollte. Ersteres, weil dieses wirklich grauenhafte Gesetz diskutiert wurde, letzteres, weil es endlich geändert werden sollte. Er wußte sogar noch, wer dafür verantwortlich war, Hungi selbst war es definitiv nicht.
Kleiner Einwurf am Rande: Warum sollte ein Amt unbesetzt bleiben, weil es zuwenige Kandidaten gibt? Diesen Satz kann man meines Erachtens nach bedenkenlos streichen. Immerhin sitzen hier mehrere hundert Senatoren herum.
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Macer kratzte sich eine Weile am Kopf, bis er den kleinen Einwurf richtig verstanden hatte. "Du beziehst dich auf den ursprünglichen Entwurf von Tiberius Durus, Hungaricus? Oder auf meine Formulierung? Ich hatte das Nichtbesetzen von Ämtern nur für den Fall vorgesehen, dass keine Kandidaten mit ausreichender Stimmenzahl existieren. Selbst wenn es mehr Kandidaten als Ämter gibt, können ja doch so viele weniger als die Hälfte der Stimmen erhalten, dass nicht genug für alle zu besetzenden Plätze übrig sind."
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Der Consul ergriff erneut das Wort.
"Gibt es weitere Unklarheiten oder können sich die Kollegen nun auf eine gemeinsame Fassung einigen? Senator Purgitius Macer scheint noch einige Fragen aufgeworfen zu haben."
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“Ich hätte da auch noch eine Frage.“, warf Aelius Quarto ein, der am Kopfende des Saales saß, wo seit Alters her der privilegierte Platz der ehemaligen Consuln und Praetoren war.
Nun stand er auf.“Der Titel des Paragraphen 45, dessen Änderung hier beantragt wurde, er lautet: >Wahl und Gültigkeit<. Zur Gültigkeit der Wahl sagt er aber schon jetzt und auch nach der vorgeschlagenen Änderung gar nichts aus. Dabei ist das doch ein wichtiger Punkt.“
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Durus ärgerte sich, dass er sich keine Tabula mitgenommen hatte. An und für sich hatte er schon ein gutes Gedächtnis, aber das wortgetreue Aufnehmen von einmal Gehörtem gehörte definitiv nicht dazu.
Zusätzlich verwirrte ihn, dass ausgerechnet sein Patron eine so unjuristische Forderung erhob, nicht alle Eventualitäten abzudecken! Daher beschloss er, sie gänzlich unkommentiert zu lassen, um sich nicht mit ihm zu streiten.
"Man könnte diesen Passus natürlich ebenfalls verwenden, wobei ich allerdings der Meinung wäre, dass man mindestens eine Stimme über der Hälfte der abgegebenen Stimmen liegen sollte. Man könnte dann den gesamten Paragraphen reformieren und nur in zwei Absätze teilen. Der erste würde dann also lauten..."
Er musste einen Augenblick nachdenken und kleine Schweißperlen traten ihm dabei auf die Stirn, obwohl die Curia eigentlich eher kühl war.
"Für die Ämterbesetzung sind diejenigen Kandidaten zu berücksichtigen, die die meisten, jedoch mindestens mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten. Existieren zu wenige Kandidaten mit ausreichender Stimmenzahl, so bleiben die Ämter unbesetzt.
Dabei könnte man dann außerdem Senator Aelius Quartos Vorschlag berücksichtigen und den Passus 'Gültigkeit' streichen."
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