Cursus Iuris

Eine Woche später fand ich mich wieder hier ein. Heute ging es ums juristische Argumentieren und eventuell auch noch über die Prozessordnung. Ich hatte mir ein paar schöne Aufgaben überlegt, die meine Schüler, oder vielleicht auch nur ein Schüler, lösen sollten. Hierzu legte ich Abschriften der wichtigsten Gesetze aus. Das Zwölftafelgesetz, der Codex Universalis und der Codex Iuridicialis. Dann wartete ich auf meine Schüler.

"Salve, Aemilius. Ich hoffe, du bist gut ausgeruht? Heute geht es darum, ordentlich zu argumentieren. Das heißt, dass du das Gelernte anwenden musst. Jede juristische Aussage muss auf Gesetzen begründet werden. Und die Gesetze sind so, wie wir es gelernt haben, zu zitieren."

Nach dieser Einleitung dachte ich kurz nach, bevor ich die erste Aufgabe stellte.

"Nehmen wir einen Fall auf Basis des Zwölftafelgesetzes. Numerius Negidius und Aulus Agerius sind Nachbarn. Numerius pflanzt einen Baum in zwei Fuß Abstand zur gemeinsamen Grundstücksgrenze. Aulus ist damit nicht einverstanden und vermutet, dass das nicht legal ist. Er weiß es aber nicht genau und möchte um des lieben Friedens Willen keinen Anwalt aufsuchen. Nach drei Jahren ist der Baum schon ordentlich gewachsen, aber noch elastisch. Jedes Mal, wenn ein stärkerer Wind weht, ist die Krone des Baums über dem Grundstück von Aulus. Das stört ihn jetzt ernsthaft. Er sucht dich auf und fragt, was er dagegen machen könnte. Prüfe den Fall und argumentiere an Hand der Zwölf Tafeln, welche Rechte er hat."

Nach einer kurzen Pause fügte ich noch einen Hinweis hinzu.

"Ein kurzer Hinweis, weil es ein altes Gesetz ist. Bei den Zwölf Tafeln zitieren wir in der Regel die Tafel und das Zwölftafelgesetz, also zum Beispiel 'Dritte Tafel des Zwölftafelgesetzes'. Du kannst aber auch genauer sein und die jeweilige Formel zitieren, beispielsweise 'Zweite Formel der ersten Tafel des Zwölftafelgesetzes."

"Das Urteil ist zwar im Ergebnis vertretbar, aber du hast ein paar Dinge auf Tafel VII übersehen. Laut Tafel VII darf ein Baum nur in mindestens fünf Fuß Abstand zur Grenze gepflanzt werden, ein Ölbaum oder Feigenbaum sogar nur in neun Fuß Abstand. Für unseren Fall sind fünf Fuß einschlägig. Der Baum wurde durch Numerius also zu nah an der Grenze gepflanzt. Eine Rechtsfolge sieht Tafel VII nicht vor, deshalb hast du hier korrekterweise die allgemeinen Regeln des Schadensersatzes angewendet.

Der speziellere Teil war die Baumkrone, die bei starkem Wind über die Grundstücksgrenze gedrückt wird. Hier hättest du den Passus aus Tafel VII diskutieren sollen, dass es ein Recht gibt, auf Entfernung des Baums zu klagen, wenn dieser vom Wind über die Grenze gedrückt wird. In unserem Fall wäre hierbei zu erkennen gewesen, dass lediglich die Krone über die Grenze gedrückt wird. Diese ist zwar ein wesentlicher Teil des Grundstücks, aber gerade nicht der Baum im Sinne der Zwölf Tafeln. In Tafel VII geht es darum, dass auch der Stamm über die Grenze gedrückt wird, weil dieser schwere Schäden anrichten kann. Entsprechend genügt das Herüberdrücken der Krone bei Wind nicht. Du hast hier also folgerichtig auf Schadensersatz geurteilt.

Über das Geäst, welches auf das Grundstück des Aulus fällt, hast du in Analogie zu den in Tafel VIII erwähnten Eicheln geurteilt. Das war ebenfalls korrekt.

Noch eine Anmerkung: Der Baum fällt hier nicht unter das Sachenrecht der Tafel VI, weil die für unseren Fall relevanten Sachverhalte in Tafel VII geregelt sind. Tafel VII ist in diesem Fall also Spezialrecht und wir haben gelernt, dass Spezialrecht das allgemeinere Recht schlägt.

Fazit: Das Urteil ist im Ergebnis rechtsfehlerfrei, aber die Begründung hätte ordentlicher sein können. Fragen?"

"Gut, dann wollen wir uns einem weiteren Fall widmen. Aulus Agerius hat Numerius Negidius einen Pflug geliehen. Numerius geht etwas unachtsam damit um und beschädigt den Pflug dabei so stark, dass er nicht mehr funktioniert und auch nicht mehr repariert werden kann. Er reicht beim Praetur Urbanus Klage wegen Sachbeschädigung gemäß § 85 Cudex Iuridicialis ein. Numerius Negidius wendet sich an dich, damit du ihn vor Gericht verteidigst. Du nimmst das Mandat an. Wie baust du deine Verteidigung auf. Kleiner Tipp von mir: Schau dir außer dem § 85 noch den Codex Iuridicialis, Pars Tertia, Subpars Prima an."

Mit dem Matinier hatte ich heute nicht mehr gerechnet. Umso erstaunter war ich, dass er auch noch die Frage beantwortete.

"Ich schließe mich der Frage des Aemilius an. Du siehst etwas erschöpft aus."

Doch sprach ich so, dass man heraushören konnte, dass ich mich freute.

So etwas in der Art hatte ich mir gedacht, wenngleich ich die Wortwahl so nicht unbedingt gutheißen konnte. Das war aber ein anderes Thema.

"Danke. Zu deiner Antwort. Du hast richtig erkannt, dass aus § 85 Codex Iuridicialis in Verbindung mit § 46 Iuridicialis nur vorsätzliches Handeln zu einer Strafbarkeit führt. Insofern ist eine Strafbarkeit nicht gegeben, § 85 Absätze 1 und 2 Codex Iuridicialis sind nicht einschlägig. Ohne entsprechende Verurteilung ist auch § 85 Absatz 3 Codex Iuridicialis nicht einschlägig. Genau so würde eine Verteidigung aussehen. Mangeln Strafbarkeit ist die Klage abzuweisen. Hätte Aulus Agerius eine Möglichkeit, den Schaden dennoch von Numerius Negidius ersetzt zu bekommen?"

Nun war ich gespannt.

Da meine Schüler hier zu rätseln schienen, gab ich die Antwort.

"Nun, natürlich hat Aulus Agerius eine Möglichkeit, auch ohne Strafbarkeit des Numerius von diesem Schadensersatz zu verlangen. Der Pfluig ist irreparabel unbenutzbar. Das kommt einer Zerstörung gleich. Daraus folgt, dass Aulus eine Klage auf Schadensersatz nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Lex Mercatus einreichen kann. Da die Klage nach der Lex Mercatus eingereicht wird, sind wir aus dem Strafrecht heraus, folglich greift auch § 46 Cudex Iuridicialis nicht mehr. Somit haftet Numerius Negidius grundsätzlich verschuldensunabhängig. Mehr noch, seine Fahrlässigkeit ist ein Verschulden. Schließlich hat er nicht aufgepasst, was seine Pflicht als Besitzer gegenüber dem Eigentümer gewesen wäre. Gibt es hierzu Fragen?"

Da es keine Fragen zu geben schien, machte ich mit dem letzten Punkt für heute weiter: Zuständigkeiten. Das konnte durchaus verwirrend sein.

"Nun gut, nachdem wir jetzt wissen, wie man juristisch argumentiert, geht es nun darum, bei der richtigen Stelle eine Klage einzureichen.

Grundsätzlich sind die Praetores zuständig, was sich aus § 52 Absatz 1 Satz 1 Codex Universalis ergibt. Für Streitigkeiten zwischen Römern ist der Praetor Urbanus zuständig und für Streitigkeiten zwischen Römern und Peregrini oder zwischen Peregrini ist der Praetor Peregrinus zuständig. Allerdings verweist § 52 Absatz 1 Satz 2 Codex Universalis auf den Codex Iuridicialis für eine detaillierte Regelung. Diese findet sich zunächst in Pars Prima, Subpars Prima des Codex Iuridicialis.

Betrachten wir die Zuständigkeit des Praetor Urbanus. Dieser ist aus § 52 Absatz 1 Satz 1 und 2 Codex Universalis in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis und entweder § 2 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis oder § 3 Absatz 3 Satz 1 Codex Iuridicialis für alle Fälle zuständig, die ausschließlich Römer betreffen und in Rom oder Italia verhandelt werden. Dabei ist es unerheblich, ob die verhandelten Sachverhalte innerhalb oder außerhalb des Imperium Romanum belegen sind. Wichtig ist, dass keine Peregrini als Kläger oder Beklagte betroffen sein dürfen.

Als nächstes betrachten wir die Zuständigkeit des Praetor Peregrinus. Dieser ist aus § 52 Absatz 1 Satz 1 und 2 Codex Universalis in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Satz 2 Codex Iuridicialis und entweder § 2 Absatz 2 Satz 1 Codex Iuridicialis oder § 3 Absatz 3 Satz 1 Codex Iuridicialis für alle Fälle zuständig, die entweder Römer und Peregrini betreffen oder nur Peregrini und in Rom oder Italia verhandelt werden. Hier ist wichtig, dass die verhandelten Sachverhalte auf dem Gebiet des Imperium Romanum belegen sind.

Zusammengefasst sind also beide Praetoren für alle Fälle zuständig, die in Rom oder Italia verhandelt werden. Der Praetor Urbanus ist dabei für solche Fälle zuständig, die ausschließlich Römer betreffen, ganz egal, wo auf der Welt der Fall entstanden ist. Der Praetor Peregrinus ist für solche Fälle verantwortlich, die Römer und Peregrini betreffen, aber nur dann, wenn diese Fälle auf dem Gebiet des Imperium Romanum belegen sind.

Noch ein allgemeiner Hinweis: So lange man keine anderen Vereinbarungen hat und es für beide Seiten zumutbar ist, kann der Ort des Gerichts frei gewählt werden. Man kann also einen Streit über einen Kaufvertrag, der in Germanie Superior geschlossen wurde, auch in Rom verhandeln lassen.

Gibt es Fragen zur Zuständigkeit der Praetores?"