Quirites, ich reiche hiermit den Entwurf von mir und Marcus Didius Falco bezüglich der Provinzcurien ein.
CURIA PROVINCIALIS
§ 1 AUFGABEN DER CURIA PROVINCIALIS
Die Curia Provincialis dienen der besseren Einbindungen der Bürger einer Provinz in die politische und gesetzgebende Arbeit in ihrer Provinz.
Die Curia Provincialis kümmern sich ausschließlich um die Belange ihrer Provinz und beraten und beschließen provinzinterne Gesetze.
Sie unterstützen den Proconsul bei seiner Arbeit und beraten ihn.
§ 2 ZUSAMMENSETZUNG DER PROVINZCURIEN
1. Die Curia Provincialis setzt sich aus jeweils mindestens zwei (maximal vier) Mitgliedern der zivilen Laufbahn, des Millitärs und mindestens einem (maximal zwei) Mitgliedern des Cultus Deorum zusammen.
2. Allein der Proconsul einer Provincia ist zur Berufung der Mitglieder in die Curia Provincialis befugt. Vorschläge dazu dürfen die Mitglieder der Curia einbringen, es bedarf jedoch für jede Berufung der Zustimmung des Proconsuls.
3. Die Mitglieder der Curia Provincialis wählen aus ihren Reihen einen Princeps Curia, welcher den Proconsul in seiner Arbeit unterstützt und ihn bei Abwesenheit vertritt. Der Princeps Curia verkündet Entscheidungen der Curia Provincialis.
4. Der Proconsul ist berechtigt an allen Sitzungen und Diskussionen der Curia Provincialis aktiv teilzunehmen. Der Proconsul hat jedoch kein aktives Stimmrecht bei einer Abstimmung innerhalb der Curia Provincialis, kann aber von seinem Veto-Recht Gebrauch machen, wenn er es für nötig hält.
§ 3 DECRETUM CURIES
1. Das Decretum Curies wird ausschließlich von der Provinzcurie beschlossen
2. Bei einem Decretum Curies kann es sich um ein Gesetz oder um einen Erlaß handeln. Gesetze gelten stets für die Allgemeinheit oder bestimmte Bevölkerungsgruppen, Erlässe dagegen für Einzelpersonen.
§ 4 BERATUNG UND ABSTIMMUNG
1. Ein Entwurf zu einem Decretum Curies wird der Curie in ausformuliertem Gesetzestext vorgelegt. Einen Entwurf dürfen einbringen: der Proconsul und die Mitglieder der Curia Provincialis.
2. Die Mitglieder der Curia Provincialis dürfen auch Vorschläge von Bürgern aufgreifen und als Entwurf einbringen
3. Das Einbringen des Entwurfs erfolgt zuerst als Anhörung, welche die Mitglieder der Curia Provincialis über das Gesetzesvorhaben informieren soll und der Curie die Möglichkeit gibt den Inhalt zu prüfen. Während dieses Prozesses der Diskussion ist jedes Mitglied der Provinzcurie befugt und angehalten auf den Entwurf einzuwirken und Vorschläge für Änderungen oder Verbesserungen zu machen. An dieser Diskussion darf auch der Proconsul teilnehmen. Dieser Prozess muss mindestens eine Woche andauern, um jedem Mitglied der Provinzcurie die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern.
4. Nach einer Woche kann der Einbringer des Entwurfes eventuelle Änderungen am Entwurf vornehmen oder dies auch unterlassen und den Entwurf zur Abstimmung stellen. Zur Annahme des Decretum Curies genügt eine Mehrheit von 60 %. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, gilt der Entwurf als gescheitert.
5. Anschließend folgt die Ratifizierung durch den Princeps Curia. Das Decretum Curies muß nach der Ratifizierung durch Aushang an der Regia Provincialis veröffentlicht werden
6. Sollte ein Entwurf an der Curia scheitern, hat der Antragssteller die Möglichkeit, eine Aussprache zu initiieren, um einen Kompromiss zu erzielen und strittige Punkte des gescheiterten Entwurfs zu klären. Nach erfolgter Aussprache, die ebenfalls mindestens eine Woche andauern muß, und Änderung der strittigen Punkte im Entwurf kann eine neue Abstimmung stattfinden.
7. Die Curie ist wie alle staatlichen Einrichtungen an die Lex Fabia Prima gebunden und hat daher an Feiertagen kein Tagungsrecht.
§ 5 AUFHEBUNG EINES DECRETUM CURIES
1. Ein Decretum Curies kann nach einer Wartezeit von mindestens einem Monat nach dessen Ratifizierung mit der jeweils zum Beschluss nötigen Mehrheit aufgehoben werden.
2. Die Aufhebung eines Decretum Curies kann jedes Mitglied der Curia Provincialis initiieren.
§ 6 EINFÜHRUNG VON ÄMTERN
1. Die Curia Provincialis ist berechtigt zur Unterstützung der Verwaltungsarbeit in der Provincia Ämter einzuführen.
2. Vorschläge für neue Ämter dürfen durch den Proconsul und die Mitglieder der Curia Provincialis eingebracht werden.
3. Der Vorschlag für die Einführung eines neuen Amtes muß ausführlich begründet werden und wird dann eine Woche in der Curia Provincialis zur Abstimmung gestellt.
4. Nach Ablauf dieser Woche erfolgt eine Abstimmung. Das neue Amt gilt bei einer erreichten Mehrheit von 60% als angenommen und für eine Frist von 6 Monaten als eingeführt.
5. Nach 6 Monaten erfolgt eine erneute Abstimmung über dieses Amt. Sollte hierbei erneut eine Mehrheit von 60% erreicht werden gilt das neue Amt endgültig als eingerichtet.
6. Über die Modalitäten der Besetzung von Ämtern erlässt die Curia Provincialis eigene Bestimmungen.
§ 7 PRINCEPS CURIA
1. Der Princeps Curia wird alle 2 Monate, möglichst mit den Magistratswahlen zusammen, gewählt.
2. Ein amtierender Princeps Curia kann nur einmal wieder gewählt werden und muss anschließend mindestens eine Legislaturperiode aussetzen.
3. Zum Princeps kann jedes Mitglied der Curia Provincialis gewählt werden, wenn es für seine Kandidatur mindestens einen Unterstützer gibt.
4. Die Wahl des Princeps Curia findet in einer öffentlichen Sitzung per Handzeichen statt. Die offizielle Ernennung des Princeps Curia erfolgt durch den Proconsul.
5. Sollte aus einer Wahl kein Sieger hervor gehen, ist eine Woche später eine Stichwahl abzuhalten.
6. Bei angekündigter Abwesenheit des Princeps Curia bestimmt dieser einen Vertreter.
§ 8 GESCHÄFTSORDNUNG DER CURIA PROVINCIALIS
Die Curia Provincialis ist berechtigt, die für die Ausgestaltung ihrer Arbeit erforderliche Geschäftsordnung unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Lex Proconsularia selbst zu erlassen.
Quirites, ich bitte um eure Meinungen.
