Cursus Iuris

Eine leerstehende Taberna in der Basilica Germanica war der Ort, an dem ich meinen Kurs abhalten wollte. Die Taberna bestand aus einem einzelnen Raum und war wohl einmal ein Kleidungsgeschäft gewesen. Weshalb es nicht mehr existierte, wusste ich nicht. Es interessierte mich auch nicht. Die Miete war extrem günstig gewesen, eigentlich fast geschenkt. Allerdings waren meine Preisvorstellungen wohl auch sehr stark von Rom und Alexandria geprägt. Gut möglich, dass in diesen Metropolen alles deutlich teurer war als hier in der Grenzprovinz.

Der Raum war nach meinen Wünschen hergerichtet worden und sah aus, wie ein kleiner Gerichtssaal. Es gab an jeder Seite je eine Bank, vor denen jeweils ein Tisch stand. Hier konnten sich je Bank bis zu drei Personen niederlassen. Hinzu kam noch eine Bank für bis zu acht Personen, direkt im Eingangsbereich des Raums. Und gegenüber dem Eingang stand ein bequemer Stuhl. Im Gegensatz zu einem Gerichtssaal stand dieser Stuhl aber nicht erhöht, sondern ebenerdig. Es sollte ja nicht der Eindruck entstehen, dass ich mir hier ein Amt anmaßen würde.

Ich war in Toga, weiße Tunika und edle Calcei gewandet und stand vor dem Stuhl, während ich wartete und hoffte, dass weder zu viele, noch zu wenige Schüler hier ankommen würden.

Als Aemilius Secundus die Taberna betrat, war ich kurz überrascht. Dann fiel mir wieder ein, dass wir in Rom darüber sprachen, dass ihn der Augustus nach Germanien zu senden gedachte. Das hatte er wohl auch getan. Dass ich ihn hier sah, freute mich. Einerseits freute mich das bekannte Gesicht, zumal er mir gegenüber stets freundlich war, andererseits fühlte ich mich auch geehrt, dass ein Patrizier meinen Kurs besuchte. So lächelte ich und grüßte ihn mit einem Nicken.

Der zweite Mann, der die Taberna betrat, war sehr anders. Offenbar ein Angehöriger des Ordo Equester, und dem, wenn auch gedämpften, Klimpern nach ein Soldat, vermutete ich. Was sollte sonst unter einer Toga klimpern, wenn nicht ein Cingulum Militare? Es wäre jedenfalls seltsam, wenn es sich um etwas anderes handeln würde.

"Salvete. Ich würde vorschlagen, dass sich die Herren schon einmal setzen, während ich noch einen Moment warte, ob es weitere Teilnehmer gibt."

Dabei wies ich auf die beiden Bänke mit den Tischen.

"In der Zwischenzeit können wir uns einander kurz vorstellen. Wie ihr euch denken könnt, beziehungsweise bereits wisst," dabei nickte ich Secundus zu, "bin ich Aulus Iunius Tacitus. Ich habe am Museion Philosophie studiert und in Rom als Advocatus praktiziert. Außerdem habe ich mehrere Bücher zu juristischen Themen verfasst. Und, das sollte ich auch erwähnen, seit acht Monaten keinen Prozess mehr verloren, obwohl ich an jedem Gerichtstag einen oder zwei Prozesse geführt habe."

Nach dieser Kurzvorstellung meiner selbst, die eher dem mir unbekannten galt, nahm ich auf dem einzigen Stuhl platz. Natürlich könnte ich Secundus vorstellen, aber es gehörte für einen Juristen auch dazu, sich kurz und bündig vorstellen zu können. Deshalb sollte sich jeder selbst vorstellen.

Die Bemerkung zu den nie verlorenen Gefechten nahm ich mit einem kaum bemerkbaren Grinsen zur Kenntnis. Nachdem nun die Vorstellungsrunde abgeschlossen war, kam ich direkt zur Sache.

"Nun, da wir uns einander vorgestellt haben, können wir loslegen. Im Rahmen dieses Kurses werdet ihr die Grundlagen der Juristerei kennenlernen. Wenn der Kurs vorbei ist, werdet ihr saubere Definitionen formulieren können, die den Kriterien wissenschaftlicher Präzision genügen. Ihr werdet wissen, wie man Gesetze liest und wo man Informationen über die Auslegungslehre findet. Und ihr werdet sauber und präzise Sachverhalte unter die relevanten Rechtsnormen subsumieren und aus den Rechtsnormen argumentieren. Dort, wo es Regelungslücken in den Gesetzen gibt, werdet ihr sie zu Gunsten eurer Mandanten schließen und dort, wo es Auslegungsspielräume gibt, werdet ihr sie nutzen. Wir werden das Argumentieren üben und eure Logik und Rhetorik schleifen und Gerichtsverhandlungen simulieren, damit ihr ein wenig Praxiserfahrung erhaltet. Ich unterrichte nach den Standards des Museions und ich erwarte, dass ihr diese erfüllt.""

Ich pausierte kurz, um beide eindringlich anzusehen. Dann fuhr ich fort.

"Beginnen wir mit einer Übung in Logik, die wir bei jeder Definition wiederholen werden. Es ist wichtig, zunächst abstrakt zu klassifizieren und dann immer weiter zu konkretisieren, bis wir eine saubere Definition erhalten. Die erste Definition ist die des Gesetzes. Ich behaupte, dass ein Gesetz als Regel klassifiziert werden kann. Stimmt ihr dieser Klassifizierung zu? Wenn ja, welche anderen Regeln gibt es und wie unterscheidet sich ein Gesetz von anderen Regeln?"

Das war die Ausbildung, die man von einem Patrizier erwarten konnte. Entsprechend hielt ich mich mit Lob zurück.

"Guter Gedankengang, Aemilius. Matinius, was ist deine Meinung?"

Mich interessierte auch, wie Sabaco dachte. Schließlich ging es ja um Erkenntnisgewinn durch Austausch. Wobei sowohl eine Bestätigung, als auch eine abweichende Meinung in Ordnung waren.

Das würde wohl schwieriger werden... Nun gut, wie man Vater immer sagte: Man wächst mit seinen Herausforderungen. Intelligenz war da, Bildung musste nachgeholt werden. Das war machbar. Anders herum wäre es schwieriger. Von diesen Gedanken ließ ich mir aber nichts anmerken.

"Die Antwort ist... interessant. Natürlich müsste man noch genau definieren, was ein Politiker ist und was eigentlich ein Staat ist, was im Moment sicher weit über das Ziel dieses Kurses hinausgehen würde. Aber versuchen wir uns, dem Ganzen schrittweise weiter zu nähern und nehmen den Gedankengang vom Aemilius wieder auf, dass ein Gesetz eine Festlegung von Regeln ist. Definieren wir: Ein Gesetz ist eine oder mehrere gesetzte Regeln."

Ich hoffte, dass die Ähnlichkeit von 'Gesetz' und 'gesetzt' auffallen würde. Das war jedenfalls der rhetorische Sinn der Wahl eines Synonyms für 'festgelegt'.

"Und stellen uns die nächste Frage: Wer kann eigentlich Gesetze festlegen? Oder, juristisch ausgedrückt: Wer erlässt ein Gesetz? Sehen wir uns hierzu ein paar Gesetze an. Wer hat das Zwölftafelgesetz erlassen? Wer hat die Lex Canuleia erlassen? Wer hat die Lex Annaea de Matrimonio erlassen?"

Ich hörte aufmerksam zu, musste aber doch korrigieren.

"Dass vor den Zwölf Tafeln mündliches Recht galt, ist korrekt. Aber bis auf die Lex Annaea di Matrimonio sind mir deine Ausführungen noch zu wenig präzise. Wer genau hat das Zwölftafelgesetz und die Lex Canuleia beschlossen? Präziser: Welches Gremium? Matinius?"

Dass ich das Wort an Matinius übergab, lag daran, dass ich ihn natürlich auch einbinden wollte. Niemand sollte hier zu kurz kommen und niemand sollte sich drücken können. Dabei sah ich Sabaco freundlich, aber zugleich erwartungsvoll an.

Die Antwort war ehrlich und auch das verlangte Respekt. Entsprechend nickte ich Sabaco anerkennend zu.

"Es erfordert Mut, ehrlich zu sein. Auch das ist etwas, das wir uns merken sollten."

Beim Kommentar des Secundus musste ich grinsen.

"Na, hoffen wir einfach mal, dass es nicht der selbe war, sonst wäre er ein sehr unglücklicher Mensch!"

Die Art, wie ich sagte, zeigte, dass ich mir natürlich der rhetorischen Natur der Bemerkung bewusst war. Ein wenig Auflockerung war vielleicht ganz gut an diesem Punkt, denn nun ging es von meiner Seite her richtig in die Tiefe.

"Doch nun zur Beantwortung meiner Frage. Für das Zwölftafelgesetz wurden durch den Senat die Decemviri Legibus Scribundis, zehn patrizische Männer, ausgewählt, um dieses Gesetz aufzuschreiben. Hierin schließt sich der Kreis zum mündlichen Recht, welches hierdurch aufgeschrieben wurde und durch Kenntnisse des athenischen Rechts ergänzt und modernisiert wurde. Beschlossen wurde das Zwölftafelgesetz aber durch die Comitia Centuriata. Die Lex Canuleia wurde, wie du, Aemilius, korrekt beschrieben hast," dabei nickte ich Secundus zu, "vom Volkstribun geschrieben, aber ebenfalls nicht beschlossen. Beschlossen wurde auch dieses Gesetz durch die Comitia Centuriata. Für die Lex Annaea de Matrimonio habe ich nichts hinzuzufügen."

Ich ließ eine kurze rhetorische Pause, um das Gesagte sacken zu lassen.

"Wir sehen hier ein System. Zunächst haben wir eine Person oder einen Personenkreis, die dazu bevollmächtigt ist, ein Gesetz einzureichen. Diese Vollmacht ging in der Res Publica Antiqua allein vom Senat aus. Heutzutage kann sowohl der Senat, als auch der Kaiser diese Vollmacht erteilen. Dass der Kaiser die Vollmacht erteilen kann, liegt an der Generalvollmacht, die er vom Senat erhalten hat. Das könnt ihr in der Lex Aquilia de Imperio nachschlagen. Dieses Recht, Gesetzesvorschläge einzureichen, hat natürlich auch der Kaiser. In der Res Publica Antiqua mussten Gesetze nach der Genehmigung durch den Senat vor die Volksversammlung, in den genannten Beispielen die Comitia Centuriata, gebracht werden, um von dieser beschlossen zu werden. Das wäre für die Belange unseres Imperium Romanum zu zeitaufwändig. Deshalb ist es nun der Kaiser, der den endgültigen Beschluss fassen muss."

Wieder ließ ich eine kurze Pause, um das Gesagt sacken zu lassen.

"Typischerweise sind Magistrate bevollmächtigt, Gesetze einzureichen. Aber auch anerkannten Senatoren kann dieses Recht eingeräumt werden. Der Kaiser ist beides. Wir haben damit die klassische Lex vorläufig als Gesetz definiert, mit den folgenden Eigenschaften. Eine Lex ist eine Festlegung von Regeln, die durch eine dazu bevollmächtigte Person dem dazu von der Verfassung des Staates vorgesehenen Gremium, bei uns dem Senat, vorgelegt und durch eine verfassungsgemäße Stelle, bei uns dem Kaiser, beschlossen wird. Staatsverfassungen können unterschiedlich sein und deshalb auch unterschiedliche Gremien und Stellen vorsehen. Bei einer Königsherrschaft kann beispielsweise alles in einer Hand liegen. Hier möchte ich nun unsere Überlegungen durch eine kleine Übung unterbrechen."

Ich stand auf und ging zu einem Regal, aus dem ich zwei Schriftrollen holte. Ich legte jedem meiner beiden Schüler eine Schriftrolle hin.

"Dies ist die Lex Aquilia de Imperio. Wo finden sich hierin die entsprechenden Vollmachten des Kaisers, die die Gesetzgebung betreffen? jeder von euch nennt bitte eine der Vollmachten, unter genauer Zitierung des Textes in der Lex Aquilia de Imperio."

Die Begeisterung des Aemiliers für den Kaiser war deutlich zu bemerken. Irgendwann würde ich ihn darauf hinweisen, dass Juristen sich nur höchst selten zu Begeisterungsstürmen hinreißen lassen sollten, zumindest nicht, wenn sie in dem Moment als Jurist tätig waren und es keinen Vorteil brachte. Aber noch war dieser Zeitpunkt nicht. Ich lächelte kurz.

"Interessant, du hast mit Artikel XI die einzige in die Vergangenheit wirkende Vollmacht ausgesucht."

Die Schlussworte könnten wir sicher auch diskutieren, aber zu einem späteren Zeitpunkt des Kurses. Mein Blick ruhte nun auf Sabaco. Ich war gespannt, welchen Artikel er aus dem Gesetz heraussuchen würde.

"Auch eine interessante Antwort. Diese Vollmacht werden wir auch noch besprechen, weil sie in Gewisser Hinsicht Gesetze hervorbringen kann."

Ich nahm mir selbst ein Exemplar der Lex Aquilia aus dem Regal und rollte es stets so weit aus, wie ich es benötigte.

"Beginnen wir mit Artikel I. Dieser gewährt dem Kaiser das Imperium Proconsulare Maius über alle Provinzen. Die Statthalter der Provinzen haben aber seit jeher die Befugnis, Edikte, Dekrete und Gesetze zu erlassen, die in ihrer Geltung auf die jeweilige Provinz beschränkt sind. Folglich gewährt Artikel I Alternative I dem Kaiser also die Gesetzgebungskompetenz für die Provinzen. Artikel I Alternative II gewährt ihm darüber hinaus das Oberkommando über den Exercitus Romanus. Der Oberkommandierende hat aber seit jeher die Befugnis, Gesetze für den Exercitus Romanus zu erlassen, meist in der Form von Edikten oder Dekreten. Solche Gesetze legen fest, für welche Verstöße welcher Strafrahmen angemessen ist und können in Friedens- und Kriegszeiten erheblich abweichen."

Ich sah kurz zu meinen Schülern, ob sie noch anwesend waren, und fügte hinzu:

"Übrigens sind Edikte und Dekrete ebenfalls Gesetze im allgemeinen Sinn. Die Gesetze, die mit Lex bezeichnet werden, sind Gesetze im engeren Sinn und bedürfen immer einer Entscheidung des Senats."

Dann blickte ich wieder auf den Gesetzestext vor mir.

"Kommen wir nun zu Artikel II. Hieraus wird dem Kaiser die Tribunicia Potestas verliehen. Das gibt ihm ein Vetorecht gegen alle Gesetzesbeschlüsse des Senats. Betrachten wir hierzu noch einmal die Antwort des guten Aemilius auf meine Frage, wer die Lex Annaea de Matrimonio erlassen hatte. Hier hattest du, lieber Aemilius, geantwortet, dass diese vom Senator Annaeus Florus Minor erdacht, vom Senat genehmigt und vom Kaiser erlassen wurde. Juristisch korrekt ausgedrückt, wurde sie vom Senat beschlossen, was natürlich eine Genehmigung darstellt, aber wir wollen ja die korrekten Wörter verwenden, nicht wahr? Jedoch wurde sie vom Kaiser nicht direkt erlassen. Vielmehr hatte er Artikel II der Lex Aquilia angewendet. Er hätte sie mit einem Veto verhindern können, was er nicht getan hat. Dadurch wurde diese Lex wirksam. Dass der Kaiserhof die beschlossenen Gesetze veröffentlicht, ist ein reiner Verwaltungsakt und hat mit dem Wirksamwerden eines Gesetzes nichts zu tun. Also, um es in klaren juristischen Worten zu formulieren: Artikel II der Lex Aquilia sorgt dafür, dass der Kaiser einem Gesetz nicht zustimmen muss, sondern formal muss er das Gesetz nicht ablehnen. Im Moment des Senatsbeschluss ist das Gesetz also unter Vorbehalt wirksam. Wenn der Kaiser nicht unverzüglich ab seiner Kenntnis widerspricht, erlangt das Gesetz volle Wirksamkeit. Das ist ein kleines, aber wichtiges Detail. Gibt es hierzu Fragen?"

Immerhin war das eine etwas komplizierte Regelung, die seit der Schaffung des Amts des Volkstribuns in unserer Verfassung verankert war.