Cursus Iuris

Eine Woche später fand ich mich wieder hier ein. Heute ging es ums juristische Argumentieren und eventuell auch noch über die Prozessordnung. Ich hatte mir ein paar schöne Aufgaben überlegt, die meine Schüler, oder vielleicht auch nur ein Schüler, lösen sollten. Hierzu legte ich Abschriften der wichtigsten Gesetze aus. Das Zwölftafelgesetz, der Codex Universalis und der Codex Iuridicialis. Dann wartete ich auf meine Schüler.

"Salve, Aemilius. Ich hoffe, du bist gut ausgeruht? Heute geht es darum, ordentlich zu argumentieren. Das heißt, dass du das Gelernte anwenden musst. Jede juristische Aussage muss auf Gesetzen begründet werden. Und die Gesetze sind so, wie wir es gelernt haben, zu zitieren."

Nach dieser Einleitung dachte ich kurz nach, bevor ich die erste Aufgabe stellte.

"Nehmen wir einen Fall auf Basis des Zwölftafelgesetzes. Numerius Negidius und Aulus Agerius sind Nachbarn. Numerius pflanzt einen Baum in zwei Fuß Abstand zur gemeinsamen Grundstücksgrenze. Aulus ist damit nicht einverstanden und vermutet, dass das nicht legal ist. Er weiß es aber nicht genau und möchte um des lieben Friedens Willen keinen Anwalt aufsuchen. Nach drei Jahren ist der Baum schon ordentlich gewachsen, aber noch elastisch. Jedes Mal, wenn ein stärkerer Wind weht, ist die Krone des Baums über dem Grundstück von Aulus. Das stört ihn jetzt ernsthaft. Er sucht dich auf und fragt, was er dagegen machen könnte. Prüfe den Fall und argumentiere an Hand der Zwölf Tafeln, welche Rechte er hat."

Nach einer kurzen Pause fügte ich noch einen Hinweis hinzu.

"Ein kurzer Hinweis, weil es ein altes Gesetz ist. Bei den Zwölf Tafeln zitieren wir in der Regel die Tafel und das Zwölftafelgesetz, also zum Beispiel 'Dritte Tafel des Zwölftafelgesetzes'. Du kannst aber auch genauer sein und die jeweilige Formel zitieren, beispielsweise 'Zweite Formel der ersten Tafel des Zwölftafelgesetzes."

"Das Urteil ist zwar im Ergebnis vertretbar, aber du hast ein paar Dinge auf Tafel VII übersehen. Laut Tafel VII darf ein Baum nur in mindestens fünf Fuß Abstand zur Grenze gepflanzt werden, ein Ölbaum oder Feigenbaum sogar nur in neun Fuß Abstand. Für unseren Fall sind fünf Fuß einschlägig. Der Baum wurde durch Numerius also zu nah an der Grenze gepflanzt. Eine Rechtsfolge sieht Tafel VII nicht vor, deshalb hast du hier korrekterweise die allgemeinen Regeln des Schadensersatzes angewendet.

Der speziellere Teil war die Baumkrone, die bei starkem Wind über die Grundstücksgrenze gedrückt wird. Hier hättest du den Passus aus Tafel VII diskutieren sollen, dass es ein Recht gibt, auf Entfernung des Baums zu klagen, wenn dieser vom Wind über die Grenze gedrückt wird. In unserem Fall wäre hierbei zu erkennen gewesen, dass lediglich die Krone über die Grenze gedrückt wird. Diese ist zwar ein wesentlicher Teil des Grundstücks, aber gerade nicht der Baum im Sinne der Zwölf Tafeln. In Tafel VII geht es darum, dass auch der Stamm über die Grenze gedrückt wird, weil dieser schwere Schäden anrichten kann. Entsprechend genügt das Herüberdrücken der Krone bei Wind nicht. Du hast hier also folgerichtig auf Schadensersatz geurteilt.

Über das Geäst, welches auf das Grundstück des Aulus fällt, hast du in Analogie zu den in Tafel VIII erwähnten Eicheln geurteilt. Das war ebenfalls korrekt.

Noch eine Anmerkung: Der Baum fällt hier nicht unter das Sachenrecht der Tafel VI, weil die für unseren Fall relevanten Sachverhalte in Tafel VII geregelt sind. Tafel VII ist in diesem Fall also Spezialrecht und wir haben gelernt, dass Spezialrecht das allgemeinere Recht schlägt.

Fazit: Das Urteil ist im Ergebnis rechtsfehlerfrei, aber die Begründung hätte ordentlicher sein können. Fragen?"

"Gut, dann wollen wir uns einem weiteren Fall widmen. Aulus Agerius hat Numerius Negidius einen Pflug geliehen. Numerius geht etwas unachtsam damit um und beschädigt den Pflug dabei so stark, dass er nicht mehr funktioniert und auch nicht mehr repariert werden kann. Er reicht beim Praetur Urbanus Klage wegen Sachbeschädigung gemäß § 85 Cudex Iuridicialis ein. Numerius Negidius wendet sich an dich, damit du ihn vor Gericht verteidigst. Du nimmst das Mandat an. Wie baust du deine Verteidigung auf. Kleiner Tipp von mir: Schau dir außer dem § 85 noch den Codex Iuridicialis, Pars Tertia, Subpars Prima an."

Mit dem Matinier hatte ich heute nicht mehr gerechnet. Umso erstaunter war ich, dass er auch noch die Frage beantwortete.

"Ich schließe mich der Frage des Aemilius an. Du siehst etwas erschöpft aus."

Doch sprach ich so, dass man heraushören konnte, dass ich mich freute.

So etwas in der Art hatte ich mir gedacht, wenngleich ich die Wortwahl so nicht unbedingt gutheißen konnte. Das war aber ein anderes Thema.

"Danke. Zu deiner Antwort. Du hast richtig erkannt, dass aus § 85 Codex Iuridicialis in Verbindung mit § 46 Iuridicialis nur vorsätzliches Handeln zu einer Strafbarkeit führt. Insofern ist eine Strafbarkeit nicht gegeben, § 85 Absätze 1 und 2 Codex Iuridicialis sind nicht einschlägig. Ohne entsprechende Verurteilung ist auch § 85 Absatz 3 Codex Iuridicialis nicht einschlägig. Genau so würde eine Verteidigung aussehen. Mangeln Strafbarkeit ist die Klage abzuweisen. Hätte Aulus Agerius eine Möglichkeit, den Schaden dennoch von Numerius Negidius ersetzt zu bekommen?"

Nun war ich gespannt.

Da meine Schüler hier zu rätseln schienen, gab ich die Antwort.

"Nun, natürlich hat Aulus Agerius eine Möglichkeit, auch ohne Strafbarkeit des Numerius von diesem Schadensersatz zu verlangen. Der Pfluig ist irreparabel unbenutzbar. Das kommt einer Zerstörung gleich. Daraus folgt, dass Aulus eine Klage auf Schadensersatz nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Lex Mercatus einreichen kann. Da die Klage nach der Lex Mercatus eingereicht wird, sind wir aus dem Strafrecht heraus, folglich greift auch § 46 Cudex Iuridicialis nicht mehr. Somit haftet Numerius Negidius grundsätzlich verschuldensunabhängig. Mehr noch, seine Fahrlässigkeit ist ein Verschulden. Schließlich hat er nicht aufgepasst, was seine Pflicht als Besitzer gegenüber dem Eigentümer gewesen wäre. Gibt es hierzu Fragen?"

Da es keine Fragen zu geben schien, machte ich mit dem letzten Punkt für heute weiter: Zuständigkeiten. Das konnte durchaus verwirrend sein.

"Nun gut, nachdem wir jetzt wissen, wie man juristisch argumentiert, geht es nun darum, bei der richtigen Stelle eine Klage einzureichen.

Grundsätzlich sind die Praetores zuständig, was sich aus § 52 Absatz 1 Satz 1 Codex Universalis ergibt. Für Streitigkeiten zwischen Römern ist der Praetor Urbanus zuständig und für Streitigkeiten zwischen Römern und Peregrini oder zwischen Peregrini ist der Praetor Peregrinus zuständig. Allerdings verweist § 52 Absatz 1 Satz 2 Codex Universalis auf den Codex Iuridicialis für eine detaillierte Regelung. Diese findet sich zunächst in Pars Prima, Subpars Prima des Codex Iuridicialis.

Betrachten wir die Zuständigkeit des Praetor Urbanus. Dieser ist aus § 52 Absatz 1 Satz 1 und 2 Codex Universalis in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis und entweder § 2 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis oder § 3 Absatz 3 Satz 1 Codex Iuridicialis für alle Fälle zuständig, die ausschließlich Römer betreffen und in Rom oder Italia verhandelt werden. Dabei ist es unerheblich, ob die verhandelten Sachverhalte innerhalb oder außerhalb des Imperium Romanum belegen sind. Wichtig ist, dass keine Peregrini als Kläger oder Beklagte betroffen sein dürfen.

Als nächstes betrachten wir die Zuständigkeit des Praetor Peregrinus. Dieser ist aus § 52 Absatz 1 Satz 1 und 2 Codex Universalis in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Satz 2 Codex Iuridicialis und entweder § 2 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis oder § 3 Absatz 3 Satz 1 Codex Iuridicialis für alle Fälle zuständig, die entweder Römer und Peregrini betreffen oder nur Peregrini und in Rom oder Italia verhandelt werden. Hier ist wichtig, dass die verhandelten Sachverhalte auf dem Gebiet des Imperium Romanum belegen sind.

Zusammengefasst sind also beide Praetoren für alle Fälle zuständig, die in Rom oder Italia verhandelt werden. Der Praetor Urbanus ist dabei für solche Fälle zuständig, die ausschließlich Römer betreffen, ganz egal, wo auf der Welt der Fall entstanden ist. Der Praetor Peregrinus ist für solche Fälle verantwortlich, die Römer und Peregrini betreffen, aber nur dann, wenn diese Fälle auf dem Gebiet des Imperium Romanum belegen sind.

Noch ein allgemeiner Hinweis: So lange man keine anderen Vereinbarungen hat und es für beide Seiten zumutbar ist, kann der Ort des Gerichts frei gewählt werden. Man kann also einen Streit über einen Kaufvertrag, der in Germanie Superior geschlossen wurde, auch in Rom verhandeln lassen.

Gibt es Fragen zur Zuständigkeit der Praetores?"

Da sich niemand meldete, ging ich die Liste der Zuständigkeiten weiter durch.

"Eine weitere Zuständigkeit findet sich bei den Aediles. Das mag jetzt überraschen, aber in der Praeambel der Lex Mercatus findet sich der Satz 'Klagen wegen Verstoßes gegen die Lex Mercatus können vor dem Aedil erhoben werden.' Das ist zum einen eine Einschränkung. Nur das, was in der Lex Mercatus geregelt ist, kann vor dem Aedil verhandelt werden. Damit sind die Klagen auf Verträge und auf den Betrieb von Gewerbe beschränkt. Zum anderen ist der Wortlaut wichtig. Hier steht 'kann'. Das bedeutet, dass die Klage vor dem Aedil als Alternative zur Klage vor dem Praetor möglich ist. Zwingend ist es aber nicht. Es liegt damit auch im Ermessen des Aedils, Klagen anzunehmen, abzulehnen oder auf den Praetor zu verweisen. Grundsätzlich steht der Praetor als im Cursus Honorum höheres Amt als Berufungsinstanz zur Verfügung. Das ist zwar nicht gesetzlich geregelt, aber nach Mos Maiorum."

Ich wandte mich nun direkt an Aemilius Secundus.

"Wenn ich mir einen Tipp für deine Laufbahn erlauben kann: Wenn du Aedil bist, solltest du entsprechende Fälle annehmen und verhandeln. Das gibt dir die Möglichkeit, dich bereits als Richter zu profilieren und sollte es dir leichter machen, zum Praetor gewählt zu werden."

Natürlich half es nur dann, wenn die Urteile auch gesetzeskonform und gerecht waren, aber das brauchte ich nicht erwähnen. An beide Schüler gewandt sagte ich "Gibt es Fragen zur Zuständigkeit der Aediles?"

Der Dank des Aemiliers machte mich ein wenig verlegen. Ich war es nicht gewohnt, dass man mir so sehr dankte.

"Ich danke für dein Lob, Aemilius. Ich muss aber auch sagen, dass es mir bei guten Schülern leicht fällt, selber gut zu unterrichten. Und in diesem Cursus habe ich besondere Freude am unterrichten."

Ich lächelte kurz.

"So, nun aber wieder zurück zum Thema. Zuständigkeiten. Im Militär sind die Zuständigkeiten etwas anders verteilt. Hier sind die Offiziere für die Einhaltung der Gesetze verantwortlich. Dabei gilt für Soldaten grundsätzlich der Codex Militaris - und zwar ausschließlich. Das heißt, dass ein Soldat nicht vor der zivilen Gerichtsbarkeit verklagt werden kann. Zivilisten können lediglich an die Offiziere der Einheiten appellieren, um ihre Rechte einzuklagen. Offiziere wiederum können nur vor dem Kaiser verklagt werden. Die Offiziere oder im Fall von straffälligen Offizieren der Kaiser haben eine weite Entscheidungskompetenz bei der Festlegung von Strafen. Hierbei müssen sie einerseits dafür sorgen, dass die Strafe abschreckend wirkt, aber andererseits müssen sie auch beachten, dass die Einheiten einsatzfähig bleiben und die Disziplin erhalten bleibt. Prinzipiell können auch Todesstrafen verhängt werden, aber das darf nur der Kaiser.

Für einen durch einen Soldaten geschädigten Zivilisten ist es also erforderlich, sich an den vorgesetzten Offizier der Einheit zu wenden. Normalerweise weiß man nicht, wer das ist, deshalb kann man sich auch an den Kommandeur der Einheit wenden. Wichtig ist, dass man genau darlegt, wie man geschädigt wurde. Typischerweise erhält man dann Schadensersatz. Auf die Bestrafung der Soldaten hat man keinen Einfluss, diese wird durch die zuständigen Offiziere oder den Kaiser festgelegt werden.

Anders sieht es aus, wenn man als Zivilist einen Soldaten angreift. Dann gilt prinzipiell das Kriegsrecht und der Soldat darf sich mit Waffengewalt verteidigen. Schädigt man die Truppen hingegen im Frieden lediglich finanziell, zum Beispiel durch Diebstahl oder Betrug, so sind die zivilen Gerichte zuständig, vor denen die Truppen Klage einreichen müssen. Im Krieg hingegen fällt das unter Kriegsrecht und die Offiziere können direkt entscheiden. Dabei müssen sie aber beachten, dass die Strafen gesellschaftlich akzeptabel sind und gleichzeitig abschreckend wirken. Die Cohortes Praetoriae und die Cohortes Urbanae stehen übrigens immer unter Kriegsrecht, das ist bei diesen Einheiten stets zu beachten.

Fazit zur Armee: Grundsätzlich sind die Offiziere für die Rechtsprechung zuständig, nur über Offiziere darf allein der Kaiser richten. Todesurteile darf allein der Kaiser aussprechen. Die Strafen gegen Soldaten und Offiziere sollen abschreckend sein, aber gleichzeitig die Schlagkraft der Truppe nicht dauerhaft schädigen. Außerdem muss die Disziplin aufrecht erhalten werden. Wenn Zivilisten involviert sind, muss beachtet werden, ob man sich im Kriegsrecht oder im Frieden befindet. Klagen gegen Angehörige des Exercitus Romanus sind immer bei den zuständigen Offizieren oder dem Kaiser einzureichen, Klagen gegen Zivilisten sind im Frieden vor den Zivilgerichten zu verhandeln und im Krieg vor dem zuständigen Kriegsgericht.

Gibt es Fragen zu den Grundzügen des Militärrechts?"

Das war scheinbar nicht der Fall.

"Gut, dann bewegen wir uns einmal weg aus Italien und sehen uns die Provinzen an. Was das Militär anbetrifft, so haben wir keine Änderungen gegenüber dem Gesagten. Allerdings sieht es mit der Gerichtsbarkeit im Zivilen etwas anders aus. Es wäre sicher unpraktisch, wenn die Praetores und Aediles sich auch um die Rechtsprechung in den Provinzen kümmern müssten. Deshalb sind dort die Statthalter zuständig. In den Provinciae Populi Romani sind das die Proconsules, in den übrigen Provinzen außer Ägypten die Legati Augusti pro Praetore, und in Ägypten der Praefectus Aegypti. Abgesehen vom anderen Amt gilt das Gleiche, das auch für die Praetores und Aediles gesagt wurde. Allerdings gibt es noch eine Kleinigkeit, die hinzu kommt. Die meisten Statthalter haben auch den Oberbefehl über die Truppen in ihrer Provinz. Das bedeutet auch, dass man sich als Zivilist, der von einem Soldaten geschädigt wurde, in den Provinzen direkt an den jeweiligen Statthalter wenden kann. Da er zivile und militärische Gerichtsbarkeit in sich vereint, kann er den Fall auch entsprechend verhandeln oder verhandeln lassen. Gibt es Fragen zur Gerichtsbarkeit in den Provinzen?"