Cursus Iuris

"Üblicherweise klagt der Pöbel grundsätzlich nicht, weil er zwar gerne vor Gericht geht, aber als Publikum und nicht als Kläger. Damit bleiben für so etwas, wie du richtig erkannt hast, nur Zivilisten höherer Stellung. Oft geht es dabei um die Schädigung von Rechten an Grund und Boden. Wenn zum Beispiel die Legion eine Straße baut und dabei das Grundstück eines Zivilisten ohne vorherige Enteignung oder Entschädigung zerteilt. Oder wenn der vereinbarte Preis für eine große Menge Getreide nicht bezahlt wird. Da reden wir dann nicht von ein paar Sesterzen, sondern eher von einigen Hundert Aurei. Also, um die Frage zu beantworten: Eine Klage gegen einen Soldaten findet man, wenn überhaupt, nur in Provinzen und dort auch nur dann, wenn jemand von Einfluss es überhaupt wagen kann, vor dem Statthalter Klage einzureichen und ihn so möglicherweise gegen sich aufzubringen. Der Vollständigkeit halber sei noch angemerkt, dass jeder Statthalter, der etwas auf sich hält, die Klage in eine Beschwerde umwandeln wird und das Ganze nach dem normalen Militärrecht behandelt. Denn seien wir ernsthaft, wer will schon die Büchse der Pandora öffnen und Klagen gegen Soldaten Tür und Tor öffnen?"

Auch das war eine gute Frage.

"Nun, sehen wir uns doch einmal an, was der Codex Militaris dazu sagt."

Damit überspielte ich, dass ich es nicht wusste. Alles konnte man nicht wissen. Aber immerhin wusste ich, wo es steht. Ich ging zum Regal und holte eine Rolle mit dem Codex Militaris heraus, die ich entrollte.

"Nun, hier steht es: 'Es wird für namentlich benannte Provinzen durch den Imperator Caesar Augustus ausgerufen und gilt für alle auf dem Gebiet dieser Provinzen befindlichen Mitglieder des Exercitus Romanus. Bei akuter Gefahr für das Imperium Romanum kann es auch von einem Statthalter ausgerufen werden.' Das sollte deine Frage beantworten, wer festlegt, wann und wo Frieden herrscht. Natürlich könnte der Kaiser auch festlegen, dass das ganze Imperium im Krieg ist. Aber das ist bisher nur sehr selten geschehen."

Ob allerdings in Germanien Kriegsrecht herrschte, war eine Frage, die ich nicht beantworten konnte.

"Typischerweise geschieht die Erklärung des Kriegsrecht mindestens per Bekanntmachung. Allerdings wüsste ich jetzt nicht, ob es eine entsprechende Bekanntmachung für Germania Superior gibt. Allerdings haben Soldaten auch unabhängig vom Kriegsrecht die Pflicht, erkannte Feinde zu bekämpfen, denn..." Ich überflog den Codex Militaris noch einmal. "Ah ja, hier, 'Sie haben... immer und überall das Reich und den Imperator Caesar Augustus tapfer gegen jedweden Feind zu verteidigen'. Das macht natürlich noch kein Kriegsrecht aus, sollte aber meiner Meinung nach eine Behandlung der Soldaten in Analogie zum Kriegsrecht ermöglichen, wenn sie an einer Grenze stationiert sind. Vor allem dann, wenn die Grenze zu solchen aggressiven Barbaren, wie den Germanen, verläuft. Beantwortet das deine Fragen?"

Ich hoffte es, denn der Codex Militaris war nicht unbedingt meine Stärke.

Ich nickte zustimmend, als Secundus die Frage Sabacos beantwortete. Mir gefiel es, wie sich Secundus entwickelt hatte. Seine Argumentation war zweckmäßig und zeugte von Ausgewogenheit. Er würde sicher einmal einen guten, wenngleich etwas eigenwilligen, Praetor abgeben.

"Das Wesentliche hat Aemilius bereits beantwortet. Dem muss man eigentlich nichts mehr hinzufügen. Aber wir können natürlich auch noch einmal in den Codex Militaris schauen. Dort steht 'Unter Kriegsrecht wird nicht bestraft, wer bewaffnete Feinde des Reiches oder deren aktive Helfer festnimmt, schädigt oder tötet.' Mehr findet man dort nicht als Rechtsfolgen. Heißt, dass bewaffnete Feinde und deren Helfer natürlich geschädigt werden dürfen. Heißt im Gegenzug natürlich auch, dass loyale Römer nicht geschädigt werden dürfen. Streng genommen dürfte also noch nicht einmal Getreide beschlagnahmt werden. Andererseits hat die Kampfkraft der Armee Vorrang vor persönlichen Profiten. Zwischen beidem ist ein Ausgleich herzustellen, den Aemilius bereits trefflich formuliert hat. Noch Fragen?"

"Zum Ableiten von Handlungsanweisungen sind die Offiziere da. Diese müssen unter den Codex Militaris unter Würdigung der anderen Gesetze und des Mos Maiorum auslegen. Darauf basierend müssen dann Befehle ausgegeben werden. Was wir hierbei bedenken müssen, ist die Vielseitigkeit der Feinde des Imperiums. Deshalb ist der Codex Militaris sehr vage formuliert, um Freiräume zu schaffen, auf unerwartete Sachverhalte reagieren zu können."

Das war zumindest meine Meinung zur geäußerten allgemeinen Kritik am Codex Militaris.

"Was loyale Römer und loyale Peregrini anbetrifft, so muss man zunächst die allgemeine Hierarchie der Bürgerrechte beachten. Grundsätzlich ist römisches Recht als Ius Civile einzuordnen. Wie der Begriff sagt, handelt es sich um das Recht der Bürger. Es soll also zunächst alles regeln, was römische Bürger betrifft. Allerdings muss erwähnt werden, dass wir Römer aus dem Mos Maiorum und aus praktischen Erwägungen auch den bei uns lebenden Peregrini sehr viele unserer Rechte gewährt haben, so dass auch unsere Gesetze ebenfalls zu Gunsten und auch zu Ungunsten der Peregrini gelten, sofern es nicht so geregelt ist, dass nur Römer begünstigt sind. So dürfen beispielsweise nur Römer Equites oder Senatoren werden und nur Römer dürfen den Legionen beitreten. Auch innerhalb der römischen Bürgerschaft sind bestimmten Gruppen spezielle Privilegien vorbehalten. So dürfen nur Patrizier bestimmte Ämter antreten und nur Mitgliedern des Ordo Senatorius ist es erlaubt, den Cursus Honorum zu beschreiten. Gehen wir nun zurück zu deiner konkreten Frage. Grundsätzlich dürfen loyale Peregrini genauso wenig geschädigt werden, wie loyale Römer. Wenn aber eine Schädigung unvermeidbar ist, dann sollte eher der loyale Peregrinus geschädigt werden, als der loyale Römer. Weil es eben immer noch das Recht von uns Römern ist."

Mit der finalen Auslegung musste ich Sabaco noch einmal die Auslegungsregeln näher bringen.

"Was deine wörtliche Auslegung des Codex Militaris anbetrifft, hast du mit deinem Beispiel des unbewaffneten Wahnsinnigen recht. Wir erkennen aber deutlich, dass das Ergebnis widersinnig wäre. Folglich können wir in diesem Fall nicht an der wörtlichen Auslegung festhalten. Sie würde sich auch nicht in die bestehende Systematik unseres Rechtssystems einfügen. Ich verweise hier auf den § 50 Codex Iuridicialis. Wenn aber dieser jedem Römer die Notwehr, auch zum Schutz anderer, erlaubt, dann kann der Codex Militaris dahinter nicht zurückbleiben. Eine Lösung lässt sich hierbei in der Auslegung nach dem Zweck der Rechtsnorm finden. Der Zweck besteht nämlich in einer erweiterten Straffreiheit der unter Kriegsrecht handelnden Soldaten. Während der Codex Iuridicialis eine gegenwärtige oder unmittelbar drohende Tat verlangt, erlaubt der Codex Iuridicialis auch dann schon ein Handeln, wenn ein Feind lediglich anwesend ist, ohne konkret Straftaten zu verüben oder diese offensichtlich verüben will. Dann muss ein Soldat aber auch erst recht handeln können, wein ein zwar unbewaffneter Feind gegenwärtig oder unmittelbar drohend Straftaten begeht. Weil also der zweckmäßige Kern der zitierten Rechtsnorm des Codex Militaris eine erweiterte Straffreiheit unter Kriegsrecht ist, sind ohnehin durch das Gesetz für alle Einwohner des Imperiums straffrei gestellte Handlungen zwangsläufig erst recht unter Kriegsrecht für Soldaten straffrei. Soweit alles klar?"

Da keine Fragen kamen, schien alles klar zu sein.

"Dann wenden wir uns jetzt noch einem Sonderfall zu. Diesen finden wir in § 19 Absatz 4 Codex Iuridicialis. 'Wird ein Delikt gegen die Amtspflicht von einem durch den Senat gewählten oder eingesetzten Magistrat oder Promagistrat begangen, ist der Senat als Gericht sachlich zuständig. Ebenfalls können die Consuln Prozesse wegen Hochverrat, dem Zutrittsverbot für ausländische gesalbte Herrscher innerhalb des Pomeriums, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens, Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot, Staatsfeindliche Verunglimpfung von Reichsorganen und Landesverrat vor dem Senat verhandeln lassen.' Wir erkennen hieran zwei grundsätzliche Zuständigen des Senats als Sondergericht. Zum einen ist er für die Verhandlung aller Delikte gegen die Amtspflichten der Magistrate und Promagistrate, die durch den Senat gewählt oder eingesetzt wurden, zuständig. Das betrifft insbesondere die Ämter des Cursus Honorum. Das heißt, wenn ein entsprechender Amtsträger einer Pflichtverletzung im Amt bezichtigt wird, so ist die Klage vor dem Senat einzubringen. Die entsprechenden Delikte finden sich vor allem in den §§ 112 bis 116 Codex Iuridicialis. Es können aber auch beliebige andere Delikte in Frage kommen, so lange sie in Verbindung mit einem der genannten Paragraphen stehen. Ein Beispiel wäre § 79 in Verbindung mit § 113 Codex Iuridicialis, wenn ein Gegner ohne Rechtsgrundlage von einem amtierenden Magistrat weggesperrt wird. Das könnte beispielsweise ein Praetor sein, der sich dieses Vergehens schuldig macht. Der Fantasie sind hier wenig Grenzen gesetzt."

Nachdem ich einen Schluck Wasser nahm, fuhr ich mit meinen Ausführungen fort.

"Die andere Zuständigkeit entsteht im Ermessen der Consules. Wenn diese der Meinung sind, dass ein Fall aus der aufgeführten Liste staatsgefährdender Delikte vor dem Senat verhandelt werden sollte, können sie den Fall vor dem Senat verhandeln lassen. Das wird aber eher selten geschehen. Den Grund dafür lernen wir in Kürze ebenfalls kennen. Fragen hierzu?"

"Gut, dann werden wir uns jetzt noch der letzten, höchsten und wichtigsten Instanz der Rechtsprechung widmen. Dem Imperator Caesar Augustus."

Das war meiner Meinung nach die beste Zusammenfassung des kaiserlichen Gerichts.

"Sehen wir uns an, was dem Kaiser diese besondere Stellung gibt. Naturgemäß lohnt sich hierzu ein Blick in die Gesetze und rein intuitiv würde man zuerst in die Lex Aquilia de Imperio schauen. Schließlich ist es das Stammgesetz für alle Rechte des Kaisers. Und hier werden wir auch fündig, nämlich in Artikel VIII. Ich zitiere: 'Er erhält das Recht, kraft seiner Cognitio Extraordinaria jeden Prozess eines Iudicium Privatum oder Publicum an sich zu ziehen, Richter nach seinem Dafürhalten einzusetzen. Urteile dieser Gerichte kann nur der Imperator Caesar Aquilius Augustus aufheben.' Sehen wir uns hierzu den ersten Satz an. Das Iudicium Privatum ist nach § 19 Absatz 1 Codex Iuridicialis für Verbrechen und Schwerverbrechen zuständig. Das Iudicium Privatum ist nach § 19 Absatz 2 Codex Iuridicialis für alle anderen Rechtsstreite zuständig, mit den Ausnahmen des § 19 Absatz 4 Codex Iuridicialis, den wir soeben besprochen hatten. Zur Sicherheit wird in § 19 Absatz 3 Codex Iuridicialis noch einmal das Recht des Kaisers aus Artikel VIII Lex Aquilia de Imperio wiederholt. Das bedeutet, vereinfacht gesagt, dass der Kaiser alle Prozesse der ordentlichen Gerichtsbarkeit, die nicht unter das Senatsprivileg des § 19 Absatz 4 Codex Iuridicialis fallen, an sich ziehen kann und entweder selbst, oder durch von ihm ernannte Richter, verhandeln lassen kann. Der zweite Satz sorgt dafür, dass allein der Kaiser die Urteile dieser von ihm eingesetzten Gerichte aufheben kann. Logischerweise hat ein Kaiser besseres zu tun, als wahllos Prozesse an sich zu ziehen. Der Sinn dieses Gesetzes besteht deshalb vor allem darin, dass der Kaiser Fälle von besonderer Bedeutung abschließend entscheiden lassen kann. Das macht ihn in diesen Fällen zur letzten Instanz.

Zugleich ist der Kaiser aber auch die höchste Instanz. Das geht aus § 42 Absatz 3 Codex Universalis hervor. Ich zitiere: 'Gegen jedes Gericht oder sein Urteil kann vom Angeklagten oder Kläger an den Imperator Caesar Augustus appelliert werden. Dieser kann die Appellation abweisen, oder die laufende Verhandlung abwenden, oder beenden, oder ein bereits ergangenes Urteil aufheben und neu verhandeln lassen. Die Form der Neuverhandlung erfolgt dabei nach den kaiserlichen Bestimmungen.' Was bedeutet das konkret? Die Antwort ist recht einfach. Der Kaiser ist die Berufungsinstanz. Und weil eine Neuverhandlung automatisch nach den kaiserlichen Bestimmungen, also automatisch im Sinne des Artikel VIII Lex Aquilia de Imperio, abläuft, greift auch die abschließende Regelung aus Artikel VIII Lex Aquilia de Imperio. Der Sinn dieser Appellationsregel besteht darin, dass ungerechte Urteile korrigiert werden können und gerechte Urteile abschließend bestätigt werden können.

Weil der Kaiser zugleich letzte und höchste Instanz der Rechtsprechung ist, ist er auch die wichtigste Instanz. Durch seine Urteile setzt er den Maßstab der Rechtsauslegung und ermöglicht so eine dauerhafte und in sich schlüssige Rechtsprechung. Praetores haben diese Möglichkeit nicht, weil sie erstens keine Berufungsinstanz sind und zweitens nur für ein Jahr amtieren, was eine Kontinuität unmöglich macht. Für die Schaffung von Rechtssicherheit ist es aber notwendig, dass ein lang amtierender und mit Weitsicht agierender Kaiser eine Kontinuität in die Rechtsprechung bringt. Noch eine Anmerkung zum Schluss. Als Oberkommandierender des Exercitus Romanus hat der Kaiser natürlich auch für die Soldaten die finale und höchste Rechtsprechungskompetenz. Gibt es Fragen zur kaiserlichen Rechtsprechung?"

Ich nickte.

"Grundsätzlich ja, aber natürlich kann es auch sein, dass der Kaiser einen Fall wegen seiner Sachlage für so wichtig hält, dass er ihn selbst verhandeln möchte. Und die Appellatio steht im Prinzip jedem Bürger offen. Allerdings muss uns klar sein, dass sich der Kaiser nicht um jede Appellatio kümmern kann. Deshalb landen die Fälle zuerst in der kaiserlichen Kanzlei, werden dort von den zuständigen Beamten nach Bedeutung geordnet und mit Empfehlungen zur Ablehnung oder Annahme versehen an den Kaiser weitergeleitet. Man muss sich das so vorstellen, dass die Beamten die Vielzahl der Fälle prüfen und danach in Zusammenfassung dem Kaiser vorlegen. Dass ein Beamter dabei auch auf die Bedeutung der Person achtet, sollte logisch sein. Allerdings können durchaus auch Fälle von großem Interesse vorliegen, obwohl die beteiligten Personen völlig unbedeutend sind. Man muss sich aber im Klaren darüber sein, dass so etwas vielleicht bei einem Fall aus einer Million vorkommt, während Fälle mit bedeutenden Personen sehr oft auch von großem Interesse sind. Erstens, weil die Personen selbst von Interesse sind, und zweitens, weil bedeutende Personen auch mehr Schaden anrichten können, als unbedeutende Personen."

Nun hatte ich recht viel gesagt, obwohl eine einfache Zustimmung auch gereicht hätte.

"Betrachte meine etwas längere Antwort bitte als Vertiefung deiner Anmerkung. Wie gesagt, im Grundsatz richtig."

Secundus würde bei seinem Verständnis der Juristerei sicher einmal einen guten Praetor abgeben. Natürlich vorausgesetzt, dass er sich dann noch an das Gelernte erinnerte.

"Vielleicht noch ein wichtiger Hinweis für deine eigene Laufbahn: Je höher die Ämter, desto wichtiger sind gute Berater. Denn genau das sind auch die kaiserlichen Beamten: Berater, die dem Kaiser Detailarbeit abnehmen, damit er sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren kann."