EU-Verfassung

    Da dies ja Sim-off ist, kann man hier eine freie Meinung haben.


    Am 10.07 sollen wir (Luxemburg) abstimmen. Nachdem Frankreich und Holland für Nein gestimmt haben, haben viele Leute sich eine Meinung gebildet. Was haltet ihr davon von der EU-Verfassung und warum.

    Ich finde sie eigentlich sehr gelungen. Man kann einfach nicht jeden Staat zufrieden stellen, ist einfach unmöglich.


    Ich bin für Europa und ehrlich gesagt für eine Förderation der Erde. Was bringt verschiedendes Geld etc. Wäre doch schöner alle Leben gemeinsam.


    Ja ich weiß, es ist Utopisch. Aber die EU-Verfassung wäre ein Schritt dorthin.


    Wiederum bin ich für Volksabstimmung auch in Deutschland. Aber dann wäre unsere Zustimmung wahrscheinlich nicht zu stande gekommen, wegen der Unkenntnis der Bevölkerung. Nicht wie bei Frankreich, wo das Volk sehr gut aufgeklärt ist.



    Oh nein, nicht schon wieder EU-Verfassung, darüber haben wir gerade eien Politik-Klausur geschrieben...


    Aber mal meine Meinung dazu: Ja, die Verfassung hätte Europa stärker geeint wär mit Sicherheit ein Schritt in die richtige Richtung gewesen (aber sie hätte die EU nicht wirklich demokratischer, beschlussfähiger und transparenter gemacht). und das nein ind Frankreich und den niederlanden hatte nur wenig mit der eigentlichen Eu-Verfassung zu tun, die wollten es alle nur ihren jeweiligen Regierungen heimzahlen, für was auch immer (und in Frankreich waren die Leute auch nicht wesentlich besser informiert, als hier)(apropos Frankreich: nach der Wahl gab es dort sogar einen neuen Ministerpräsidenten).

    Zitat

    Original von Gaius Octavius Victor


    ...(und in Frankreich waren die Leute auch nicht wesentlich besser informiert, als hier)(apropos Frankreich: nach der Wahl gab es dort sogar einen neuen Ministerpräsidenten).


    Laut Studie wissen die Franzosen mehr über Politik bescheid als ein Deutscher. =)

    Meine Meinung dazu ist:


    Wir haben hier ein Buch von 480 Seiten liegen, wo Paragraph für Paragraph was drin steht, die wir als nicht politische Leute vielleicht 10 Prozent davon wa verstehen. Ich denke dass die Verfassung von 25 Leuten zusammen gesetzt worden ist, und das über Jahren, die wirklich eine Ahnung davon haben. Es ist wahr, und damit bin ich einverstanden, dass nicht alle Artikel für das eine Land dafür spricht, aber sage ich immer es ist ja kein Schlussstrich, sondern eine Idee die sich erst mal durchsetzen soll.


    Bei mir (in Luxemburg) habe ich noch eine Debatte gesehen, zwischen einem angesehenem Politiker (Jean Asselborn) und einem "Staranwalt" in Luxemburg (das gibt es auch bei uns ;) ) und die streiten und streiten und streiten .... über Artikel die kein Mensch versteht. Ich auf jeden Fall stehe zu Maastricht, den Beneluxstaaten, den Vertrag von Schengen u.s.w. und glaube meinem Premierminister Jean-Claude Junker und stimme für JA


    Ich bin für jede Meinung offen und möchte wissen, wie andere EU-Bürger darüber denken, zumals weil ich euch ja RL nicht kenne.

    Also Leute die meinen, dass durch die EU-Verfassung eine EU-Steuer eingeführt wird, wir einen EU-Bundesstaat erhalten hätten und es keine einzelnen Staatsbürgerschaften gegeben hätte sondern nur noch EU-Pässe, erscheienn mir nicht sonderlich informierter, als ein Deutscher... allerdings sieht es hier auch nicht besser aus

    Zitat

    Original von Marcus Flavius Obscuro
    Ich finde sie eigentlich sehr gelungen. Man kann einfach nicht jeden Staat zufrieden stellen, ist einfach unmöglich.


    In einem vereinten Eurpoa sollten aber schon ALLE mit der Verfassung zufrieden sein, sonst sollte man es ganz sein lassen.

    Zitat

    Original von Spurius Purgitius Macer


    In einem vereinten Eurpoa sollten aber schon ALLE mit der Verfassung zufrieden sein, sonst sollte man es ganz sein lassen.


    Wie willst du es in einem Staatenbund mit über 200 Millionen Einwohnern allen Recht machen? Das ist wohl völlig unmöglich...

    Zitat

    Original von Spurius Purgitius Macer


    In einem vereinten Eurpoa sollten aber schon ALLE mit der Verfassung zufrieden sein, sonst sollte man es ganz sein lassen.


    Es aber eher ein Wunschtraum, nicht einmal in einer Familie wird jeder befriedigt.

    Es geht ja drum kompromisse zu finden. Es ist klar dass einige in den sauren Apfel beissen müssen. Zumals, wir in Luxemburg. Aber man muss weitsichtig sein, vielleicht auf 5-10 Jahren. Rom wurde auch nicht von heute auf morgen errichtet ;).

    Nochmal was in Bezug auf eine Demokratisierung der EU bzw. des EU-Parlaments gerade in Bezug auf Luxemburg: Selbst nach der Reform hätte ein luxembburgischer Abgeordneter nur 74.000 Bürger vertreten gegenüber einem Deutschen, der 840.000 Bürger zu vertreten gehabt hätte.


    Das jetzt aber nur mal als reine Zahlen ohne jedwede Wertung meinerseits, auch der Minderheitenschutz kleiner Staaten gehört zu den Aufgaben der EU.

    Also ich wird mal nichts zu der Verfassung selbst sagen, ist viel zu komplex für hier, nur so viel, man darf nicht etwas blockieren, was man selbst gelesen hat oder genau weiß warum. Wer seine Entscheidung aufgrund von Plakaten bildet, sollte sich enthalten oder mit ja stimmen, denn das Recht mit nein zustimmen haben nur die informierten.

    Ich glaube nicht dass das mit der Anzahl der verschiedenen Bürger in den verschiedenen Länder zu tun hat, denn die Eu befasst sich mit all den angöhrigen Länder. Die Verfassung wäre dann das gleiche für jederman, obs du das bist, ich oder ein Spanier oder wer noch.... Das Grundprinzip bezieht sich nicht nur auf die einzelnen Länder, sondern auf das Ganze. Wir (in Luxemburg) werden auf jeden Fall "schlecht" davon kommen. Ehrlich gesagt, kenne ich die Situation in Deutschland nicht. Ich höre nur im Fernseher von Hartz 4 u.s.w., wo ich ehrlich gesagt keine Ahnung habe was dieses Hartz 4 soll.
    Egal, für mich liegt die Zukunft in der Zusammenarbeit der sämtlichen Staaten. Ich finde nur, man solte Europa nicht zuviel erweitern wegen den religiösen und den kulturellen Unterschiede.

    Zitat

    Original von Aulus Octavius Avitus
    Also ich wird mal nichts zu der Verfassung selbst sagen, ist viel zu komplex für hier, nur so viel, man darf nicht etwas blockieren, was man selbst gelesen hat oder genau weiß warum. Wer seine Entscheidung aufgrund von Plakaten bildet, sollte sich enthalten oder mit ja stimmen, denn das Recht mit nein zustimmen haben nur die informierten.


    Wen man informiert ist, dann weiss man, was man stimmt. Anstonst, sollte man blank abgeben, denn sonst würde man für etwas stimmen wovon man keine Ahnung hat.

    Wen nwir hier in Deutschland abstimmen gedurft hätten, hätte ich mit Sicherheit für die Verfassung gestimmt, aber nicht wegen den "großen" organistorischen Änderungen, die alle ersehnten/fürchteten, sondern wenn dann nur wegen dem Grundrechtekatalog der damitgekommen wäre. Der hätte endlich verdeutlicht, wofür Europa und die Europäische Union überhaupt stehen und was unsere kultur ausmacht.

    Also, hättest du auch für JA gestimmt. Eines ist für mich klar (glaub ich zumals) Die Politiker machen ihren Job (ob wir gefragt werden oder nicht --> unter der Hand) Auf jeden Fall wünsche ich mir Frieden und eine Einigkeit unter den verschiedenen Völker, denn DAS sind wir. Vielleicht in fernen Zukunft, haben wir die Chance (man kann ja immer träumen) uns kennenzulernen. Stell dir mal vor, wir sitzen an einer Terrasse, trinken ein Bier und sprechen (Smalltalk) zusammen ohne zu wissen dass wir hier zusammen im IR "arbeiten" Ist das nicht genial. Menschen aus allen Herrenländer sind nicht Deutsch, Luxemburger, oder was noch sonst und sprechen unbeschwert zusammen --> weil wir vielleicht die selben Problem oder Vorteile haben. Das wäre der Clou

    Zitat

    Original von Gaius Octavius Victor
    Wen nwir hier in Deutschland abstimmen gedurft hätten, hätte ich mit Sicherheit für die Verfassung gestimmt, aber nicht wegen den "großen" organistorischen Änderungen, die alle ersehnten/fürchteten, sondern wenn dann nur wegen dem Grundrechtekatalog der damitgekommen wäre. Der hätte endlich verdeutlicht, wofür Europa und die Europäische Union überhaupt stehen und was unsere kultur ausmacht.


    wenn der hätte verdeutlichen sollen, für was Europa steht und was ihre Kultur ausmacht, warum hat man dann darauf verzichtet ein bloßes Gottbekenntnis in die präambel der verfassung einzubauen wie es das Grundgesetz auch hat, denn das das christliche Fundament ist die basis einer europäischen kultur und das sollte in der verfassung stehen.
    ansonsten bin ich viel zuviel Patriot, als dass ich unser geliebtes Grundgesetz von diesem bürokratischen monstrum aus Brüssel einfach "über den haufen geworfen wird". das Grundgesetz kommt mit 146 artikel aus, die Eu-verfassung besteht aus über 400 und darunter findet sich dann so etwas wie das "Recht auf gute Verwaltung" :rolleyes:
    nein, die EU-Verfassung ist nicht mehr als ein "Vertrag", mit dem man versucht hat, möglich viele interessen aufzunehmen und es allen recht zu machen, was scheinbar nicht gelungen ist.
    Zur EU stehe ich wie unser guter "Freund" von der Insel - Tony Blair:
    wirtschaftliche Union :dafuer:
    politische Union :dagegen:

    Tja ... ich erinnere mich noch dunkel an die Abstimmung im Bundestag und Bundesrat zur EU-Verfassung.
    Irgendwie versteckt zwischen Wahlen und Visa-Affäre.
    Ich erinnere mich noch, das ich mich damals gefragt habe, was in aller Welt da drinsteht.
    Und aus Nachrichten und Zeitungen irgendwie nur ein paar Schlagworte mitbekommen habe.


    Hochgeschwappt ist das Thema wieder als Frankreich mit Nein gestimmt hat und ich mitbekam das dort die Zeitungen Wochenlang den Inhalt veröffentlicht und kommentiert haben, das mehrere Bücher dort erschienen sind, die sich nur mit diesem Thema beschäftigt haben.


    Irgendwie konnte ich mich nicht erinnern, das in Deutschland sich irgendjemand näher für dieses Thema interessiert hätte.


    Nun ja, Köhler hat noch nicht ratifiziert und jetzt liegt das Ganze beim Verfassungsgericht. Mal sehen was passiert.


    Um ehrlich zu sein ... ich hab immer noch keine Ahnung was genau da drinnsteht und was für Auswirkungen das Ganze hat. Und um ehrlich zu sein, seit dem Finanzgipfel glaube ich auch irgendwie nicht, das es noch notwendig ist sich damit näher zu beschäftigen.

    Wie auch immer man dazu steht, ein NEIN der befragten Bürger eines Staates sollte man auf alle Fälle akzeptieren. Und nicht versuchen, aus welchen Absichten heraus, das ganze wieder so hinzubiegen, dass man seine politischen Ziele doch durchgedrückt bekommt. Es wäre eine Farce, in einem Atemzug von der Verfassung und Demokratie und einem freien Europa zu reden, wenn man den Verfassungsgegnern das demokratisch legitime NEIN verweigert. Aber ich sehe es schon kommen: Frankreich und viele andere sagen NEIN und es wird doch umgesetzt. Und so funktioniert freie Demokratie. ;)

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